Amtlich / Einwohnergemeinden

Bildungsdepartement Stadt Zug - Spezielle Öffnungszeiten

Folgende Abteilungen/Einrichtungen des Bildungsdepartements sind während der Sommerferien ganz oder teilweise geschlossen:
- Hallenbäder Herti und Loreto vom 6. Juli bis 18. August 2019 (1. bis 6. Ferienwoche)
- Abteilung Kind Jugend Familie, Gubelstrasse 22, vom 8. bis 21. Juli 2019 (1./2. Ferienwoche)
- Musikschule, Bundesstrasse 2, vom 15. Juli bis 11. August 2019 (2. bis 5. Ferienwoche)
- Abteilung Sport und Departementssekretariat, Gubelstrasse 22, 22. Juli bis 4. August 2019 (3./4. Ferienwoche)
- Schulverwaltung, Ägeristrasse 7, vom 22. Juli bis 4. August 2019 (3./4. Ferienwoche)

Zug, 21. Juni 2019 Einwohnergemeinde Zug
Bildungsdepartement

863668

Einfacher Bebauungsplan

Im Erdgeschoss, Rathausstrasse 6, Baar, liegt folgender einfacher Bebauungsplan zur Einsicht auf:

Wohnüberbauung «Bachmatt» auf GS Nr. 419, Quartier Langgass, in Koordination mit dem Baugesuch Überbauung Bachmatt

Gemäss § 39a in Verbindung mit § 38 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) des Kantons Zug vom 26. November 1998 (Stand 13. April 2019) kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat schriftlich Einsprache gegen den einfachen Bebauungsplan «Bachmatt» erhoben werden. Die Auflage erfolgt von Freitag, 21. Juni 2019 bis und mit Montag, 22. Juli 2019, während den ordentlichen Büroöffnungszeiten (Montag bis Freitag, 8.00 bis 11.45 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr, Montag bis 18.00 Uhr) im Erdgeschoss, Rathaus- strasse 6, Baar. Im Rahmen der öffentlichen Auflage werden folgende Unterlagen aufgelegt:
- Situationsplan 1:500, einfacher Bebauungsplan «Bachmatt» vom 13. Juni 2019
- Planungsbericht vom 13. Juni 2019

Baar, 21. Juni 2019 Einwohnergemeinde Baar
Planung/Bau

863669

Einwohnergemeindeversammlung

Dienstag, 25. Juni 2019, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2018 - Genehmigung
2. Jahresrechnung 2018 - Genehmigung
Die Einladung mit der enthaltenen Jahresrechnung 2018 wird rechtzeitig an alle Haushaltungen verteilt. Zusätzliche Exemplare können am Schalter der Einwohnerkontrolle bezogen werden.

Hinweis betreffend Stimmrecht

An der Gemeindeversammlung stimmberechtigt sind die in der Gemeinde Walchwil wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 398 ZGB).
Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen kann gestützt auf § 17bis des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert 10 Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Walchwil, 31. Mai 2019 Gemeinderat Walchwil

862760

Empfang SVKT-Netzballerinnen vom Eidg. Turnfest 2019

Wir laden Sie herzlich ein, die Netzballerinnen des SVKT-Frauensportvereins vom Eidgenössischen Turnfest in Aarau (13.-23. Juni 2019) zu empfangen.

Montag, 24. Juni 2019, 18.00 Uhr, Dorfplatz

Gerne lädt Sie die Kulturkommission Walchwil zum anschliessenden Apéro ein.

Walchwil, 21. Juni 2019 Kulturkommission Walchwil

863745

Ergebnisse der Einwohnergemeindeversammlung

vom 17. Juni 2019

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 hat folgende Beschlüsse gefasst:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

2. Verwaltungsbericht 2018

Vom Verwaltungsbericht wurde Kenntnis genommen.

3. Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und von Kreditabrechnungen

Die Jahresrechnung, die mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 3166295.- abschloss und die beantragte Verwendung des Überschusses (vollumfängliche Zuweisung ins Eigenkapital) wurden mit klarer Mehrheit genehmigt. Gleichzeitig genehmigte die Einwohnergemeindeversammlung vier Abrechnungen und eine Zwischenabrechnung über bewilligte Kredite bis Fr. 10000000.-

4. Kreditbegehren für die Sanierung von Gemeindestrassen in den Jahren 2020 bis 2023 (Rahmenkredit)

Dem Rahmenkredit von Fr. 1500000.- wurde mit klarer Mehrheit zugestimmt.

