Amtsblatt des Kantons Zug / Amtlich

1. Sitzung des Grossen Gemeinderats am 21. Januar 2020

Traktanden

1. Genehmigung der Traktandenliste und des Protokolls Nr. 11 vom 10. Dezember 2019
2. Vereidigung
3. Eingänge parlamentarische Vorstösse und Eingaben
4. Überweisung
Motion der SVP-Fraktion vom 27. Dezember 2019: «Für eine transparente, grosszügige, sport- und jugend-freundliche Politik der Stadt Zug!»
5. Schulanlagen: Kenntnisnahme Schulraumplanungsbericht «Analyse und Handlungsbedarf»
Bericht des Stadtrats Nr. 2562 vom 19. November 2019
6. Interpellation der glp-Fraktion vom 7. Mai 2019 betreffend Schulhausplanung
Antwort des Stadtrats Nr. 2563 vom 19. November 2019
7. Interpellation der SVP-Fraktion vom 20. Mai 2019 zur «Eröffnung der neuen Stadtverwaltung im LG22 - Sommer 2019»
Antwort des Stadtrats Nr. 2566 vom 17. Dezember 2019
8. Motion der FDP-Fraktion vom 24. Juli 2012: «Folgekosten des Verwaltungsumzugs im Griff behalten»
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2565 vom 17. Dezember 2019
9. Mitteilungen

Zug, 8. Januar 2020 Bruno Zimmermann,
Präsident Grosser Gemeinderat
Martin Würmli, Stadtschreiber

872583

43. Jahresrapport der Feuerwehr Cham

Freitag, 17. Januar 2020, 19.30 Uhr, im Pfarreiheim Cham

Apéro ab 18.45 Uhr
Tenue für AdF: Diensthose mit Gürtel, Polo-Shirt, dunkle Schuhe

Entschuldigungen

Entschuldigungen sind schriftlich und bis spätestens zum Rapport an das Feuerwehrkommando Cham, Sinserstrasse 40, 6330 Cham oder per E-Mail an info@fw-cham.ch zu richten.
Die Veranstaltung ist obligatorisch und demzufolge entschuldigungspflichtig. Nicht oder zu spät eintreffende sowie unbegründete Entschuldigungen haben eine Busse zur Folge.

Cham, 17. Januar 2020 Einwohnergemeinde Cham
Verkehr und Sicherheit

872723

Abhandengekommene Wertpapiere und andere Titel

Inhaber-Papier-Schuldbriefe, lastend auf Liegenschaften GB Zug, GS 87263 und GS 87268

Die in diesem Aufruf aufgeführten Titel sind innert der genannten Frist nicht vorgewiesen worden und werden hiermit kraftlos erklärt.
{}
1. Inhaber-Papier-Schuldbrief ID.1995/001675 über Fr. 750000.-, im 1. Rang, 9% Maximalzins, errichtet am 12. September 1995
2. Inhaber-Papier-Schuldbrief ID. 1995/001676 über Fr. 200000.-, im 2. Rang, Vorgang Fr. 750000.-, 9% Maximalzins, errichtet am 7. Dezember 1995 beide Titel lastend auf den Liegenschaften GB Zug GS 87263 und GS 87268 (Eigentümer der Liegenschaften: Charlotte Hildegard Elsener-Hasler und Erbengemeinschaft Robert Elsener sel.)

Rechtliche Hinweise

Publikation nach Art. 983 und 984 OR - Art. 865 ZGB
Art. 19 ZPO i.V.m. Art. 29 Abs. 4 ZPO bzw. Art. 43 Abs. 2 ZPO, Art. 249 lit. d Ziff. 10 ZPO (Art. 865 ZGB) bzw. Art. 250 lit. d Ziff. 1 ZPO (Art. 971 ff. OR)
Dauer der Auskündigung: 6 Monat(e) ab dem ersten Veröffentlichungsdatum
Ablauf der Auskündigung: 31. Dezember 2019
Kontaktstelle:
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter, Aabachstrasse 3, 6300 Zug
Bemerkungen:
ES 2019 331

Zug, 17. Januar 2020 Kantonsgericht Zug

872835

Alterszentren mit Leistungsvereinbarung der Stadt Zug

- Alterszentren Zug, mit den Zentren Frauensteinmatt, Herti und Neustadt, Bewohneranmeldung, Hertizentrum 7, 6303 Zug
Telefon 041 729 64 64, E-Mail: bewohneranmeldung@alterszentrenzug.ch
- Seniorenzentrum Mülimatt, Mülimatt 3, 6317 Oberwil bei Zug
Telefon 041 560 15 15, E-Mail: info@muelimatt.ch
- Chlösterli, Chlösterli 1, 6314 Unterägeri
Telefon 041 754 66 00, E-Mail: info@chloesterli.ch

Alterszentren mit Leistungsvereinbarung der Stadt Zug

872219

Altpapiersammlung vom Samstag, 18. Januar 2020

Es wird nur gebündeltes Papier mitgenommen. Altpapier in Plastiksäcken, Tragtaschen und Karton wird stehen gelassen. Nicht in das Altpapier gehören beschichtete Papiere (Getränkepackungen wie Tetrapackungen). Wir bitten Sie, das Papier bis spätestens 8.00 Uhr am Strassenrand zu deponieren.
Grössere oder nicht abgeholte Papiermengen können unter Telefon 041 750 32 30 (Werkhof) gemeldet werden.

