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Amtsblatt des Kantons Zug / Amtlich

Baugesuche

In der Abteilung Bau und Unterhalt der Einwohnergemeinde Unterägeri, liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Casa-Part Bauconsult AG, Rathausstrasse 14, 6340 Baar; vertreten durch Luigi Laffranchi Architektur AG, Rathausstrasse 14, 6340 Baar: Erstellung Windschutzverglasung auf Terrasse Nord. 3. OG, GS-Nr. 774, Assek. Nr. 1793a, Zugerbergstrasse 11. Einsprachefrist bis und mit 4. Juli 2018. Die Profile sind erstellt.
• Bauherrengemeinschaft Breitenmoser, c/o Edith Zehnder-Breitenmoser, Rüchligstrasse 49, 8912 Obfelden; vertreten durch Architekturbüro Eugen Schumacher, Höfnerstrasse 60, 6314 Unterägeri: Arealbebauung «Höfnerstrasse 19», Neubau Mehrfamilienhaus mit Einstellhalle inkl. Abbruch bestehendes Wohnhaus (Assek. Nr. 262a), GS-Nr. 319, 324, 327, Höfnerstrasse 19. Einsprachefrist bis und mit 4. Juli 2018. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen gegen diese Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Doppel dem Gemeinderat Unterägeri, Seestrasse 2, Postfach 79, 6314 Unterägeri, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Unterägeri, 15. Juni 2018 Gemeindeverwaltung Unterägeri

845848

Baugesuche

Beim Baudepartement der Stadt Zug, St.-Oswalds-Gasse 20, am Auskunftsschalter im Erdgeschoss, liegen jeweils Montag bis Freitag von 7.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr, nachstehende Baugesuche auf:
• Cevik Emre, Kilchbergstrasse 8, 8134 Adliswil; vertr. durch: GP Architektur, Zürichstrasse 2, 8640 Rapperswil. Nutzungsänderung Laden zu Take Away, Restaurant, Bar, Shisha-Bar mit Fumoir im Erd- und 1. Untergeschoss, Wohn- und Geschäftshaus Assek-Nr. 3150a, GS Nr. 811, Bahnhofstrasse 19. Einsprachefrist bis 4. Juli 2018.
• Limacher Markus, Blasenberg, 6300 Zugerberg. Wiederaufbau nach Brand, Scheune/ Lager Assek-Nr. 566c, GS Nr. 1802, Blasenberg. Ausserhalb der Bauzonen. Koordinaten: 682.729.49/223.300.49. Einsprachefrist bis 4. Juli 2018.
• Schweizerische Bundesbahnen SBB AG, Immobilien Bewirtschaftung Bahnhöfe, Region Mitte, Riggenbachstrasse 8, Postfach 1726, 4601 Olten. Erstellen von 19 Auto- und 9 Mofaabstellplätze, nördlich Gubel- und östlich Dammstrasse, GS Nrn. 4572, 434. Einsprachefrist bis 4. Juli 2018.
• WWZ Energie AG, Chollerstrasse 24, 6301 Zug. Verschieben LKW-Autounterstand von Südost zu Südwestseite der Verwaltungs- + Betriebesgebäude Assek-Nr. 3320a+b, GS Nr. 3766, Chollerstrasse 22/24. Einsprachefrist bis 4. Juli 2018.
• WWZ AG, Chollerstrasse 24, 6301 Zug; vertr. durch: S + B Baumanagement AG, Turmstrasse 30, 6312 Steinhausen. Aufhebung der Autoabstellplätze, Neubau Bürogebäude mit Autoeinstellhalle, GS Nr. 3767, Zu- und Abluftschächte mit Stellfläche, neue Aussenkamine für Zu- und Abluft beim Betriebsgebäude GS Nr. 3766, Chollerstrasse. Einsprachefrist bis 4. Juli 2018.
• Die Schweizerische Post Immobilien, Viktoriastrasse 72, 3030 Bern und Immobilien Zug AG, Gartenstrasse 4, 6300 Zug. Neubau zwei Wohn- und Geschäftshäuser mit Autoeinstellhalle, GS Nrn. 897, 898, 1026, Poststrasse 2, 4a, 4b. Abgeänderte Pläne/ein zusätzlicher Autoabstellplatz auf der Nordseite. Einsprachefrist bis 4. Juli 2018.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom 26. November 1998 innert der Auflagefrist schriftlich beim Baudepartement, St.-Oswalds-Gasse 20, Postfach 1258, 6301 Zug, einzureichen. Die Einsprachen haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Zug, 15. Juni 2018 Baudepartement Stadt Zug

845849

Beschluss des Grossen Gemeinderats von Zug Nr. 1677

Jahresrechnung und Jahresbericht 2017

Der Grosse Gemeinderat von Zug beschliesst in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2475 vom 3. April 2018:

