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Amtlich / Einwohnergemeinden

7. Sitzung des Grossen Gemeinderats von Zug

Die Sitzung des Grossen Gemeinderats von Zug am Dienstag, 28. Juni 2022 wird im Kantonsratssaal durchgeführt, 17.00 Uhr. GGR-Sitzungen sind öffentlich.

Traktanden

1. Genehmigung der Traktandenliste und des Protokolls Nr. 6 vom 7. Juni 2022
2. Wahl Spezialkommission (7 Mitglieder)
Totalrevision des Reglements über die Lärmbekämpfung
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2737 vom 24. Mai 2022
3. Eingänge parlamentarische Vorstösse und Eingaben
4. Überweisung
Postulat der FDP-Fraktion vom 7. Juni 2022 betreffend «eine langfristige Gewerbestrategie für die Stadt Zug».
5. Überweisung
Postulat der SVP-Fraktion vom 8. Juni 2022 betreffend «Nutzung der Abstimmungsmonitore für Präsentation durch die Ratsmitglieder».
6. Ortsplanung Zug: Kenntnisnahme Räumliche Gesamtstrategie Zug 2040 und Einwendungsbericht zur öffentlichen Mitwirkung
Bericht des Stadtrats Nr. 2730 vom 12. April 2022
Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission Nr. 2730.1 vom 11. Mai 2022
Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission Nr. 2730.2 vom 23. Mai 2022
7. Interpellation D. Amrein, ALG, und Mitunterzeichner vom 8. April 2022 betreffend «Was ist los im Baudepartement?»
Antwort des Stadtrats Nr. 2733 vom 17. Mai 2022
8. Postulat der FDP-Fraktion vom 1. März 2022 betreffend Transparenz und Sichtbarkeit von Vernehmlassungsantworten
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2738 vom 31. Mai 2022
9. Postulat B. Elsener, die Mitte, vom 27. Juli 2021 betreffend «In der Stadt Zug sollen für den Langsamverkehr in den 30er- und den 20er-Zonen keine baulichen Massnahmen in Form von Bodenwellen erstellt werden. Bodenwellen haben im sicheren Strassenverkehr nichts zu suchen».
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2743 vom 14. Juni 2022
10. Interpellation der SVP-Fraktion vom 12. April 2022 betreffend «Die stadträtliche Propagandaabteilung hat wieder unfair ‘zugeschlagen’!»
Antwort des Stadtrats Nr. 2740 vom 7. Juni 2022
11. Interpellation der FDP-Fraktion vom 31. März 2022 betreffend Moderne Recyclingstationen für den öffentlichen Raum
Antwort des Stadtrats Nr. 2741 vom 7. Juni 2022
12. Interpellation der FDP-Fraktion vom 21. März 2022 betreffend Ausnutzung von Solarpotenzial in der Stadt Zug
Antwort des Stadtrats Nr. 2742 vom 14. Juni 2022
13. Mitteilungen

Zug, 17. Juni 2022 Tabea Zimmermann Gibson,
Präsidentin Grosser Gemeinderat
Martin Würmli, Stadtschreiber

903995

Altpapiersammlung

Am Freitag, 24. Juni 2022 findet die Altpapiersammlung statt. Das Altpapier ist gebündelt und gut sichtbar, am jeweiligen Sammeltag bereitzustellen.

Oberägeri, 17. Juni 2022 Abteilung Bau und Sicherheit

902305

Altpapiersammlung am Samstag, 25. Juni 2022

organisiert durch Pfadi Morgarten

Es wird nur gebündeltes Papier mitgenommen. Altpapier in Plastiksäcken, Tragtaschen und Karton wird stehen gelassen. Nicht in das Altpapier gehören beschichtete Papiere (Getränkepackungen wie Tetrapackungen). Wir bitten Sie, das Papier bis spätestens 8.00 Uhr am Strassenrand zu deponieren.
Grössere oder nicht abgeholte Papiermengen können unter Telefon 041 750 32 30 (Werkhof) gemeldet werden.