Unterägeri, 10. Januar 2020 Einwohnergemeinde
Bau

871299

Anmeldung für den Kindergarten

Hünenberg ermöglicht allen Kindern einen 2-jährigen Kindergartenbesuch. Im Schuljahr 2020/21 (Beginn 17. August 2020) werden Kinder des Jahrganges 2015 und älter sowie Kinder, die bis zum 29. Februar 2016 geboren sind, in den Kindergarten aufgenommen. Allen Eltern mit Kindergarten berechtigten Kindern wurde ein Anmeldeformular per Post zugestellt. Sollten Sie, liebe Eltern, ein zum Kindergartenbesuch berechtigtes Kind, jedoch noch kein persönlich adressiertes Anmeldeformular erhalten haben, können Sie dieses telefonisch im Schulsekretariat anfordern oder abholen (Telefon 041 785 45 45, Schulhaus Ehret B, Ehretweg 3, Hünenberg). Anmeldeschluss: 28. Februar 2020.

Hünenberg, 17. Januar 2020 Rektorat der Schulen Hünenberg

871841

Aufhebung von Gräbern

Die Grabesruhe auf dem Friedhof Erli beträgt für alle Gräber 20 Jahre. Von dieser Regelung ausgenommen sind die Urnen-Familiengräber. Die Ruhezeit ist nun für folgende Gräber abgelaufen:

Erdbestattungen

Feld N Grabnummern 235 bis 260

Urnenbestattungen

Feld D Grabnummern 270 bis 295
Wir ersuchen die Angehörigen, welche soweit möglich im November 2019 angeschrieben wurden, die betreffenden Grabstellen in der Zeit vom 27. April 2020 bis 2. Mai 2020 zu räumen. Gräber, die nach diesem Zeitpunkt noch bestehen, werden durch das gemeindliche Friedhofspersonal ohne Verrechnung der entstehenden Kosten abgeräumt. Für diesen Fall wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für nicht entfernte Grabmale, Pflanzen, Sträucher etc., im Sinne von § 19 des Bestattungs- und Friedhofsreglements der Gemeinde Steinhausen keine Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden können.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter Telefon 041 748 11 02 zur Verfügung.

Steinhausen, 15. Januar 2020 Gemeinde Steinhausen
Präsidiales

872912

Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte

Mit Verfügung des Präsidenten der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte vom 10. Januar 2020 wurde RA MLaw Manuel Frei, Zug, in das Anwaltsregister des Kantons Zug eingetragen und zur öffentlichen Beurkundung im Sinne von § 2 des Gesetzes über die öffentliche Beurkundung und die Beglaubigung in Zivilsachen ermächtigt.

Zug, 15. Januar 2020 Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte
I.A. des Präsidenten
Der Sekretär

872908

Baugesuch

In der Abteilung Bau der Einwohnergemeinde Unterägeri liegt zu den Bürozeiten folgendes Baugesuch zur Einsicht auf:
• Nadja Hausmann, Bödlistrasse 11, 6314 Unterägeri; vertreten durch Hans Nussbaumer, Elementbau und Architekturbüro AG, Schwandstrasse 15, 6315 Alosen: Wohnraumerweiterung und Anbau gedeckter Unterstand, GS-Nr. 1227, Assek.-Nr. 1094a, Rosenweg 11a. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Unterägeri, 6314 Unterägeri, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Unterägeri, 10. Januar 2020 Gemeindeverwaltung Unterägeri
Bau

872557

Baugesuch

In der Abteilung Bau der Einwohnergemeinde Menzingen, liegt zu den Bürozeiten folgendes Baugesuch zur Einsicht auf:
• rmbikes, Martin Altermatt, Neudorfstrasse 7, 6313 Menzingen: Reklameanlage (beleuchtet) beim Wohn- und Gewerbehaus Assek.-Nr. 774, Neudorfstrasse 35, 6313 Menzingen, Assek.-Nr. 774a, GS-Nr. 442. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Menzingen, 6313 Menzingen einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Menzingen, 10. Januar 2020 Einwohnergemeinde Menzingen

872187

Baugesuch

Im Erdgeschoss, Rathausstrasse 6, Baar, liegen folgende Baupläne zur Einsicht auf:
• Peter Hotz, Tannhof 1, 6340 Baar: Neubau von 2 Grünfuttersilos sowie 2 Kraftfuttersilos auf GS-Nr. 2427, Tannhof, Koordinaten 2682415/1230068, Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes mit Antrag und Begründung beim Gemeinderat Baar einzureichen.