5. Teilrevision des Energiereglements

Ein Antrag des Grünen Forums Hünenberg, auf die vom Gemeinderat beantragte untere (Fr. -50000.-) und obere Deckelung (Fr. 500000.-) bei der Spezialfinanzierung zu verzichten, wurde mit 35 zu 64 Stimmen abgelehnt. Ebenso abgelehnt wurde ein Antrag der SP Hünenberg auf Präzisierung eines Artikels im Energiereglement. In der Schlussabstimmung wurde der Teilrevision einstimmig zugestimmt.

6. Interpellation des Grünen Forums Hünenberg betreffend Nachbarschaftshilfe in Hünenberg - mündliche Antwort des Gemeinderates

Von der mündlichen Antwort des Gemeinderates wurde Kenntnis genommen.
Schluss der Gemeindeversammlung: 21.30 Uhr
Anwesende Stimmberechtigte: 134

Rechtsmittelbelehrung

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (so genannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen (§ 67 Abs. 2 Wahl- und Abstimmungsgesetz).

Hünenberg, 21. Juni 2019 Gemeinderat Hünenberg

863796

Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019

An der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 28. November 2018

Dem Antrag des Gemeinderates wird grossmehrheitlich zugestimmt:
1. Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 28. November 2018 wird genehmigt.

2. Rechnung 2018

Den Anträgen des Gemeinderats wird grossmehrheitlich ohne Gegenstimme zugestimmt:
1. Die Jahresrechnung 2018 wird genehmigt.
2. Der Ertragsüberschuss wird wie folgt verwendet:
- Einlage in die Steuerausgleichsreserve von Fr. 640000.- mit der Absicht zu einer zukünftigen Steuersenkung oder als Steuerrabatte zu verwenden
- Bildung einer Vorfinanzierung von Fr. 1160000.- für anstehende Investitionen in die gemeindliche Infrastruktur
- Zuweisung des Restüberschusses von Fr. 18441.40 an das freie Eigenkapital

3. Weitere Informationen aus dem Gemeinderat

Die Gemeindeversammlung nimmt die Informationen des Gemeinderates zur Kenntnis.

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit den § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.

Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (sogenannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes innert zehn Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tage nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden.

Menzingen, 21. Juni 2019 Gemeinderat Menzingen

863759

Ergebnisse Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2019

An der Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 haben 132 Stimmberechtigte teilgenommen. Dabei wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 wird mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt.
2. Die Erfolgsrechnung 2018 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 6910663.-, die Investitionsrechnung 2018, die Bilanz per 31. Dezember 2018 und die Verwendung des Ertragsüberschusses werden mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt. Dem Zusatzantrag des Forum Oberägeri, Fr. 50000.- für den Bezug von Sonnenstrom von der Ägerital Energie Genossenschaft zurückzustellen wird zugestimmt. Der zweite Zusatzantrag der gleichen Partei, eine Rückstellung von Fr. 50000.- für eine gezielte, naturnahe Aufwertung des gemeindeeigenen öffentlichen Raumes zu tätigen, wird ebenfalls genehmigt.
3. Die Stimmberechtigten genehmigen mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme die Schlussabrechnungen über die Investitionen.
4. Schulhaus Fischmatt, Aufstockung und Fassadensanierung: Die Stimmberechtigten sagen grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme Ja zum Baukredit in der Höhe von Fr. 1683000.-
5. Schulraumentwicklung Hofmatt
5.1 Schulhaus Hofmatt 4, Neubau
Für die Erstellung wird ein Baukredit in der Höhe von Fr. 7990000.- gesprochen. Dem Abänderungsantrag aus dem Plenum, die Fassade als Kompaktfassade oder mit vorgehängter Fassade zu erstellen, wird grossmehrheitlich mit elf Gegenstimmen zugestimmt. In der Schlussabstimmung stimmen die Anwesenden grossmehrheitlich und ohne Gegenstimmen für den Neubau Hofmatt 4.
5.2 Schulhäuser Hofmatt, bauliche Massnahmen für die Nutzungsanpassung
Die Stimmberechtigten sagen grossmehrheitlich und ohne Gegenstimmen Ja zum Baukredit in der Höhe von Fr. 899000.-
6. Interpellation der CVP Oberägeri zur Handhabung des Öffentlichkeitsprinzips in der Verwaltung: Der Gemeinderat hat die Interpellation ausführlich beantwortet.
7. Interpellation der Grünliberalen Partei Oberägeri zur Förderung neuer Raum- und Arbeitsangebote im Ägerital: Coworking Space: Der Gemeinderat hat die Interpellation ausführlich beantwortet.

