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Einwohnergemeinden / Risch

Baugesuch

Im Eingangsbereich der Gemeindeverwaltung Risch liegt zu den Bürozeiten folgendes Baugesuch zur Einsicht auf:
• Zug Estates AG, Industriestrasse 12, 6300 Zug; Projektverfasser TEAMverkehr.zug AG, Zugerstrasse 45, 6330 Cham: Temporäres Aufstellen von 10 Büro- und einem Lagercontainer während Bau Suurstoffi S43/S45, GS-Nr. 1916, Blegi 14, Rotkreuz. Einsprachefrist bis und mit 30. September 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Doppel dem Gemeinderat Risch, 6343 Risch einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Rotkreuz, 11. September 2020 Gemeinde Risch
Abteilung Planung/Bau/Sicherheit

881219

Baugesuche

Im Eingangsbereich der Gemeindeverwaltung Risch liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Bernhardt Matthias, Eichengrundweg 12, 6343 Risch: Dachausbau: Erhöhung des Firstes, Einbau einer Solaranlage auf vergrösserter Dachfläche mit 3 integrierten Dachflächenfenstern, 2 neue Lukarnen sowie ein neues Gibelfenster beim Einfamilienhaus Assek.-Nr. 310a, GS-Nr. 807, Eichengrundweg 12, Risch. Einsprachefrist bis und mit 7. Oktober 2020. Die Profile sind erstellt.
• Denner AG, Grubenstrasse 10, 8045 Zürich, vertreten durch Marcel Christen GmbH, Industriestrasse 17, 6252 Dagmersellen: Montage eines Denner-Pylons (beleuchtet, mit Richtungsweisung) und einer Denner-Fahne, entlang der Chamerstrasse, GS-Nrn. 697 und 1934, Sunneblick 31, Rotkreuz. Einsprachefrist bis und mit 7. Oktober 2020. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Doppel dem Gemeinderat Risch, 6343 Risch einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Rotkreuz, 18. September 2020 Gemeinde Risch
Abteilung Planung/Bau/Sicherheit

881443

Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 9. September 2020

Die Gemeindeversammlung hat folgende Beschlüsse gefasst:
Anwesende Stimmberechtigte: 162
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November 2019

Das Protokoll wird mit grossem Mehr genehmigt.

2. Rechnung 2019

2.1 Die Verwaltungsrechnung 2019, die Investitionsrechnung 2019 sowie die Bilanz per 31. Dezember 2019 werden mit grossem Mehr genehmigt.
2.2 Der Ertragsüberschuss von Fr. 11147209.14 wird gemäss § 18 des Finanzhaushaltgesetzes auf die neue Rechnung vorgetragen und ist wie folgt zu verwenden: Fr. 8000000.- als Einlage in die «Reserve für zukünftige Abschreibungen» und Fr. 3147209.14 als Zusatzabschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen.

3. Änderung der Bauordnung; Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Erhebung von Mehrwertabgaben

Die Teiländerung der Bauordnung (§ 53 a) zur Einführung einer Mehrwertabgabe wird mit grossem Mehr genehmigt.

4. Bebauungsplan Buonaserstrasse

4.1 Die Teiländerungen des Zonenplans und der Bauordnung (§§ 18 und 25) werden mit grossem Mehr genehmigt.
4.2 Der Bebauungsplan Buonaserstrasse wird mit grossem Mehr genehmigt.

5. Standortentwicklung für neuen Werk- und Ökihof

Für die Standortevaluation und die Machbarkeitsprüfungen der neuen Standorte Ökihof und Werkhof wird ein Objektkredit zulasten der Investitionsrechnung von Fr. 280000.- (inkl. Mehrwertsteuer, massgebender Index ist der Zentralschweizer Baukostenindex) mit grossem Mehr genehmigt.

6. Sanierung Freibad Rotkreuz

Für die Realisierung der Freibadsanierung wird ein Objektkredit zulasten der lnvestitionsrechnung von Fr. 7,3 Millionen (inkl. Mehrwertsteuer, massgebender Index ist der Zentralschweizer Baukostenindex) mit grossem Mehr genehmigt.

7. Motion Urs Gassmann betreffend Lotsendienst

Die Motion wird mit grossem Mehr nicht erheblich erklärt.

8. Motion Grüne Risch-Rotkreuz betreffend Umwelteinflüsse

Die Motion wird mit grossem Mehr nicht erheblich erklärt.
- Die Interpellation der CVP Risch-Rotkreuz betreffend Freizeitaktivitäten für Kinder und Jugendliche wird beantwortet.