Unterägeri, 17. Juni 2022 Einwohnergemeinde Unterägeri
Abteilung Bau

903017

Baugesuch

Bei der Abteilung Bau und Sicherheit der Einwohnergemeinde Oberägeri, im Rathaus, liegt folgendes Baugesuch zur Einsicht auf:
• Einwohnergemeinde Oberägeri, Alosenstrasse 2, 6315 Oberägeri: Ersatz Regenwasserleitung Bereich Alte Landstrasse, GS-Nrn. 14, 26, 29, 44, 658. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Oberägeri, Alosenstrasse 2, 6315 Oberägeri, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Oberägeri, 10. Juni 2022 Abteilung Bau und Sicherheit

903792

Baugesuch

Im Eingangsbereich der Gemeindeverwaltung Risch liegt zu den Bürozeiten folgendes Baugesuch zur Einsicht auf:
• Nebi Dzaferi, Sunneblick 27, 6343 Rotkreuz: Sitzplatzverglasung (Wintergarten) bei der Parterrewohnung des Mehrfamilienhauses Assek.-Nr. 1064a; Teil der Teilarealbebauungsplanänderung «Sunneblick» (AB Nr. RI-2015-100), GS-Nr. 1923, Sunneblick 27, Rotkreuz. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Risch, 6343 Risch einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Rotkreuz, 10. Juni 2022 Gemeindeverwaltung Risch
Abteilung Planung/Bau/Sicherheit

903610

Baugesuch

Im Erdgeschoss, Rathausstrasse 6, Baar, liegen folgende Baupläne zur Einsicht auf:
• Harpreet Kour, Bachtalen 14, 6340 Baar: Luft-Wasser-Wärmepumpe auf dem Garagendach beim Einfamilienhaus Assek.-Nr. 2163a auf GS-Nr. 2971, Bachtalen 14, im Perimeter der Arealbebauung Bachtalen. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes mit Antrag und Begründung beim Gemeinderat Baar einzureichen.

Baar, 17. Juni 2022 Einwohnergemeinde Baar Planung/Bau

903976

Baugesuch

In der Abteilung Planung und Hochbau, Dorfplatz 6, 6330 Cham, Planauflage, liegt folgendes Baugesuch zur Einsicht auf:
• Einwohnergemeinde Cham, Mandelhof, 265, 6330 Cham: Vertreten durch Gruner Berchtold Eicher AG, Bauingenieure AG, Chamerstrasse 170, 6300 Zug: Einführung Trennsystem, Obermühlestrasse, 6330 Cham, GS-Nr. 161 und GS-Nr. 173, Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) dem Gemeinderat im Doppel einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Cham, 17. Juni 2022 Planung und Hochbau

903901

Baugesuch

Im Eingangsbereich der Gemeindeverwaltung Risch liegt zu den Bürozeiten folgendes Baugesuch zur Einsicht auf:
• Marc und Andrea Hofer Rohner, Berchtwilerstrasse 6, 6343 Rotkreuz: Anbau Lukarne im Dachgeschoss des Mehrfamilienhauses Assek.-Nr. 841a, GS-Nr. 1644, Berchtwilstrasse 6, Rotkreuz. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Risch, 6343 Risch einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Rotkreuz, 17. Juni 2022 Gemeindeverwaltung Risch
Abteilung Planung/Bau/Sicherheit

903844

Baugesuch

Auf der Gemeindekanzlei Walchwil liegt zu den Bürozeiten folgendes Baugesuch zur Einsicht auf:
• Hospitalityfriends GmbH, Artherstrasse 1, 6318 Walchwil: Gastronomiefläche auf Seeparzelle gegenüber Gasthaus Engel, Artherstrasse, Assek.-Nr. 1020a, GS-Nr. 1433. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) des Kantons Zug im Doppel dem Gemeinderat einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Walchwil, 17. Juni 2022 Gemeinde Walchwil
Abteilung Bau/Planung

903898

Baugesuch

Auf der Gemeindekanzlei Neuheim, Dorfplatz 5, liegt folgendes Gesuch zur Einsicht auf:
• Einwohnergemeinde Neuheim, Abteilung SIV, Dorfplatz 5, 6345 Neuheim: Erweiterung Urnenwand um ein Modul, Standort: Friedhof, 6345 Neuheim, bei Assek.-Nr. 301a, GS- Nrn. 8 und Nr. 9. Es werden keine Profile erstellt. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022.
Einsprachen sind gemäss § 45 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Doppel dem Gemeinderat Neuheim, Dorfplatz 5, 6345 Neuheim, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Neuheim, 17. Juni 2022 Abteilung Bau und Planung