Rechtsmittelbelehrung

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss §17 Abs.1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen.
Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
Hinsichtlich des Zustandekommens von Gemeindeversammlungsbeschlüssen steht darüber hinaus noch die Stimmrechtsbeschwerde offen.

Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (sogenannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss §17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes (WAG) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen.
Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Oberägeri, 21. Juni 2019 Gemeinderat Oberägeri

863800

Erweiterung Schule Sternmatt 1, Baar

Ausstellung - Projektwettbewerb

Die 34 eingereichten und beurteilten Projekte des Wettbewerbs werden in einer Ausstellung in der Turnhalle der Schule Sternmatt 1 öffentlich ausgestellt.
Die Ausstellung ist wie folgt geöffnet:
Dienstag, 25. Juni 2019, 15.00-19.00 Uhr
Mittwoch, 26. Juni 2019, 15.00-19.00 Uhr
Donnerstag, 27. Juni, 2019, 15.00-19.00 Uhr
Freitag, 28. Juni 2019, 15.00-19.00 Uhr
Samstag, 29. Juni 2019, 10.00-15.00 Uhr
Zu dieser Ausstellung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Baar, 21. Juni 2019 Einwohnergemeinde Baar
Planung/Bau

863761

Fachstelle Alter und Gesundheit der Stadt Zug

Beratung und Information zum Wohnen im Alter und den Dienstleistungen
Persönliche Beratungen auf Voranmeldung
Zeughausgasse 9, Postfach 1258, 6300 Zug
Telefon 041 728 23 87, E-Mail: alterundgesundheit@stadtzug.ch

Fachstelle Alter und Gesundheit der Stadt Zug

658764

Feuerwehrübungen

Montag, 24. Juni, ab 19.30 Uhr, im Depot: Of-Übung
Donnerstag, 27. Juni, ab 19.30 Uhr, im Depot: Verkehrsdienst-Übung
Donnerstag, 27. Juni, ab 19.30 Uhr, im Depot: Elektrokorps-Übung
Donnerstag, 27. Juni, ab 19.30 Uhr, im Depot: Feuerwehrsanitäts-Übung

Hünenberg, 21. Juni 2019 Feuerwehrkommando

863036

Gemeinsamer Versand von Wahl-Informationsmaterial

für die National- und Ständeratswahlen vom 20. Oktober 2019

Die Gemeinde Hünenberg organisiert und finanziert einen gemeinsamen Versand des Wahl-Informationsmaterials für die National- und Ständeratswahlen vom 20. Oktober 2019. Nebst den Parteien können auch weitere Urheber von Wahllisten dieses Angebot nutzen. Solche weiteren Urheber von Wahllisten, die von diesem Angebot Gebrauch machen wollen, werden gebeten, sich bis 10. Juli 2019 hinsichtlich der Modalitäten mit der Gemeindeverwaltung Hünenberg in Verbindung zu setzen (Tel. 041 784 44 00).

Hünenberg, 21. Juni 2019 Gemeinderat Hünenberg

863635

Information Umzug der Stadtverwaltung

Am Freitag, 14. Juni 2019 und Donnerstag, 27. Juni 2019 werden die Büros im Stadthaus bereits um 16.00 Uhr geschlossen.

Zug, 14. Juni 2019 Stadtkanzlei Zug

863303

Jubiläumsfest 40 Jahre Liegenschaft Chamerstrasse 11

Die Liegenschaft Chamerstrasse 11, zu der die Einwohnergemeinde, die Zuger Kantonalbank und die Metzgerei Limacher gehören, kann in diesem Jahr ihren 40. Geburtstag feiern. Am Samstag, 29. Juni 2019, findet deshalb auf dem Vorplatz des Gemeindehauses und auf dem Dorfplatz ein grosses Jubiläumsfest statt.