Baar, 10. Januar 2020 Einwohnergemeinde Baar Planung/Bau

872401

Baugesuche

Im Stadthaus an der Gubelstrasse 22, am Empfangsschalter im Erdgeschoss, liegen jeweils Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr nachstehende Baugesuche auf:
• Socar Energy Switzerland GmbH, Nüschelerstrasse 24, 8001 Zürich; vertreten durch: Schiess + Partner AG, Lättichstrasse 6, 6340 Baar: Nutzungsänderung Ausstellungsraum zu Shop und Umbauten im Erdgeschoss, Wohn- und Geschäftshaus Assek.-Nr. 643b, drei neue Autoabstellplätze, GS-Nr. 2978, Chamerstrasse 18. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020.
• Stäubli-Egli Markus, Widenstrasse 14a, 6317 Oberwil: Neubau Gartenhaus mit integriertem Sitzplatz südwestlich Einfamilienhaus Assek.-Nr. 3734a, GS-Nr. 4713, Widenstrasse 14a. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020.
• Erbengemeinschaft W. Bützer, Sonnenstrasse 5, 6300 Zug: Neue Aussentreppe Nordwestseite, Dachflächenfenster Ost- und Westseite, PV-Anlage auf der Westseite, Umbauten, Einfamilienhaus Assek.-Nr. 924a, GS-Nr. 611, Sonnenstrasse 5. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom 26. November 1998 innert der Auflagefrist schriftlich beim Baudepartement, Stadthaus, Gubelstrasse 22, Postfach, 6301 Zug, einzureichen. Die Einsprachen haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Zug, 10. Januar 2020 Baudepartement Stadt Zug

872577

Baugesuche

Bei der Abteilung Bau und Sicherheit der Einwohnergemeinde Oberägeri, im Rathaus, liegen folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• meier architekten gmbh, Albisriederstrasse 80, 8003 Zürich: Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung und Pool, Müslirain 1, GS-Nr. 596. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020. Die Profile sind erstellt.
• Swisscom (Schweiz) AG, Mattenhof/PF 12/14, 6010 Kriens, Ersatz der bestehenden Mobilfunkanlage mit Masterhöhung, neuen Antennen und Frequenzerweiterung, Gewerbe- zone 8, Morgarten, Assek.-Nr. 1117a, GS-Nr. 1839. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Oberägeri, 6315 Oberägeri, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Oberägeri, 10. Januar 2020 Abteilung Bau und Sicherheit

872580

Baugesuche

Bei der Abteilung Bau und Sicherheit der Einwohnergemeinde Oberägeri, im Rathaus, liegen folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Kinder- und Jugendheim Lutisbach, Lutisbachweg 1, 6315 Oberägeri: Umbau Spielplatz mit neuem Unterstand, Lutisbachweg 1, GS-Nr. 44. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
• Rogenmoser-Etterlin Paul und Rita, Hauptseestrasse 133, 6315 Morgarten; Projektverfasser: Iten & Henggeler Holzbau AG, Gewerbezone 8, 6315 Morgarten: Neubau Mehrfamilienhaus unter Abbruch der bestehenden Gebäude, Holderbachweg 1, Assek.-Nr. 414a, Assek.-Nr. 414b, GS-Nr. 2. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Oberägeri, Alosenstrasse 2, 6315 Oberägeri, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Oberägeri, 17. Januar 2020 Abteilung Bau und Sicherheit

872872

Baugesuche

In der Abteilung Bau der Einwohnergemeinde Unterägeri liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Karolina und Hugo Frey, Rigistrasse 61, 6314 Unterägeri: Erweiterung und Neuaufbau Schlepplukarnen, GS-Nr. 1059, Rigistrasse 61, Assek.-Nr. 1635a. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
• Einwohnergemeinde Unterägeri, Seestrasse 2, 6314 Unterägeri: Anbau Werkraum beim best. Schulhaus Acher Ost, GS-Nr. 409, Alte Landstrasse 112e, Assek.-Nr. 60h. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Unterägeri, 6314 Unterägeri, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Unterägeri, 17. Januar 2020 Gemeindeverwaltung Unterägeri
Bau

872716

Baugesuche

Im Erdgeschoss, Rathausstrasse 6, Baar, liegen folgende Baupläne zur Einsicht auf:
• Einwohnergemeinde Baar, Rathausstrasse 6, 6340 Baar, Projektverfasser Vonplon Architektur AG, Büelmattweg 4, 6340 Baar: Neubau Garderobenprovisorium Fussballanlage Lättich auf GS-Nr. 3149, Lättichstrasse 25. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
• CKW Conex AG, Täschmattstrasse 4, 6015 Luzern, als Projektverfasser: Freiflächen PV- Anlage auf dem Areal des Unterwerks Altgass auf GS-Nr. 1493, Koordinaten 2680676/ 1227406, Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020.
Einsprachen sind gemäss § 45 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes mit Antrag und Begründung beim Gemeinderat Baar einzureichen.

