Amtlich / Einwohnergemeinden

Beschluss des Grossen Gemeinderats von Zug Nr. 1677

Jahresrechnung und Jahresbericht 2017

Der Grosse Gemeinderat von Zug beschliesst in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2475 vom 3. April 2018:

1. Die Jahresrechnung und der Jahresbericht 2017 werden genehmigt.
2. Die Umbuchung ins Verwaltungsvermögen von 50% der Beteiligung an der WWZ AG mit dem Verwaltungszweck Elektrizität und Wasser wird genehmigt.
3. Aus dem Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung 2017 werden für Vorfinanzierung Schulbauten Fr. 20000000.-, für die Vorfinanzierung Sportanlagen Herti Nord Fr. 1500000.- und für die Anerkennung an das Personal Fr. 1315000.- verwendet. Dies ergibt einen Totalbetrag von Fr. 22815000.-.
4. Der Ertragsüberschuss von Fr. 36938073.30 wird nach Abzug der Überschussverwendung von Fr. 22815000.- mit Fr. 14123073.30 mit dem Konto 2999, kumulierte Ergebnisse Vorjahre, verrechnet.
5. Die Abrechnungen der in der Jahresrechnung 2017 auf Seiten 64 und 65 aufgeführten 15 Verpflichtungskredite mit einem Gesamtkredit von Fr. 20910120.95 und getätigten Ausgaben von Fr. 20024138.60 werden genehmigt.
6. Betreffend Ziffer 3 unterliegt die Anerkennung an das Personal in der Höhe von Fr. 1315000.- dem fakultativen Referendum.
7. Dieser Beschluss tritt unter Vorbehalt des fakultativen Referendums gemäss § 8 der Gemeindeordnung der Stadt Zug sofort in Kraft. Er wird im Amtsblatt des Kantons Zug veröffentlicht und in die Amtliche Sammlung der Ratsbeschlüsse aufgenommen.
8. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.
9. Gegen diesen Beschluss kann
a) gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtpflegegesetzes beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdefrist beträgt 20 Tage und der Fristenlauf beginnt am Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.
b) gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit §§ 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes wegen Verletzung des Stimmrechts beim Regierungsrat des Kan-tons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage und der Fristenlauf beginnt am Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.
Referendumsfrist: 9. Juni bis 9. Juli 2018

Zug, 5. Juni 2018 Hugo Halter, Präsident
Martin Würmli, Stadtschreiber
Stadtkanzlei Zug

845636

Einladung zum Neuzuzüger-Frühstück

Der Gemeinderat lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner, die in der Zeit vom 1. März 2017 bis 28. Februar 2018 in der Gemeinde Menzingen Wohnsitz genommen haben, zu einem Begrüssungs-Frühstück ein.

Wann: Samstag, 23. Juni 2018, 9.00 Uhr
Ort: Foyer Schützenmatt, Menzingen

Sollten Sie keine persönliche Einladung erhalten haben, melden Sie sich bitte bei der Gemeindeverwaltung Menzingen (Telefon 041 757 22 10, E-Mail: claudia.mueller@ menzingen.ch).

Menzingen, 15. Juni 2018 Gemeinderat Menzingen

845796

Einwohnergemeindeversammlung

Mittwoch, 20. Juni 2018, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2017 Genehmigung
2. Jahresrechnung 2017 Genehmigung
Die Einladung mit der enthaltenen Jahresrechnung 2017 wird rechtzeitig an alle Haushaltungen verteilt. Zusätzliche Exemplare können am Schalter der Einwohnerkontrolle bezogen werden.