Programm

09.30 bis 10.30 Uhr: Gratis Kaffee und Gipfeli
10.00 Uhr: Auftritt Saxofon-Ensemble Musikschule Hünenberg
11.00 Uhr: Auftritt Jungtambouren Musikschule Hünenberg
11.15 Uhr: Ansprache von Gemeindepräsidentin Renate Huwyler
11.30 Uhr: Apéro für alle
ab 12.00 Uhr: preisgünstige Verpflegungsmöglichkeiten
Unterhaltung mit den Chickenhillers
13.45 Uhr: Verlosung Wettbewerb
14.00 Uhr: Schluss der Veranstaltung
Festwirtschaft
Wettbewerb mit schönen Preisen
Ausstellung Hünenberg einst und heute
Spielbus für Kinder (auf dem Dorfplatz)
Die Ausstellung «Hünenberg einst und heute» kann vom Montag, 24. Juni 2019, bis am Freitag, 5. Juli 2019, auf dem Vorplatz des Gemeindehauses besichtigt werden.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Hünenberg, 21. Juni 2019 Gemeinderat Hünenberg

863613

Konzessionswesen

Lorze, Gesuch um Konzessionserteilung für eine Brücke beim GS Nr. 405, Trafoplatz, Gemeinde Cham

Im Zusammenhang mit dem Baugesuch für eine neue Brücke über die Lorze im Bereich des Papieri-Areals (GS 405, 1558 und 1559, Trafoplatz, Gemeinde Cham), stellte die Cham Immobilien AG ein Gesuch um Erteilung der Konzession für die erhebliche Inanspruchnahme öffentlicher Gewässer. Die Brücke soll für die Anlieferung und als Notzufahrt dienen. Sie liegt im Bereich der Gewässerfläche und damit ausserhalb der Bauzonen (Koordinaten 2677130/1226690).
Der Konzessionsentwurf liegt zusammen mit dem Baugesuch und dem Entwurf der fischereirechtlichen Bewilligung vom 21. Juni bis 10. Juli 2019 bei der Abteilung Planung und Hochbau, Dorfplatz 6 (1. OG), Cham sowie beim kantonalen Amt für Raum und Verkehr, Verwaltungsgebäude 1, Aabachstrasse 5, in Zug, öffentlich auf.
Während der Auflagefrist können Personen, deren Rechte oder Pflichten von der Konzession berührt sind und andere Personen, Organisationen oder Behörden, denen ein Rechtsmittel gegen den Entscheid zusteht, beim Amt für Raum und Verkehr des Kantons Zug, Verwaltungsgebäude 1, Aabachstrasse 5, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Einsprache erheben. Die Einsprache muss eine Begründung und einen Antrag enthalten.

Zug, 17. Juni 2019 Amt für Raum und Verkehr
Kanton Zug

863666

Mitteilung

Umzug der Stadtverwaltung an die Gubelstrasse 22

Publikation und Auflage von Baugesuchen im Juni und Juli 2019

Wegen des Umzugs der Stadtverwaltung an die Gubelstrasse 22 werden Baugesuche wie folgt publiziert beziehungsweise aufgelegt:
Bis Mittwoch, 26. Juni 2019 liegen Baugesuche im Baudepartement der Stadt Zug, St.-Oswalds-Gasse 20, am Auskunftsschalter im Erdgeschoss, jeweils Montag bis Freitag von 7.30-12.00 und von 13.30-17.00 Uhr auf.
In der Zeit von Donnerstag, 27. Juni bis Donnerstag, 4. Juli 2019 liegen die Baugesuche jeweils Montag bis Freitag durchgehend von 9.00-17.00 Uhr, in der Stadtbibliothek, 4. Obergeschoss, St. Oswalds-Gasse 21, 6301 Zug, auf.
Vom 5. Juli 2019 können die Baugesuche bei der Stadtverwaltung an der Gubelstrasse 22, am Empfangsschalter im Erdgeschoss, jeweils Montag bis Freitag von 7.30-12.00 und von 13.30-17.00 Uhr eingesehen werden.

Am Freitag, 5. Juli 2019 werden keine Baugesuche publiziert.