Baar, 17. Januar 2020 Einwohnergemeinde Baar Planung/Bau

872751

Baugesuche

Bei der Abteilung Planung und Hochbau, Dorfplatz 6, 6330 Cham, liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Rickenbacher Thomas, Spiess 1, 6330 Cham: neue Überdachung und Erweiterung bestehende Überdachung Pferdeplätze, Spiess, Cham, GS-Nr. 534. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
• AAAC AG, Ulrich Aregger, Langackerstrasse 33, 6330 Cham; Projektverfasser: dahinden architektur & design, Alte Steinhauserstrasse 19, 6300 Cham: Anbau Lagerhalle an Gewerbebau, Langackerstrasse 33, 6330 Cham, Assek.-Nr. 1331a, GS-Nr. 2495. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) dem Gemeinderat im Doppel einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Cham, 17. Januar 2020 Einwohnergemeinde Cham
Planung und Hochbau

872859

Baugesuche

Bei der Abteilung Planung und Hochbau, Dorfplatz 6, 6330 Cham, liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• GVRZ, ARA Schönau, Lorzenstrasse 3, 6330 Cham; Projektverfasser: Holinger AG, Alpenquai 12, 6005 Luzern: Sanierung Faulung mit neuer Primärschlammeindickung sowie Neubau Gasspeicher, Lorzenstrasse 3, 6330 Cham, Assek.-Nr. 1051b, GS-Nr. 2259. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020. Die Profile sind erstellt.
• Einwohnergemeinde Cham, Mandelhof, 6330 Cham; Projektverfasser: Zumbühl & Heggli Architekten, Neugasse 15, 6300 Zug: Ersatzanbau und Sanierung Schulhaus, Niederwil 30, 6330 Cham, Assek.-Nr. 388a, GS-Nr. 850. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020. Die Profile sind erstellt.
• Einwohnergemeinde Cham, Abteilung Verkehr und Sicherheit, Mandelhof, Postfach 265, 6330 Cham: Unterflurcontainer (UFC), Poststrasse, 6300 Cham, GS-Nr. 78. Einsprachefrist bis und mit 29. Januar 2020.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) dem Gemeinderat im Doppel einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Cham, 10. Januar 2020 Einwohnergemeinde Cham
Planung und Hochbau

872379

Baugesuche

In der Abteilung Bau und Planung der Einwohnergemeinde Hünenberg liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Hans Hürlimann AG, Bösch 102, 6331 Hünenberg: Ersatzneubau Betonanlage, Bösch 102, GS-Nr. 1416. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
• Schelbert Markus, Schlössli 1, 6333 Hünenberg See: Unterstand für Kälber, GS-Nr. 1425. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Hünenberg, 6331 Hünenberg einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Hünenberg, 17. Januar 2020 Bau und Planung

871818

Baugesuche

In der Abteilung Planung/Bau/Sicherheit der Einwohnergemeinde Risch, Zentrum Dorfmatt, Rotkreuz liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Cellere Immobilien AG, Holderstrasse 2, 9009 St. Gallen; Projektverfasser Bühler Architekten AG, Luzernerstrasse 7, 6343 Rotkreuz: Ausnahmegesuch für die Umnutzung von einem Mehrzweckgebäude für Büro und Mannschaft zu einem Wohn- und Gewerbegebäude mit 5 Wohnungen (bereits erstellt) Assek.-Nr. 347b, GS-Nr. 868, Birkenstrasse 45, Rotkreuz. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020.
• Burger Holding AG, Hauptstrasse 55, 5736 Burg AG; Projektverfasser Schneider & Schneider, Architekten ETH BSA SIA AG, Bahnhofstrasse 102, 5000 Aarau: Ausbau Büroetage 14. OG mit Abluftanlage über dem Dach beim Hochhausgebäude Assek.-Nr. 1400a, GS- Nr. 470, Suurstoffi 2, Rotkreuz. Einsprachefrist bis und mit 5. Februar 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Doppel dem Gemeinderat Risch, 6343 Risch einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Rotkreuz, 17. Januar 2020 Gemeinde Risch
Abteilung Planung/Bau/Sicherheit

872710