Amtlich / Bürgergemeinden

Bürgergemeindeversammlung

Donnerstag, 22. Oktober 2020, 20.15 Uhr,
Vereinshaus, Holzhäusernstrasse 5, 6313 Menzingen

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeindeversammlung vom 6. Juni 2019
2. Mitteilung über erfolgte Einbürgerungen
3. Jahresrechnung 2019, Bericht und Antrag des Bürgerrates und der Rechnungsprüfungskommission
4. Budget 2021 und Festsetzung des Steuerfusses, Bericht und Antrag des Bürgerrates und der Rechnungsprüfungskommission
5. Finanz- und Investitionsplan 2022-2025
6. Verschiedenes
Die Berichte und Anträge zu den Traktanden 1 bis 5 werden allen Menzinger Bürgerinnen und Bürgern mit Wohnsitz im Kanton Zug zugestellt. Weitere Exemplare können bei der Bürgerkanzlei Menzingen bezogen werden. Die Broschüre ist auch auf der Website www.buerger-menzingen.ch aufgeschaltet.
Hinweis betreffend Stimmrecht: Stimmberechtigt sind die im Kanton Zug wohnhaften und aufgrund des Bürgerrechts steuerpflichtigen, gemäss § 27 der Kantonsverfassung stimmfähigen Bürgerinnen und Bürger von Menzingen.
Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde: Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).
COVID-19 Massnahmen: Für die Versammlung gelten folgende Hygiene- und Schutz-Massnahmen:
- Teilnehmen darf nur, wer gesund und symptomfrei ist.
- Es gelten die Hygiene- und Distanzregeln des Bundesamtes für Gesundheit (Desinfektionsmittel steht bereit).
- Es wird eine Präsenzliste geführt, um die Rückverfolgung potenzieller Ansteckungen zu vereinfachen.
- Das Kurzreferat und der traditionelle Apéro werden nicht stattfinden.

Menzingen, 2. Oktober 2020 Bürgerrat Menzingen

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Bürgergemeindeversammlung

Dienstag, 10. November 2020, 19.30 Uhr im Gemeindesaal Baar

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeindeversammlung vom 26. August 2020
2. Budget 2021
3. Finanzplan 2021-2025
4. Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen durch den Bürgerrat
5. Varia
Die Vorlage mit den Berichten und Anträgen des Bürgerrates wird an alle stimmberechtigten Baarer Bürgerinnen und Bürger mit ordentlichem Wohnsitz im Kanton Zug zugestellt. Weitere Gemeindevorlagen können auf der Bürgerkanzlei bezogen werden.
Im Rahmen des aktuellen Schutzkonzeptes wird die Versammlung im Gemeindesaal stattfinden. Es besteht eine Maskenpflicht. Aufgrund der unsicheren Pandemie-Situation muss mit allfälligen, auch kurzfristigen Änderungen gerechnet werden.

Hinweis betreffend Stimmrecht:

Stimmberechtigt sind die im Kanton Zug wohnhaften und aufgrund des Bürgerrechts steuerpflichtigen, gemäss § 27 der Kantonsverfassung, stimmfähigen Bürgerinnen und Bürger.
Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:
Gestützt auf § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG). Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung (§ 67 Abs. 3 WAG).

Baar, 16. Oktober 2020 Bürgerrat Baar

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