Einwohnergemeinden / Hünenberg

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 20. Juni 2022, 20.00 Uhr, Saal «Heinrich von Hünenberg»

Traktanden

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2021
2. Verwaltungsbericht 2021
3. Genehmigung der Jahresrechnung 2021 und von Kreditabrechnungen
4. Kreditbegehren für die Projektierung eines neuen Gemeindehauses sowie eines Wohn- und Geschäftshauses
5. Zusatzkreditbegehren für den Ersatzneubau der Asylunterkunft im Bösch sowie für eine Photovoltaikanlage
6. Beschlussfassung über die Teilrevision des Musikschulreglements
7. Beschlussfassung über die Teilrevision des Reglements über den Schulzahnarztdienst
Anschliessend Apéro für alle im Foyer.
Die Vorlagen des Gemeinderates werden bis am 27. Mai 2022 an alle Haushaltungen durch die Post zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese auf der Gemeindeverwaltung beziehen.
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2021 liegt den Stimmberechtigten auf der Gemeindeverwaltung (Einwohnerkontrolle) zur Einsichtnahme auf.
Die Vorlagen, der Verwaltungsbericht, die ausführliche Rechnung 2020 mit den Detailkonti und dem Anhang sowie das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Dezember 2020 können auch auf unserer Website «www.huenenberg.ch/einwohnergemeindeversammlung» eingesehen bzw. abgerufen werden.

Stimmberechtigung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Hünenberg wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (so genannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen (§ 67 Abs. 2 Wahl- und Abstimmungsgesetz).

Hünenberg, 20. Mai 2022 Gemeinderat Hünenberg

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