1. Die Jahresrechnung und der Jahresbericht 2017 werden genehmigt.
2. Die Umbuchung ins Verwaltungsvermögen von 50% der Beteiligung an der WWZ AG mit dem Verwaltungszweck Elektrizität und Wasser wird genehmigt.
3. Aus dem Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung 2017 werden für Vorfinanzierung Schulbauten Fr. 20000000.-, für die Vorfinanzierung Sportanlagen Herti Nord Fr. 1500000.- und für die Anerkennung an das Personal Fr. 1315000.- verwendet. Dies ergibt einen Totalbetrag von Fr. 22815000.-.
4. Der Ertragsüberschuss von Fr. 36938073.30 wird nach Abzug der Überschussverwendung von Fr. 22815000.- mit Fr. 14123073.30 mit dem Konto 2999, kumulierte Ergebnisse Vorjahre, verrechnet.
5. Die Abrechnungen der in der Jahresrechnung 2017 auf Seiten 64 und 65 aufgeführten 15 Verpflichtungskredite mit einem Gesamtkredit von Fr. 20910120.95 und getätigten Ausgaben von Fr. 20024138.60 werden genehmigt.
6. Betreffend Ziffer 3 unterliegt die Anerkennung an das Personal in der Höhe von Fr. 1315000.- dem fakultativen Referendum.
7. Dieser Beschluss tritt unter Vorbehalt des fakultativen Referendums gemäss § 8 der Gemeindeordnung der Stadt Zug sofort in Kraft. Er wird im Amtsblatt des Kantons Zug veröffentlicht und in die Amtliche Sammlung der Ratsbeschlüsse aufgenommen.
8. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.
9. Gegen diesen Beschluss kann
a) gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtpflegegesetzes beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdefrist beträgt 20 Tage und der Fristenlauf beginnt am Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.
b) gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit §§ 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes wegen Verletzung des Stimmrechts beim Regierungsrat des Kan-tons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage und der Fristenlauf beginnt am Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.
Referendumsfrist: 9. Juni bis 9. Juli 2018

Zug, 5. Juni 2018 Hugo Halter, Präsident
Martin Würmli, Stadtschreiber
Stadtkanzlei Zug

845636

Beschlüsse der Bürgergemeindeversammlung vom 4. Juni 2018

 

1. Das Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom 5. September 2017 wird mehrheitlich genehmigt.

2. Der Jahresrechnung 2017, die Zuweisung des Gewinnes auf das Freie Eigenkapital, dem Revisionsbericht und der Entlastung des Bürgerrates wird einstimmig zugestimmt.

3. Das Budget 2019, der Steuerantrag 2019 und der Revisorenbericht werden ohne Gegenstimme genehmigt.

4. Der Finanzplan für die Jahre 2020-2023 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

5. Die Versammlung nimmt Kenntnis von den erfolgten Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern durch den Bürgerrat, gemäss § 10 des kant. Bürgerrechtsgesetzes.

6. Unter Verschiedenem erfolgten keine Wortmeldungen.

Rechtsbelehrung:

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde:

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert 10 Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Walchwil, 8. Juni 2018 Bürgerrat Walchwil
Peter Rust, Bürgerpräsident
Esther Aeschlimann, Bürgerschreiberin

845765

Betreibungsamt Cham - Verschiedenes

Schuldner/Schuldnerin: Sidler André, geboren am 19. September 1970, vorm. Grabenstrasse 9, 6340 Baar, zurzeit unbekannten Aufenthaltes
Zahlungsbefehl Nr: 2172064
Gläubiger: Kanton Zug
Vertreter: Kantonale Steuerverwaltung Zug, Bahnhofstrasse 26, 6300 Zug
Bemerkungen: Dem Schuldner wird angezeigt, dass der Gläubiger für seine Forderung, Fr. 4480.50 zuzüglich Kosten, die Verwertung des durch das unterzeichnete Betreibungsamt gepfändeten Liquidationsanteils des Schuldners an: Grundbuch Cham, Grundstück 88055/87874/87894/88080/88081, 4½-Zimmerwohnung im EG, Klostermatt 6, Gesamteigentum, einfache Gesellschaft, Sidler André, Baar; Sidler-Willimann Claudia, Cham, verlangt hat.
Die weiteren Verwertungsmassnahmen erfolgen, sofern sich der Schuldner nicht innerhalb von 10 Tagen über die Befriedigung des Gläubigers ausweist.