903871

Baugesuche

Im Stadthaus an der Gubelstrasse 22, am Empfangsschalter im Erdgeschoss, liegen jeweils Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr nachstehende Baugesuche auf:
• Adinvest AG, Schönegg 8b, 6300 Zug: Terrassenerweiterung auf der Südwestseite im Untergeschoss, Mehrfamilienhaus Assek.-Nr. 4000a, GS-Nr. 2288, Schönegg 8b. Bereits erstellt. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• Architekturbüro Ch. Affentranger, Baarerstrasse 113b, 6300 Zug: Erweiterung und Aufstockung der Balkonanbaute Westseite, Dach mit Solaranlage, Rankengerüst Nordseite, Wohnhaus mit Büro Assek.-Nr. 807a, GS-Nr. 435, Baarerstrasse 113b. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• Buri Christina und Stefan, Lindenweg 5, 6300 Zug: Dachsanierung und Vergrösserung Dachterrasse, Sichtschutz, Einfamilienhaus Assek.-Nr. 2498a, GS-Nr. 2963, Lindenweg 5. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• Röck Baggenstos Architekten AG, Mühlegasse 18e, 6340 Baar: Antrag zur Verlängerung der Bewilligungsdauer der Weidscheune als Lager und Garage sowie dem Lagerplatz mit Autoabstellplätzen, Assek.-Nrn. 1013c, 641m, GS-Nrn., 4986, 1865, Schönfels, Vordergeissboden, Zugerberg. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• Rottensteiner-Jeger Urs Peter und Marie Anna, Lüssirainstrasse 57, 6300 Zug: Balkonverglasung Attikageschoss, Mehrfamilienhaus Assek.-Nr. 2408a, GS-Nr. 3398, Lüssirain- strasse 57. Bereits erstellt. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• Stadt Zug, Baudepartement, Hochbau, Gubelstrasse 22, 6301 Zug: Neubau provisorischer Schulpavillon, Velounterstand, GS-Nr. 417, Lüssiweg 17. Abgeänderte Pläne. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• Stocklin Louis und Katja, Brüschrain 6, 6300 Zug: Erneuerung Windfang mit Bodenplatte Nordostseite, Dachsanierung mit Indach PV-Anlage, Einfamilienhaus Assek.-Nr. 2071a, GS-Nr. 3029, Brüschrain 6. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• Triaplus AG, Widenstrasse 55, 6317 Oberwil: Zwölf Autoabstellplätze nordöstlich der Gärtnerei Assek.-Nr. 850s, GS-Nr. 4963, Widenstrasse/Mülimattweg. Abgeänderte Pläne. Neu dreizehn Autoabstellplätze befristet, nordöstlich und südöstlich Akutgebäude Assek.-Nr. 850u, Widenstrasse 55. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom 26. November 1998 innert der Auflagefrist schriftlich beim Baudepartement, Stadthaus, Gubelstrasse 22, Postfach, 6301 Zug, einzureichen. Die Einsprachen haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Zug, 10. Juni 2022 Baudepartement Stadt Zug

903757

Baugesuche

Im Erdgeschoss, Rathausstrasse 6, Baar, liegen folgende Baupläne zur Einsicht auf:
• Hannes Nussbaumer AG, Oberneuhofstrasse 11, 6340 Baar: Materialcontainer auf GS- Nr. 2856, Oberneuhofstrasse 11, als nachträgliches Baugesuch. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• CSL Partner Architekten AG, Marktgasse 15, 6340 Baar, als Projektverfasser: Sanierung sowie Um- und Anbau beim Einfamilienhaus Assek.-Nr. 1838a auf GS-Nr. 2752, Albis- blick 59, 6319 Allenwinden. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022. Die Profile sind erstellt.
• Stephan und Silke Borell, Leihgasse 106, 6340 Baar, Projektverfasser tritec-winsun AG, Beeschi-Mattenstrasse 2, 3940 Steg VS: Photovoltaikanlage auf den Gebäuden Assek.-Nrn. 2703a und 2704a auf GS-Nrn. 3800 und 3801, Leihgasse 106 und 108. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• martin Lenz ag, Langgasse 47b, 6340 Baar, als Vertreter: Neubau 3 Mehrfamilienhäuser mit Einstellhalle auf GS-Nrn. 750, 751, 752 und 753, Chriesimatt, im Perimeter des Bebauungsplans «Chriesimatt». Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes mit Antrag und Begründung beim Gemeinderat Baar einzureichen.

Baar, 10. Juni 2022 Einwohnergemeinde Baar Planung/Bau

903775

Baugesuche

In der Abteilung Planung und Hochbau, Dorfplatz 6, 6330 Cham, Planauflage, liegen folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Claudia und Erwin Stocker, Luzernerstrasse 74a, 6333 Hünenberg See; Projektverfasser: Hegglin Cozza Architekten AG, Ägeristrasse 38, 6300 Zug: Abbruch und Neubau Mehrfamilienhaus (Wiederholung Publikation), Neuhofstrasse 16, 6330 Cham, Assek.-Nr. 663a, GS-Nr. 1224. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022. Die Profile sind erstellt.
• Einwohnergemeinde Cham, Mandelhof, 6330 Cham: Neubau Verteilkabine, Brunnmatt, 6330 Cham, GS-Nr. 2936 (ausserhalb Bauzone). Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022. Die Profile sind erstellt.
• Einwohnergemeinde Cham, Mandelhof, 6330 Cham; Neubau Verteilkabine, Schützenhausstrasse, 6330 Cham, GS-Nr. 847 (ausserhalb Bauzone). Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) dem Gemeinderat im Doppel einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Cham, 10. Juni 2022 Planung und Hochbau