Ende der Gemeindeversammlung: 21.05 Uhr

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde:

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung erhalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen. Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Rotkreuz, 18. September 2020 Gemeinderat Risch

881464

Gemeindliche Urnenabstimmung vom 27. September 2020

1. Ankündigung

Am Sonntag, 27. September 2020 findet eine gemeindliche Urnenabstimmung statt. Es wird über folgende Vorlage abgestimmt:
- Objektkredit für die Sanierung des Hofs Binzmühle mit Remise, Mittelhaus und Mühle

2. Massgebendes Recht

Massgebend sind die Verfassung des Kantons Zug vom 31. Januar 1894 (BGS 111.1), das Gesetz über die Wahlen und Abstimmungen vom 28. September 2006 (BGS 131.1) sowie die dazugehörige Verordnung zum Wahl- und Abstimmungsgesetz vom 29. April 2008 (BGS 131.2).

3. Zustellung des Stimmmaterials

Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in der Kalenderwoche 36 (ab 31. August 2020), bis spätestens am Samstag, 5. September 2020 zusammen mit den eidgenössischen Vorlagen zugestellt. Das Stimmmaterial besteht aus:
- Zustellkuvert (das zugleich als Rücksendekuvert dient)
- Stimmrechtsausweis
- Abstimmungserläuterungen
- Stimmzettel
- Stimmzettelkuvert
Wer das Stimmmaterial oder Teile davon nicht erhalten hat, kann dies bis spätestens Freitagabend, 25. September 2020, 17.00 Uhr, der Gemeindekanzlei melden. Die Gemeindekanzlei ersetzt das fehlende Material. Ersatzweise abgegebene Stimmrechtsausweise sind durch die Gemeindekanzlei als Doppel zu bezeichnen und im Stimmregister vorzumerken. Sie berechtigen zur brieflichen Stimmabgabe oder zur Stimmabgabe an der Urne. In gleicher Weise kann das Urnenbüro der Haupturne einer stimmberechtigten Person das Material noch am Sonntag abgeben, wenn diese glaubhaft macht, dass sie sich aus entschuldbaren Gründen nicht rechtzeitig an die Gemeindekanzlei wenden konnte.

4. Stimmrecht; Stimmregister

Stimmberechtigt sind alle in der Gemeinde Risch gesetzlich niedergelassenen Schweizer Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und im Stimmregister (§ 4 WAG) eingetragen sind. Personen, die wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft (Art. 398 ZGB) stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden, haben kein Stimmrecht. Die Stimmregister liegt bei der Gemeindekanzlei für die Stimmberechtigten zur Einsicht auf.

5. Persönliche Stimmabgabe an der Urne

Die Stimmberechtigten können ihre Stimme persönlich abgeben. Die Vorurne ist während den ordentlichen Büroöffnungszeiten am Schalter der Einwohnerkontrolle geöffnet (Montag bis Freitag von 8.00 bis 11.45 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr). Die Haupturne ist am Sonntag, 27. September 2020 von 10.30 bis 11.30 Uhr im Foyer des Rathauses geöffnet.
Für die Stimmabgabe an der Urne sind die Stimmzettel zu Hause handschriftlich auszufüllen. Nebst den handschriftlich ausgefüllten Stimmzetteln ist der Stimmrechtsausweis in das Stimmlokal mitzubringen. Der Stimmrechtsausweis ist dem Urnenbüro abzugeben. Anschliessend sind die Stimmzettel mit der Rückseite nach oben dem Urnenbüro zum Stempeln vorzulegen. Nach dem Stempeln sind die Stimmzettel in die Urne zu werfen.

6. Briefliche Stimmabgabe

Jede stimmberechtigte Person kann ihre Stimme brieflich abgeben. Die briefliche Stimmabgabe ist sofort nach Erhalt des Stimmmaterials zulässig. Für die briefliche Stimmabgabe sind die Stimmzettel von der stimmberechtigten Person handschriftlich auszufüllen. Die handschriftlich ausgefüllten Stimmzettel sind in das Stimmzettelkuvert zu legen. Das Stimmzettelkuvert ist zu verschliessen (zukleben; nur so gültig) und darf keine Angaben über die stimmberechtigte Person enthalten. Anschliessend ist das verschlossene Stimmzettelkuvert mit dem unterschriebenen Stimmrechtsausweis in das amtliche Rücksendekuvert zu legen. Bitte darauf achten, dass die Anschrift der Gemeinde korrekt im Zustellkuvert sichtbar ist. Das Rücksendekuvert (Zustellkuvert) ist zu verschliessen. Das verschlossene Zustellkuvert kann entweder per Post an die Gemeindekanzlei gesandt werden oder durch die stimmberechtigte oder eine andere Person bei der Gemeindekanzlei abgegeben oder während den ordentlichen Abstimmungszeiten in ein Stimmlokal überbracht werden. Die Gemeinde trägt die Portokosten im Inland. Die Postaufgabe hat rechtzeitig zu erfolgen, so dass das Rücksendekuvert noch vor dem Abstimmungssonntag bei der Gemeindekanzlei eintrifft.