Hinweis betreffend Stimmrecht

An der Gemeindeversammlung stimmberechtigt sind die in der Gemeinde Walchwil wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft (Art. 398 ZGB) stehen. Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen kann gestützt auf § 17bis des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert 10 Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Walchwil, 25. Mai 2018 Gemeinderat Walchwil

844559

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 18. Juni 2018, 20.00 Uhr, Saal «Heinrich von Hünenberg»

Traktanden

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017
2. Verwaltungsbericht 2017
3. Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Kenntnisnahme von Abrechnungen über bewilligte Kredite
4. Kreditbegehren für die Erneuerung der IT-Infrastruktur der Schulen und der Gemeindeverwaltung (Rahmenkredit 2018-2022)
5. Investitionsbeitrag an den FC Hünenberg für die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes
6. Motion von Katja Schilter und Hubert Schuler sowie Mitunterzeichnete betreffend familienfreundliche Spielplätze in Hünenberg - Bericht und Antrag des Gemeinderates
7. Interpellation des Grünen Forums Hünenberg betreffend Schliessung des Polizeipostens - Antwort des Gemeinderates

Anschliessend Apéro für alle im Foyer.

Die Vorlagen des Gemeinderates wurden an alle Haushaltungen durch die Post zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese auf der Gemeindeverwaltung beziehen.
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 liegt den Stimmberechtigten auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf.
Sämtliche Vorlagen sowie das ausführliche Protokoll können auch auf unserer Website «www.huenenberg.ch» auf der Startseite unter «Aktuell» (Gemeindeversammlung) oder unter «Politik» (Gemeindeversammlung/nächste Versammlung) eingesehen bzw. abgerufen werden.

Stimmberechtigung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Hünenberg wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Gestützt auf § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG).

Hünenberg, 25. Mai 2018 Gemeinderat Hünenberg

844489

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 18. Juni 2018, 19.30 Uhr, Lorzensaal Cham

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. Dezember 2017
2. Rechnung und Geschäftsbericht 2017
3. Teilrevision Behördenreglement, Anpassung Entschädigung Gemeinderat
4. Fuss- und Radweg Kirchbühl; Planungs- und Baukredit
5. Politische Vorstösse:
a) Motion der SVP Cham «Prüfung der Buslinienführung Nr. 42 bis Bahnhof Knonau»
b) Motion von Heidi Ulrich «Cham braucht ein Baumschutzgesetz»
c) Motion von den Chamer Kantonsräten und Parteipräsidenten «Kein Kiesabbau Hatwil-Hubletzen»
Die gedruckten Vorlagen sind allen Haushaltungen zugestellt worden. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese entweder bei der Gemeindeverwaltung beziehen oder auf www.cham.ch unter der Rubrik Politik.Verwaltung - > Mitbestimmen und Wählen - > Gemeindeversammlung einsehen bzw. herunterladen. Das ausführliche Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. Dezember 2017 liegt ab Montag, 28. Mai 2018, während der ordentlichen Öffnungszeiten im Mandelhof, Büro 1.11, zur Einsichtnahme auf.

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrecht

Stimmberechtigt sind die in der Gemeinde wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde

Gestützt auf § 17bis Gemeindegesetz in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).
Sollten Sie eine Frage zu einem der traktandierten Themen haben, so bitten wir Sie, diese bis Mittwoch, 13. Juni 2018, direkt an die Abteilung Zentrale Dienste, Tel. 041 723 87 01, zu richten.

Cham, 25. Mai 2018 Gemeinderat Cham

844257

Einwohnergemeindeversammlung (Rechnungsgemeinde)

Montag, 18. Juni 2018, 20.00 Uhr, in der AEGERIHALLE

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017
2. Genehmigung der Jahresrechnung 2017
3. Kreditbegehren Ausbau und Sanierung Höhenweg und Trottoir im Abschnitt Waldheimstrasse bis GS 542/Höhenweg 14b
4. Motion der FDP.Die Liberalen «Direkte Busverbindung zwischen dem Ägerital und Menzingen»
5. Motion der CVP Unterägeri «Optimierung des ÖV-Angebots zwischen dem Ägerital und Menzingen»
Die Kurzfassung der Jahresrechnung 2017 mit Berichten und Anträgen des Gemeinderates zu den vorliegenden Traktanden wird allen Haushaltungen zugestellt. Weitere Exemplare können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden, wo auch die Unterlagen zu den einzelnen Geschäften ab Mittwoch, 23. Mai 2018, eingesehen werden können.
Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Stimmberechtigung

Stimmberechtigt an der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung (BGS 111.1) alle seit mindestens 5 Tagen in der Gemeinde Unterägeri wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und die nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (§ 398 ZGB, SR 210).