Zug, 7. Juni 2019 Baudepartement Stadt Zug

863186

NR/SR 2019 - gemeinsamer Wahlwerbematerialversand

Am 20. Oktober 2019 finden die National- und Ständeratswahlen auf Bundesebene statt. Die Gemeinde Risch bietet den Parteien und Interessengruppen die Möglichkeit eines gemeinsamen Versandes von Wahlwerbematerial an. Wir erhoffen uns durch das Angebot eines gemeinsamen Versandes eine Zurückhaltung beim Verschicken zusätzlicher Wahlwerbung.
Für den gemeinsamen Versand des Wahl- und Informationsmaterials gelten folgende Rahmenbedingungen:
- Alle Parteien bzw. Interessengruppen, welche am Wahlmaterialversand teilnehmen, haben ihr Einverständnis zu den nachfolgenden Bestimmungen zu erklären.
- Der gemeinsame Versand wird öffentlich publiziert (Amtsblatt und Medienmitteilung).
- Die Kosten für Couverts, Abpackarbeiten und Versand werden von der Gemeinde vollumfänglich übernommen. Von einem Beitrag der Parteien wird abgesehen.
- Es ist nur Werbematerial zulässig, welches in überwiegendem Mass mit den Wahlen vom 20. Oktober 2019 in Zusammenhang steht.
- Es wird eine einzige Zustellung für die Wahlen organisiert.
- Der gemeinsame Versand erfolgt rund eine Woche vor dem Versand des amtlichen Wahlmaterials (voraussichtliche Zustellung in der Kalenderwoche 38, ca. ab 19. September 2019). Als letzten Abgabetermin der Wahlwerbung an die Zuwebe wird der Freitag, 30. August 2019 bis 12.00 Uhr festgelegt.
- Das Wahlmaterial wird der Zuwebe, Bösch 57, 6331 Hünenberg, zum Abpacken übergeben und muss gut gekennzeichnet sein, für welche Gemeinde das Material abgeliefert werden muss.
- Das Werbematerial muss in der Stückzahl von 5600 (Anzahl Haushaltungen in der Gemeinde Risch) angeliefert werden.
- Neben den Orts- und Kantonsparteien können auch weitere Urheber von Wahllisten dieses Angebot nutzen.
- Das Couvert, in welchem das Werbematerial abgepackt wird, weist das Format C4 auf, so dass die Maximalgrösse des Wahl- und Informationsmaterials A4 ist.
Interessierte Parteien und Interessengruppen werden gebeten, bis 19. Juli 2019 die Teilnahme am Wahlmaterialversand anzumelden sowie das Einverständnis mit den oben aufgeführten Bedingungen zu erklären. Für Fragen steht Antonia Wilke, Stabstellen Präsidiales, Telefon 041 798 18 64, antonia.wilke@rischrotkreuz.ch, zur Verfügung.

Rotkreuz, 11. Juni 2019 Gemeinderat Risch

863467

Pro Senectute - Beratung in der Gemeinde

Pro Senectute Kanton Zug bietet im Auftrag der Einwohnergemeinde Fachberatung für Altersfragen in Cham an.
Haben Sie Fragen rund ums Alter?
Stefanie Waldburger, Fachperson für Altersfragen der Pro Senectute Kanton Zug, berät Sie und/oder Ihre Angehörigen jeweils am letzten Montag im Monat in finanziellen, rechtlichen oder persönlichen Angelegenheiten. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Vertiefte Gespräche können im Anschluss an die Erstberatung vereinbart werden. Die kostenlosen Beratungen finden im Quartierbüro, Hünenbergerstrasse 3 in Cham statt.
Daten: 24. Juni, 29. Juli, 26. August, und 30. September 2019, jeweils von 14.00-16.00 Uhr

Cham, 21. Juni 2019 Einwohnergemeinde Cham
Soziales und Gesundheit

863758

Resultate der Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2019

Anwesende Stimmberechtigte: 218

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 3. Dezember 2018

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 3. Dezember wird ohne Gegenstimmen genehmigt.

2. Rechnung und Geschäftsbericht 2018

1. Der in der Erfolgsrechnung ausgewiesene Ertragsüberschuss in der Höhe von Fr. 5546529.49 wird vollumfänglich dem Eigenkapital, Konto 2999.00, zugewiesen.
2. Die vorliegende Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Cham wird unter Entlastung aller verantwortlichen Organe ohne Gegenstimmen genehmigt.

3. Hirsgartenkiosk-Restaurant; Sanierung Gebäude, Planungs- und Baukredit

Für die Planung und Sanierung mit entsprechenden Anpassungen des Gebäudes Hirsgartenkiosk-Restaurant wird ein Bruttokredit von Fr. 785000.- inkl. 7,7% MwSt. inkl. einer anfallenden Bauteuerung zu Lasten der Investitionsrechnung beschlossen.

4. Unterflurcontainer (UFC) für Hauskehricht; Kreditantrag

Für die Umsetzungsstrategie Unterflugcontainer (UFC) wird ein Kredit von Fr. 900000.- (inkl. 7,7% MwSt.) und einer allfälligen Bauteuerung genehmigt.
Ein Rückweisungsantrag der SVP Cham wird abgelehnt.