7. Stimmabgabe behinderter Menschen

Urteilsfähige Stimmberechtigte, die wegen einer Behinderung dauernd unfähig sind, die für die Stimmabgabe nötigen Handlungen selbst vorzunehmen, können ihr Stimmrecht mit Hilfe des Gemeindeschreibers oder einer Stellvertretung ausüben. Ein entsprechendes Begehren ist bis spätestens zum drittletzten Tag vor dem Abstimmungssonntag einzureichen.

8. Rechtsmittelbelehrung

Wegen Verletzung des Stimmrechtes wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (so genannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes beim Regierungsrat geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen. In der Beschwerdeschrift ist der Sachverhalt kurz darzustellen.

Rotkreuz, 31. Juli 2020 Gemeinderat Risch

879648

«Bring- und Holaktion» in der Gemeinde Risch

Am Samstag, 19. September 2020 wird eine «Bring- und Holaktion» wie folgt durchgeführt:
Bringmöglichkeiten: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Holmöglichkeiten: 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr
Standort: Festplatz Rotkreuz
Folgendes kann abgegeben werden: Alle Gegenstände, die noch brauchbar oder verwendbar sind. Ausgenommen sind Schuhe, Skischuhe, Skier und Kleider.
Bei der Zufahrt zum Gelände wird eine Kurzkontrolle vorgenommen. Abgaben die nicht der Aktion zugeführt werden können, sind auf dem normalen Weg (Ökihof) zu Lasten des Verursachers (Fr. 0.50 pro Kilogramm Sperrgut) zu entsorgen. Die allfälligen Gebühren sind dann direkt zu entrichten. Wir bitten die Besucher, den Anweisungen vor Ort Folge zu leisten und die Signalisationen zu beachten. Das Gelände wird vor und nach der «Bring- und Holaktion» überwacht. Vorzeitige oder spätere Anlieferungen müssen zurückgewiesen werden. Die Aktion ist nur für Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Risch.
Zum Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeitenden bitten wir Sie, den Schutzmassnahmen des Bundes bezüglich Coronavirus Folge zu leisten. Wann immer möglich, sollen mindestens 1,5 m Abstand gehalten werden. Wir bitten um Eigenverantwortung.
Die «Bring- und Holaktion» wird von der Kleinkaliberschützengesellschaft organisiert und durchgeführt. Während der Öffnungszeit werden die Schützen eine kleine Festwirtschaft betreiben.
Ansprechpartner bei Fragen ist die Abteilung Planung/Bau/Sicherheit der Gemeinde Risch unter 041 798 18 57.

Rotkreuz, 19. September 2020 Einwohnergemeinde Risch
Abteilung Planung/Bau/Sicherheit

881433

Öffentliche Auflage

Bebauungsplan Buonaserstrasse, Rotkreuz

Der Bebauungsplan Buonaserstrasse wurde an der Gemeindeversammlung vom 9. September 2020 von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern der Gemeinde Risch gutgeheissen.
Gestützt auf § 41 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) des Kantons Zug liegen seit Freitag, 18. September 2020 bis und mit Mittwoch, 7. Oktober 2020 im Eingangsbereich der Gemeindeverwaltung Risch, zu den Bürozeiten, die folgenden Unterlagen öffentlich auf:
- Teiländerung Bauordnung Buonaserstrasse
- Teiländerung Zonenplan Buonaserstrasse
- Bebauungsplan Buonaserstrasse
- Planungsbericht Bebauungsplan Buonaserstrasse
- Vorprüfungsbericht Baudirektion vom 28. Oktober 2019
- Richtprojekt (wegleitend)
- Umgebungsplan (wegleitend)
Während der Auflagefrist kann beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde erheben, wer von den Vorschriften oder Plänen berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Beschlusses vom 9. September 2020 hat. Die Beschwerdefrist muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizufügen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Rotkreuz, 18. September 2020 Gemeindeverwaltung Risch
Abteilung Planung/Bau/Sicherheit

881555

Öffentliche Auflage

Teilrevision Bauordnung: Mehrwertabgabe nach § 52a Abs. 2a des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zug (PBG)

Die Teilrevision der Bauordnung für die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Mehrwertabgabe nach § 52a Abs. 2a des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zug (PBG) wurde an der Gemeindeversammlung vom 9. September 2020 von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern der Gemeinde Risch gutgeheissen.
Gestützt auf § 41 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) des Kantons Zug liegen seit Freitag, 18. September 2020 bis und mit Mittwoch, 7. Oktober 2020 im Eingangsbereich der Gemeindeverwaltung Risch, zu den Bürozeiten, die folgenden Unterlagen öffentlich auf:
- Teilrevision der Bauordnung
- Planungsbericht nach RPV 47, Teilrevision BO
Während der Auflagefrist kann beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde erheben, wer von den Vorschriften oder Plänen berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Beschlusses vom 9. September 2020 hat. Die Beschwerdefrist muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizufügen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Rotkreuz, 18. September 2020 Gemeindeverwaltung Risch
Abteilung Planung/Bau/Sicherheit

881556