Unterägeri, 25. Mai 2018 Der Gemeinderat

844504

Erbenaufruf (Art. 555 ZGB)

Am 5. Mai 2018 ist in Cham ZG Bausch, Martha, geb. 19. Dezember 1927, von Zug ZG, Tochter des Bausch, Friedrich und der Bausch, Anna, wohnhaft gewesen in 6330 Cham, Alterszentrum Büel, Rigistrasse 3, gestorben.
Als gesetzliche Erben an diesem Nachlass kommen die Erben im elterlichen Stamm in Betracht. Diese sind dem Erbschaftsamt nur teilweise bekannt.
Aufgerufen, sich zum Erbgang zu melden, sind weitere gesetzliche Erben aus dem elterlichen Stamm.
Im Sinne von Art. 555 ZGB werden diese aufgerufenen Personen aufgerufen, sich innert Jahresfrist, von der Veröffentlichung dieses Erbenaufrufes an gerechnet, beim Erbschaftsamt Cham, Mandelhof, 6330 Cham, unter Vorlegung der ihre Erbqualität ausweisenden Urkunden zu melden, ansonsten sie beim Erbgang ausser Betracht fallen.

Cham, 8. Juni 2018 Erbschaftsamt Cham

845195

845722

Ergebnisse der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2018

An der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2018 haben 388 Stimmberechtigte teilgenommen. Dabei wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 wird mit grossem Mehr genehmigt.
2. Die Erfolgsrechnung 2017 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 5701190.-, die Investitionsrechnung 2017, die Bilanz per 31. Dezember 2017 und die Verwendung des Ertragsüberschusses werden mit grossem Mehr genehmigt. Der Antrag der FDP.Die Liberalen Oberägeri, einen Teil des Ertragsüberschusses für eine Anschubfinanzierung der direkten Busverbindung Ägeri-Menzingen zu verwenden, wird mit grossem Mehr abgelehnt.
3. Die Schlussabrechnungen über getätigte Investitionen werden mit grossem Mehr genehmigt. Für den Neubau des Ökihofs wird ein Zusatzkredit von Fr. 167058.- und für die Fussgängersicherheit und Sanierung der Moosstrasse ein Zusatzkredit von Fr. 113604.- genehmigt.
4. Dem Antrag Bebauungsplan Riedmattli wird grossmehrheitlich und mit einer Gegenstimme zugestimmt. Die Einsprache wird abgewiesen.
5. Die Motion der CVP Oberägeri zur Optimierung des ÖV-Angebots zwischen dem Ägerital und Menzingen wird mit grossem Mehr teilerheblich erklärt.
6. Die Motion des Forums Oberägeri betreffend Tempo-30-Zonen in Oberägeri wird mit 253 zu 113 Stimmen nicht erheblich erklärt.
7. In der Studenhütte wird ein Sommerrestaurant eingebaut. Diese Lösungsvariante haben die Stimmberechtigten im geheimen Abstimmungsverfahren bei der Schlussabstimmung mit 259 zu 107 Stimmen genehmigt. Die vorgängig behandelten Änderungsanträge von Herbert Iten (Ausbau der sanitären Anlagen) und von der FDP.Die Liberalen Oberägeri (Streichung der Exklusivnutzung durch den Segel Club Aegeri) wurden mit grossem Mehr genehmigt.
8. Die Motion der FDP.Die Liberalen Oberägeri «Realisierung einer öffentlichen Sommerrestauration am Seeplatz» wird mit grossem Mehr erheblich erklärt. Da beim Traktandum 7 die Variante «Sommerrestaurant» angenommen wurde, gilt die Motion als erledigt.
9. Der Gemeinderat hat die Interpellation der CVP Oberägeri zur Schul- und Schulraumplanung in Oberägeri ausführlich beantwortet.

Rechtsmittelbelehrung

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss §17 Abs.1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301Zug, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen.
Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
Hinsichtlich des Zustandekommens von Gemeindeversammlungsbeschlüssen steht darüber hinaus noch die Stimmrechtsbeschwerde offen.

Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (sogenannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde erhoben werden.
Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Oberägeri, 15. Juni 2018 Gemeinderat Oberägeri

845838

Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2018

Anwesende Stimmberechtigte: 199
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

2. Verwaltungsbericht 2017

Der Verwaltungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen.

3. Jahresrechnungen 2017

Die Jahresrechnungen 2017 der Gemeinde und des Wasser- und Elektrizitätswerks Steinhausen sowie die Abrechnungen über die Separatkredite werden einstimmig genehmigt. Der Verwendung des Ertragsüberschusses der Gemeinde wird einstimmig bzw. der Verwendung des Ertragsüberschusses des Wasser- und Elektrizitätswerks Steinhausen wird bei zwei Gegenstimmen grossmehrheitlich zugestimmt.

4. Baukredit für die Neugestaltung des Pausenplatzes Sunnegrund 1 und die Erweiterung des Vordachs des Feuerwehrdepots

Von der Sanierung des Flachdachs des Feuerwehrdepots für Fr. 480000.- wird Kenntnis genommen (gebundene Ausgabe).
Der Baukredit von Fr. 50000.- (inkl. MwSt.) für die Planung und Ausführung der Ergänzung des Vordachs des Feuerwehrdepots wird mit einer Gegenstimme grossmehrheitlich genehmigt.
Der Baukredit von Fr. 330000.- (inkl. MwSt.) für die Planung und Ausführung der Neugestaltung des Pausenplatzes Sunnegrund 1 inkl. Erneuerung des Spielplatzes wird mit zwei Gegenstimmen grossmehrheitlich genehmigt.

5. Beantwortung der Interpellation der FDP.Die Liberalen Steinhausen betreffend koordinativer Leitungsbau
6. Beantwortung der Interpellation der FDP.Die Liberalen Steinhausen betreffend «Pro Velo und sichere Strassen um Steinhausen»
Ende der Gemeindeversammlung: 21.20 Uhr.

Rechtsmittelbelehrung

Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrechtsbeschwerde

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen vom 28. September 2006 (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Steinhausen, 11. Juni 2018 Gemeinde Steinhausen
Präsidiales

845644

Feuerwehrübungen

Donnerstag, 21. Juni, ab 19.30 Uhr, im Depot: MWD Fahrtraining Gruppe 2
Freitag, 22. Juni, ganztags, in Oberägeri: Einführungskurs Motorspritzendienst

Hünenberg, 15. Juni 2018 Feuerwehrkommando

845721

Gemeinsamer Versand von Wahlpropaganda

für die gemeindlichen und kantonalen Wahlen vom 7. Oktober 2018

Die Gemeinde Oberägeri organisiert und finanziert einen gemeinsamen Versand des Wahl-Informationsmaterials für die gemeindlichen und kantonalen Wahlen vom 7. Oktober 2018. Neben den Oberägerer Parteien können auch weitere Urheber von Wahllisten dieses Angebot nutzen. Solche weiteren Urheber von Wahllisten, die von diesem Angebot Gebrauch machen wollen, können das Formular «Gemeinsamer Versand der Wahlpropaganda» von der Homepage www.oberaegeri.ch/Politik/Wahlen herunterladen und bis am Freitag, 29. Juni 2018 bei der Gemeindeverwaltung (Präsidialsekretariat) einreichen. Für alle weiteren Modalitäten bitten wir Sie, sich mit der Gemeindeverwaltung Oberägeri in Verbindung zu setzen (Telefon 041 723 80 22).

Oberägeri, 15. Juni 2018 Abteilung Präsidiales

845759

Hallenbad Röhrliberg - Schwimmveranstaltung

Das Hallenbad Röhrliberg bleibt am Samstag, 16. Juni 2018, 13.00-20.00 Uhr, aufgrund einer Schwimmveranstaltung geschlossen. Besten Dank für Ihr Verständnis.