Zug, 15. Juni 2018 Betreibungsamt Cham
D. Kneubühl, Leiter
6330 Cham

845808

Betreibungsamt Cham - Verschiedenes

Schuldner/Schuldnerin: Sidler André, geboren am 19. September 1970, vorm. Grabenstrasse 9, 6340 Baar, zurzeit unbekannten Aufenthaltes
Zahlungsbefehl Nr: 2172065
Gläubiger: Schweizerische Eidgenossenschaft
Vertreter: Kantonale Steuerverwaltung Zug, Bahnhofstrasse 26, 6300 Zug
Bemerkungen: Dem Schuldner wird angezeigt, dass der Gläubiger für seine Forderung, Fr. 4705.50 zuzüglich Zins und Kosten, die Verwertung des durch das unterzeichnete Betreibungsamt gepfändeten Liquidationsanteils des Schuldners an: Grundbuch Cham, Grundstück 88055/87874/87894/88080/88081, 4½-Zimmerwohnung im EG, Klostermatt 6, Gesamteigentum, einfache Gesellschaft, Sidler André, Baar; Sidler-Willimann Claudia, Cham, verlangt hat.
Die weiteren Verwertungsmassnahmen erfolgen, sofern sich der Schuldner nicht innerhalb von 10 Tagen über die Befriedigung des Gläubigers ausweist.

Zug, 15. Juni 2018 Betreibungsamt Cham
D. Kneubühl, Leiter
6330 Cham

845811

Betreibungsamt Zug - Schliessung der Büros

Am Freitag, 15. Juni 2018 bleiben die Büros des Betreibungsamtes Zug infolge Weiterbildung am Nachmittag geschlossen.

Zug, 15. Juni 2018 Betreibungsamt Zug,
Cornelia Löhri, Leiterin

845719

Betriebsbewilligung

Dem Luzerner Kantonsspital wird die Bewilligung für den ärztlichen Betrieb Radio-Onkologie am Zuger Kantonsspital, Landhausstrasse 11, 6340 Baar, erteilt. Die operative und fachliche Leitung obliegt Dr. med. Timothy Collen, Facharzt für Radio-Onkologie Strahlentherapie.

Zug, 15. Juni 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

845902

Bewilligungspflichtige Berufe im Gesundheitswesen

Denise Christine Kunz Bahr, in Adligenswil, wird die Berufsausübungsbewilligung als Pflegefachfrau im Kanton Zug erteilt.

Zug, 15. Juni 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

845904

Bürgergemeinde-Versammlung 2018

Dienstag, 26. Juni 2018, 20.00 Uhr
Saal «Heinrich von Hünenberg», Hünenberg

Traktanden

1. Genehmigung des Protokolls der Wahl-Versammlung vom 28. September 2017, Kurzprotokoll
2. Jahresrechnung 2017, Bericht und Antrag des Bürgerrates und der Rechnungsprüfungskommission
3. Budget 2019, Bericht und Antrag des Bürgerrates und der Rechnungsprüfungskommission, Finanzplan 2020 bis 2024 - Kenntnisnahme
4. Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen gemäss § 17bis des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes, Übergabe der Bürgerrechtsurkunden
5. Varia
Die Berichte und Anträge zu den Traktanden 1 bis 5 werden allen Hünenberger Bürgerinnen und Bürgern mit Wohnsitz im Kanton Zug zugestellt. Weitere Exemplare können bei der Bürgerkanzlei Hünenberg bezogen werden.

Hinweis betreffend Stimmrecht:

Stimmberechtigt sind die im Kanton Zug wohnhaften und aufgrund des Bürgerrechts steuerpflichtigen, gemäss § 27 der Kantonsverfassung stimmfähigen Bürgerinnen und Bürger von Menzingen.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Hünenberg, 7. Mai 2018 Bürgerrat Hünenberg

845415

845641

845915

Einladung zum Neuzuzüger-Frühstück

Der Gemeinderat lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner, die in der Zeit vom 1. März 2017 bis 28. Februar 2018 in der Gemeinde Menzingen Wohnsitz genommen haben, zu einem Begrüssungs-Frühstück ein.

Wann: Samstag, 23. Juni 2018, 9.00 Uhr
Ort: Foyer Schützenmatt, Menzingen

Sollten Sie keine persönliche Einladung erhalten haben, melden Sie sich bitte bei der Gemeindeverwaltung Menzingen (Telefon 041 757 22 10, E-Mail: claudia.mueller@ menzingen.ch).

