Einwohnergemeinden / Steinhausen

Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2018

Anwesende Stimmberechtigte: 199
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

2. Verwaltungsbericht 2017

Der Verwaltungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen.

3. Jahresrechnungen 2017

Die Jahresrechnungen 2017 der Gemeinde und des Wasser- und Elektrizitätswerks Steinhausen sowie die Abrechnungen über die Separatkredite werden einstimmig genehmigt. Der Verwendung des Ertragsüberschusses der Gemeinde wird einstimmig bzw. der Verwendung des Ertragsüberschusses des Wasser- und Elektrizitätswerks Steinhausen wird bei zwei Gegenstimmen grossmehrheitlich zugestimmt.

4. Baukredit für die Neugestaltung des Pausenplatzes Sunnegrund 1 und die Erweiterung des Vordachs des Feuerwehrdepots

Von der Sanierung des Flachdachs des Feuerwehrdepots für Fr. 480000.- wird Kenntnis genommen (gebundene Ausgabe).
Der Baukredit von Fr. 50000.- (inkl. MwSt.) für die Planung und Ausführung der Ergänzung des Vordachs des Feuerwehrdepots wird mit einer Gegenstimme grossmehrheitlich genehmigt.
Der Baukredit von Fr. 330000.- (inkl. MwSt.) für die Planung und Ausführung der Neugestaltung des Pausenplatzes Sunnegrund 1 inkl. Erneuerung des Spielplatzes wird mit zwei Gegenstimmen grossmehrheitlich genehmigt.

5. Beantwortung der Interpellation der FDP.Die Liberalen Steinhausen betreffend koordinativer Leitungsbau
6. Beantwortung der Interpellation der FDP.Die Liberalen Steinhausen betreffend «Pro Velo und sichere Strassen um Steinhausen»
Ende der Gemeindeversammlung: 21.20 Uhr.

Rechtsmittelbelehrung

Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrechtsbeschwerde

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen vom 28. September 2006 (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Steinhausen, 11. Juni 2018 Gemeinde Steinhausen
Präsidiales

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Sanierung Bahnhofstrasse

Die Sanierung der Bahnhofstrasse zwischen der Bushaltestelle Zentrum und dem Kreisel «Käserei» geht in die Phase 3b. Vom 18. Juni 2018 bis 16. Juli 2018 ergeben sich folgende Verkehrsbehinderungen/Sperrungen:
- Die Bahnhofstrasse ab der Bushaltestelle Zentrum ist - wie bisher - nur Richtung Kreisel «Käserei» befahrbar.
- Die Umleitung Bahnhofstrasse Richtung Zentrum erfolgt über die Bahnhofstrasse / Kirchmattstrasse.
- Die Zufahrten zum Quartier «Birkenhaldenstrasse», «Gasthof zur Linde», und den Liegenschaften Bahnhofstrasse 26-28 und 34-38 sind ab dem Kreisel «Käserei» nur über die Birkenhaldenstrasse möglich. Vom Zentrum her ist die Zu- und Wegfahrt zu diesen Liegenschaften gewährleistet.
- Die Tankstelle sowie das Velo-/Babygeschäft «Rüegg» sind ab dem Kreisel «Käserei» sowie vom Zentrum her nur über die Birkenhaldenstrasse zu erreichen.
- Die Buslinien 6, 16 und 36 Richtung Cham/Sennweid fahren wie bisher über die Bahnhofstrasse. Richtung Zug fahren diese Buslinien über die Knonauerstrasse (Umfahrungsstrasse - Kirchmattstrasse zum Zentrum. Die Bushaltestellen «Birkenhalde» an der Bahnhofstrasse werden beidseitig nicht bedient. Es können keine Ersatzhaltestellen angeboten werden. Bitte benutzen Sie in beide Richtungen die Bushaltestellen «Zentrum».

Steinhausen, 15. Juni 2018 Gemeinde Steinhausen
Sicherheit und Bevölkerungsschutz

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