Cham, 8. Juni 2018 Abteilung Planung und Hochbau

843674

Konzessionswesen

Zugersee, Gesuch um Konzessionserweiterung für einen Badesteg
beim Grundstück (GS) 127, Zugerstrasse 45, Gemeinde Walchwil

Im Zusammenhang mit dem Baugesuch für den Ersatz des bestehenden Badesteges beim GS 127 an der Zugerstrasse 45, Gemeinde Walchwil, stellte Franziska Stadlin, Zug, ein Gesuch um Erweiterung ihrer Konzession für die erhebliche Inanspruchnahme öffentlicher Gewässer. Der Badesteg liegt auf der Seeparzelle und damit ausserhalb der Bauzonen (Koordinaten: 680810/218025). Er soll im Zuge des Bauvorhabens um 1,2 m verlängert werden.
Das Konzessions- und Baugesuch liegt vom 15. Juni bis zum 4. Juli 2018 bei der Gemeindeverwaltung Walchwil, Dorfstrasse 23, Walchwil, sowie beim kantonalen Amt für Raumplanung, Verwaltungsgebäude 1, Aabachstrasse 5, in Zug, öffentlich auf.
Während der Auflagefrist können Personen, deren Rechte oder Pflichten von der Konzession berührt sind und andere Personen, Organisationen oder Behörden, denen ein Rechtsmittel gegen den Entscheid zusteht, beim Amt für Raumplanung des Kantons Zug, Verwaltungsgebäude 1, Aabachstrasse 5, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Einsprache erheben. Die Einsprache muss eine Begründung und einen Antrag enthalten

Zug, 11. Juni 2018 Amt für Raumplanung

845723

Ortsbildschutzzone Wart

Öffentliche Auflage der Ortsbildschutzzone Wart
(Teilrevision des Zonenplanes und der Bauordnung)

Die Baugruppe Wart (bestehend aus den Gebäudegruppen Wart, Wartrain und Wartstein sowie dem Schützenhaus) ist eine historische Anlage in Hünenberg. Das Gebiet wird von verschiedenen Eigentümerschaften in unterschiedlicher Nutzung genutzt. Ein Teil des Ensembles gehört der Korporation Hünenberg. Sie hat einen Prozess angestossen, um die Baugruppe Wart zu erhalten, und in Zusammenarbeit mit der Gemeinde und dem Kanton die zukünftigen Nutzungsformen der Gebäude zu definieren. Dafür müssen der Zonenplan und die Bauordnung angepasst werden.
Nach erfolgter Vorprüfung durch die Baudirektion wird die Ortsbildschutzzone Wart im Sinne von § 39 Abs. 2 und 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) des Kantons Zug während 30 Tagen öffentlich aufgelegt.
Folgende Planungsakten liegen öffentlich auf:

Verbindlicher Bestandteil

1. Teiländerung Bauordnung Hünenberg
2. Teiländerung des Zonenplane Hünenberg

Orientierender Bestandteil

3. Planungsbericht nach Art. 47 RPV
4. Vorprüfungsbericht der Baudirektion vom 4. April 2018
5. Schutzwürdigkeit der Gebäudegruppe Wart, Bericht der Denkmalpflege vom 22. September 2014
Die öffentliche Auflage erfolgt von Freitag, 15. Juni 2018, bis Montag, 16. Juli 2018, während der ordentlichen Bürozeiten (Montag bis Freitag, 8.00 bis 11.45 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr, Montag bis 18.00 Uhr) im 2. Obergeschoss des Gemeindehauses Hünenberg, Chamerstrasse 11. Die Unterlagen sind auch auf der Website der Einwohnergemeinde Hünenberg (www.huenenberg.ch), unter der Rubrik «Aktuell» einsehbar.
Gemäss § 39 Abs. 3 PBG können während der Auflagefrist beim Gemeinderat Hünenberg, Postfach 261, 6331 Hünenberg, schriftlich Einwendungen gegen die Ortsbildschutzzone Wart erhoben werden. Nach Ablauf der Auflagefrist stimmt die Gemeinde über die Anträge des Gemeinderates in Kenntnis der Einwendungen und der Vorbehalte der Baudirektion ab. Mit der Abstimmung sind die Einwendungen erledigt (§ 39 Abs. 4 PBG).