Menzingen, 15. Juni 2018 Gemeinderat Menzingen

845796

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: MÜLLER Riko, Neubösch 2, 6331 Hünenberg
Datum der Konkurseröffnung: 16. Januar 2018
Datum der Einstellung: 5. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 25. Juni 2018
Kostenvorschuss: Fr. 2500.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 15. Juni 2018 Konkursamt Zug
6301 Zug

845828

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: A&M Anlagen- und Metallhandel AG, Ruessenstrasse 12, 6340 Baar
Datum des Auflösungsentscheids: 6. Dezember 2017
Datum der Einstellung: 8. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 25. Juni 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 15. Juni 2018 Konkursamt Zug
6301 Zug

845829

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: 2P Agency.CH GmbH, 6340 Baar, ohne Domizil
Datum des Auflösungsentscheids: 23. Januar 2018
Datum der Einstellung: 8. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 25. Juni 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 15. Juni 2018 Konkursamt Zug
6301 Zug

845830

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: REZZ Capital Partners AG, Untermüli 11, 6300 Zug
Datum des Auflösungsentscheids: 14. Februar 2018
Datum der Einstellung: 8. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 25. Juni 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 15. Juni 2018 Konkursamt Zug
6301 Zug

845831

Einwohnergemeindeversammlung

Mittwoch, 20. Juni 2018, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2017 Genehmigung
2. Jahresrechnung 2017 Genehmigung
Die Einladung mit der enthaltenen Jahresrechnung 2017 wird rechtzeitig an alle Haushaltungen verteilt. Zusätzliche Exemplare können am Schalter der Einwohnerkontrolle bezogen werden.

Hinweis betreffend Stimmrecht

An der Gemeindeversammlung stimmberechtigt sind die in der Gemeinde Walchwil wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft (Art. 398 ZGB) stehen. Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen kann gestützt auf § 17bis des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert 10 Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Walchwil, 25. Mai 2018 Gemeinderat Walchwil

844559

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 18. Juni 2018, 20.00 Uhr, Saal «Heinrich von Hünenberg»

Traktanden

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017
2. Verwaltungsbericht 2017
3. Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Kenntnisnahme von Abrechnungen über bewilligte Kredite
4. Kreditbegehren für die Erneuerung der IT-Infrastruktur der Schulen und der Gemeindeverwaltung (Rahmenkredit 2018-2022)
5. Investitionsbeitrag an den FC Hünenberg für die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes
6. Motion von Katja Schilter und Hubert Schuler sowie Mitunterzeichnete betreffend familienfreundliche Spielplätze in Hünenberg - Bericht und Antrag des Gemeinderates
7. Interpellation des Grünen Forums Hünenberg betreffend Schliessung des Polizeipostens - Antwort des Gemeinderates

Anschliessend Apéro für alle im Foyer.

Die Vorlagen des Gemeinderates wurden an alle Haushaltungen durch die Post zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese auf der Gemeindeverwaltung beziehen.
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 liegt den Stimmberechtigten auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf.
Sämtliche Vorlagen sowie das ausführliche Protokoll können auch auf unserer Website «www.huenenberg.ch» auf der Startseite unter «Aktuell» (Gemeindeversammlung) oder unter «Politik» (Gemeindeversammlung/nächste Versammlung) eingesehen bzw. abgerufen werden.

Stimmberechtigung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Hünenberg wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Gestützt auf § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG).

Hünenberg, 25. Mai 2018 Gemeinderat Hünenberg

844489

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 18. Juni 2018, 19.30 Uhr, Lorzensaal Cham

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. Dezember 2017
2. Rechnung und Geschäftsbericht 2017
3. Teilrevision Behördenreglement, Anpassung Entschädigung Gemeinderat
4. Fuss- und Radweg Kirchbühl; Planungs- und Baukredit
5. Politische Vorstösse:
a) Motion der SVP Cham «Prüfung der Buslinienführung Nr. 42 bis Bahnhof Knonau»
b) Motion von Heidi Ulrich «Cham braucht ein Baumschutzgesetz»
c) Motion von den Chamer Kantonsräten und Parteipräsidenten «Kein Kiesabbau Hatwil-Hubletzen»
Die gedruckten Vorlagen sind allen Haushaltungen zugestellt worden. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese entweder bei der Gemeindeverwaltung beziehen oder auf www.cham.ch unter der Rubrik Politik.Verwaltung - > Mitbestimmen und Wählen - > Gemeindeversammlung einsehen bzw. herunterladen. Das ausführliche Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. Dezember 2017 liegt ab Montag, 28. Mai 2018, während der ordentlichen Öffnungszeiten im Mandelhof, Büro 1.11, zur Einsichtnahme auf.

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrecht

Stimmberechtigt sind die in der Gemeinde wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde

Gestützt auf § 17bis Gemeindegesetz in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).
Sollten Sie eine Frage zu einem der traktandierten Themen haben, so bitten wir Sie, diese bis Mittwoch, 13. Juni 2018, direkt an die Abteilung Zentrale Dienste, Tel. 041 723 87 01, zu richten.

Cham, 25. Mai 2018 Gemeinderat Cham

844257