5. Papieri-Gleis, Fuss- und Radweg; Realisierungskredit

Für die Erstellung des Fuss- und Radwegs Papieri-Gleis wird ein Realisierungskredit von brutto Fr. 1396000.- inkl. 7,7% MwSt. und inkl. einer allfälligen Teuerung zu Lasten der Investitionsrechnung beschlossen. Die Einmalvergütung aus dem Agglomerationsprogramm 3. Generation wird der Investitionsrechnung gutgeschrieben.
Drei Änderungsanträge der SP und des Krifo Alternative Cham werden abgelehnt.

6. Politische Vorstösse

6. a) Interpellation Kanti Ennetsee - Industriebrache Papieri-Pavatex

Der Gemeinderat beantwortet die Fragen und Forderungen des Kritischen Forums Cham, der SP Cham sowie des Vereins Mehr Wert Cham im Sinne von § 81 Gemeindegesetz (Interpellationsrecht).

6. b) Interpellation Neustart Kanti Ennetsee

Der Gemeinderat beantwortet die Fragen und Forderungen der FDP Cham im Sinne von § 81 Gemeindegesetz (Interpellationsrecht).

6. c) Interpellation Schulergänzendes Betreuungsangebot: Anpassung Abläufe

Der Gemeinderat beantwortet die Fragen und Forderungen der CVP Cham im Sinne von § 81 Gemeindegesetz (Interpellationsrecht).
- Es wurde eine Motion der SVP Cham betreffend «Aufhebung Konzessionsgebühr für Wasser und Strom» eingereicht.
- Die nächste Einwohnergemeindeversammlung findet am 9. Dezember 2019 statt.
- Die Versammlung endet um 21.55 Uhr.

Rechtsmittelbelehrung

Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrechtsbeschwerde

Gestützt auf § 17bis Gemeindegesetz in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Cham, 21. Juni 2019 Gemeinderat Cham

863793

Resultate der Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2019

Die Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 hat folgende Beschlüsse gefasst:
1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018
Das Protokoll wird mit einer Gegenstimme genehmigt.
2. Genehmigung der Jahresrechnung 2018
Der Änderungsantrag auf eine Verdoppelung des Betrages von Fr. 50000.- auf Fr. 100000.- für die Unterstützung von in- und ausländischen Entwicklungsprojekten wird grossmehrheitlich abgelehnt.
Die Jahresrechnung 2018 wird unter Entlastung aller verantwortlichen Organe mit einer Gegenstimme genehmigt. Der Gewinnverteilung wird ebenfalls mit einer Gegenstimme zugestimmt.
3. Aufhebung des Baurechtsvertrages mit der Bürgergemeinde Unterägeri auf dem Grundstück GS Nr. 1245 für die Kindergärten Euw
Der Aufhebung des Baurechts GS Nr. 86146 zwischen der Bürgergemeinde Unterägeri und der Einwohnergemeinde Unterägeri betreffend die Baurechtsparzelle GS Nr. 1245 wird mit einer Gegenstimme zugestimmt.
Die Verwendung des zweckgebundenen Pauschalbeitrags von Fr. 1270000.- der Bürgergemeinde Unterägeri für das Provisorium und für den Endausbau der neuen Kindergärten wird mit einer Gegenstimme genehmigt.
Die neuen Räume der beiden Kindergärten von der Bürgergemeinde Unterägeri zu einem ortsüblichen Zins zu mieten wird mit einer Gegenstimme genehmigt.

Rechtsmittelbelehrungen

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung, beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.

Stimmrechtsbeschwerde

Gestützt auf § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG). Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung (§ 67 Abs. 3 WAG).

Unterägeri, 21. Juni 2019 Gemeinderat Unterägeri

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Schnuppervormittag 1. Primarklasse

Gerne laden wir Ihr Kind zum Schnuppervormittag für die 1. Primarklasse ein.
Ort: Schulzimmer 1. Primar
Datum: Mittwoch, 26. Juni 2019
Zeit: 09.05 Uhr-09.50 Uhr
Der Schnuppervormittag findet während des ordentlichen Unterrichtes statt. Die Kindergartenlehrperson begleitet die zukünftigen Primarschüler.
Wir freuen uns auf Ihr Kind.

Rotkreuz, 7. Juni 2019 Gemeinde Risch
Abteilung Bildung/Kultur

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