Hünenberg, 15. Juni 2018 Gemeinderat

845640

Sanierung Bahnhofstrasse

Die Sanierung der Bahnhofstrasse zwischen der Bushaltestelle Zentrum und dem Kreisel «Käserei» geht in die Phase 3b. Vom 18. Juni 2018 bis 16. Juli 2018 ergeben sich folgende Verkehrsbehinderungen/Sperrungen:
- Die Bahnhofstrasse ab der Bushaltestelle Zentrum ist - wie bisher - nur Richtung Kreisel «Käserei» befahrbar.
- Die Umleitung Bahnhofstrasse Richtung Zentrum erfolgt über die Bahnhofstrasse / Kirchmattstrasse.
- Die Zufahrten zum Quartier «Birkenhaldenstrasse», «Gasthof zur Linde», und den Liegenschaften Bahnhofstrasse 26-28 und 34-38 sind ab dem Kreisel «Käserei» nur über die Birkenhaldenstrasse möglich. Vom Zentrum her ist die Zu- und Wegfahrt zu diesen Liegenschaften gewährleistet.
- Die Tankstelle sowie das Velo-/Babygeschäft «Rüegg» sind ab dem Kreisel «Käserei» sowie vom Zentrum her nur über die Birkenhaldenstrasse zu erreichen.
- Die Buslinien 6, 16 und 36 Richtung Cham/Sennweid fahren wie bisher über die Bahnhofstrasse. Richtung Zug fahren diese Buslinien über die Knonauerstrasse (Umfahrungsstrasse - Kirchmattstrasse zum Zentrum. Die Bushaltestellen «Birkenhalde» an der Bahnhofstrasse werden beidseitig nicht bedient. Es können keine Ersatzhaltestellen angeboten werden. Bitte benutzen Sie in beide Richtungen die Bushaltestellen «Zentrum».

Steinhausen, 15. Juni 2018 Gemeinde Steinhausen
Sicherheit und Bevölkerungsschutz

845793

Schalterschliessung

Am Freitag, 22. Juni 2018, bleibt der Schalter der Parkraumbewirtschaftung/Bussenadministration der Stadt Zug von 13.30 bis 17.00 Uhr wegen eines internen Anlasses geschlossen.

Zug, 15. Juni 2018 Departement Soziales, Umwelt und Sicherheit

845629

Sitzung Grosser Gemeinderat: 26. Juni 2018, 17.00 Uhr

Traktanden

1. Genehmigung der Traktandenliste und des Protokolls Nr. 5 vom 5. Juni 2018
2. Eingänge parlamentarische Vorstösse und Eingaben
3. Neues Finanzierungsmodell «Betreuungsgutscheine» für die Betreuung in Kindertagesstätten; Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Betreuung von Kindern
2. Lesung
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2469.2 vom 10. April 2018
Bericht und Antrag der GPK Nr. 2469.3 vom 4. Juni 2018
4. Volksinitiative «JA zur Parkraumbewirtschaftung mit Mass (Parkrauminitiative)»
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2489 vom 5. Juni 2018
5. Motion der Fraktion Alternative-CSP betreffend Bike to school/Masterplan Velo
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2384.1 vom 5. Juni 2018
6. Interpellation SVP-Fraktion vom 9. März 2018: Der «Feuerteufel» ist in Zug erwacht - was machen jetzt die «Engel» im Stadthaus um städtisches Eigentum vor Zerstörung zu schützen und zu bewahren?
Antwort des Stadtrats Nr. 2491 vom 5. Juni 2018
7. Mitteilungen
Die GGR-Sitzungen sind öffentlich.

Zug, 13. Juni 2018 Hugo Halter, Präsident Grosser Gemeinderat
Martin Würmli, Stadtschreiber
Stadtkanzlei Zug

845901

Stellenausschreibung

Wollen Sie mithelfen, in einem lebhaften Schulbetrieb mit rund 440 Jugendlichen eine grössere Infrastrukturanlage der Stadtschulen Zug instand zu halten und damit optimale Voraussetzungen für die Nutzerinnen und Nutzer zu schaffen? Dann sind Sie die/der Richtige.
Für die Reinigung der Turnhalle und Räumlichkeiten der kooperativen Oberstufe Loreto suchen wir per 1. Oktober 2018 eine selbstständige und pflichtbewusste Person als

Fachfrau/Fachmann Betriebsunterhalt, Fachrichtung Hausdienst, 80-100% befristet
JobID 16116

Ihre Hauptaufgaben: Wartung, Pflege und Reinigung der Turnhallen 1 + 2, Schultrakte 2 + 3 und Teile der Aussenanlage; Mitarbeit in der Wochenreinigung sowie Grund- und Zwischenreinigungen; Pikett- und Wochenenddienst bei Drittbelegungen nach Anweisung; Stellvertretung des Hauswarts.
Unsere Anforderungen: Abgeschlossene Grundbildung Fachmann/Fachfrau Betriebsunterhalt, Fachrichtung Hausdienst oder gleichwertige Ausbildung; Erfahrung in der Unterhaltsreinigung; sehr gute mündliche und schriftliche Deutschkenntnisse; gründliche, speditive und selbstständige Arbeitsweise; Freude und Gespür im Umgang mit Schülerinnen und Schülern sowie Erwachsenen; dienstleistungsorientierte, zuverlässige sowie flexible Persönlichkeit; gute körperliche Verfassung und Bereitschaft zu unregelmässigen Arbeitszeiten.
Wir bieten Ihnen: Selbstständige Tätigkeit in einem kleinen Team; fortschrittliche Anstellungsbedingungen mit guten Sozialleistungen.
Wir freuen uns auf Ihre kompletten Bewerbungsunterlagen, welche Sie bitte bis 19. Juni 2018 vorzugsweise über das Ostendis Bewerbungssystem www.ostendis.com (JobID 16116) bzw. an Olivia Rölli, Stv. Leiterin Personaldienst der Stadt Zug (E-Mail: personaldienst@ stadtzug.ch) senden. Für nähere Angaben zur Stelle steht Ihnen Hugo Hayoz, Prorektor Oberstufe, Telefon 041 728 69 09, gerne zur Verfügung.

Zug, 6. Juni 2018 Personaldienst der Stadt Zug
www.stadtzug.ch

845357

Stellenausschreibung

Als Ergänzung für unser Hauswartsteam der Schulanlage Dorfmatt suchen wir per 2. Juli 2018 eine Person als

Teilzeitmitarbeiter/in Reinigungsdienst

(Stundenlohn, durchschnittliche Arbeitszeit ca. 6-8 Stunden/Woche).

Ihre Aufgabe: Nach gründlicher Einführung übernehmen Sie verschiedene Reinigungsaufgaben in der Schulanlage Dorfmatt. Die Arbeitszeit richtet sich nach der Absprache mit den Hauswarten. Vorwiegend arbeiten Sie am Mittwoch 13.00-16.00, Freitag 6.00-ca. 7.30 und 16.00-ca. 18.30 Uhr. Vereinzelte Einsätze an Abenden und Wochenenden sind vorgesehen. Ihre Bereitschaft zur Mithilfe bei den Grundreinigungen während den Schulferien ist erforderlich (mindestens eine Woche ganztägiger Einsatz im Februar, April und Juli).
Unsere Erwartungen: Sie arbeiten gerne in einem kleinen Team und haben eine selbstständige, saubere und exakte Arbeitsweise. Freundliche Umgangsformen und gute Kommunikation in Schweizerdeutsch und Deutsch sind Voraussetzung.

Wenn Sie mehr über diese Stellen wissen möchten, geben Ihnen Susanna und Karl Brügger, Telefon 079 831 80 11, gerne Auskunft. Ihre Bewerbungsunterlagen senden Sie bis 23. Juni 2018 an: Einwohnergemeinde Baar, Personaldienst, Postfach, 6341 Baar.

Baar, 8. Juni 2018 Einwohnergemeinde Baar
Liegenschaften/Sport

845324