903673

Baugesuche

Auf der Gemeindekanzlei Walchwil liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Andreas Schaub, Surenweg 7, 6318 Walchwil: Installation von Luft/Luft-Wärmepumpen, Surenweg 7, Assek.-Nr. 429a, GS-Nr. 730. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022.
• Ulf und Gisela Kanne, Forchwaldstrasse 38, 6318 Walchwil: Installation Luft/Wasser-Wärmepumpe und Umnutzung Heizöl-Erdtank, Forchwaldstrasse 38, Assek.-Nr. 293a, GS- Nr. 571. Einsprachefrist bis und mit 29. Juni 2022. Die Profile sind erstellt.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) des Kantons Zug im Doppel dem Gemeinderat einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Walchwil, 10. Juni 2022 Gemeinde Walchwil
Abteilung Bau/Planung

903754

Baugesuche

Im Stadthaus an der Gubelstrasse 22, am Empfangsschalter im Erdgeschoss, liegen jeweils Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr nachstehende Baugesuche auf:
• Christophorus AG, Alpenstrasse 12, 6300 Zug; vertreten durch: CSL Partner Architekten AG, Marktgasse 15, 6340 Baar: Neubau Produktions-/Geschäfts- und Wohnhaus mit Café im Erdgeschoss und Terrasse Ost mit Aussenbestuhlung 48 Sitzplätze, Autoeinstellhalle, PV-Anlage auf dem Flachdach, Velo- und Containerstandort, 19 Autoabstellplätze, GS- Nr. 4965, 1763, 3638, Industriestrasse. Abgeänderte Pläne. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022.
• Greter Sascha und Cornelia, Ammannsmatt 50, 6300 Zug: Verandaanbau auf der Nordostseite des Einfamilienhauses Assek.-Nr. 1584a, GS-Nr. 2522, Ammannsmatt 50. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022.
• Keiser+Waser AG, Letzistrasse 3, 6300 Zug: Luft-Wasser-Wärmepumpe nördlich Reiheneinfamilienhaus Assek.-Nr. 1336a, GS-Nr. 1969, Schwertstrasse 22. Abgeänderte Pläne. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom 26. November 1998 innert der Auflagefrist schriftlich beim Baudepartement, Stadthaus, Gubelstrasse 22, Postfach, 6301 Zug, einzureichen. Die Einsprachen haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Zug, 17. Juni 2022 Baudepartement Stadt Zug

903974

Baugesuche

Bei der Abteilung Bau und Sicherheit der Einwohnergemeinde Oberägeri, im Rathaus, liegen folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Raoul und Barbro Zehnder, Schneitstrasse 9, 6315 Oberägeri, Projektverfasser: B. Beeler Architekt HTL AG, Grundstrasse 22b, 6343 Rotkreuz: Neubau Aussenpool, Erstellung Zufahrt mit Aussenparkplatz, Ersatz Heizung und Balkonerweiterung mit Glasvordach bei best. Gebäude Assek.-Nr. 518a, Schneitstrasse 9, GS-Nr. 74. Einsprachefrist vom 20. Juni 2022 bis und mit 11. Juli 2022. Die Profile sind erstellt.
• Vertretung: Hohneck + Ziltener AG, Tellstrasse 7, 8853 Lachen SZ: Umbau best. Einfamilienhaus Assek.-Nr. 1547a, Im Böschi 56, GS-Nr. 2050. Einsprachefrist vom 20. Juni 2022 bis und mit 11. Juli 2022.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Oberägeri, Alosenstrasse 2, 6315 Oberägeri, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Oberägeri, 17. Juni 2022 Abteilung Bau und Sicherheit

903975

Baugesuche

Beim Empfang der Einwohnergemeinde Unterägeri liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Hans Nussbaumer, Elementbau und Architekturbüro AG, Schwandstrasse 15, 6315 Alosen: Neubau Velounterstand, GS-Nr. 1084, Binzenmatt 6/8. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022. Die Profile sind erstellt.
• Spenglerei Schmidlin Bedachungen GmbH, Höfnerstrasse 105, 6314 Unterägeri: Aufbau Solaranlage aufs Dach, GS-Nr. 624, Assek.-Nr. 1792a, Windwurfstrasse 5. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022.

Die Baugesuchsunterlagen können auch digital bei der Abteilung Bau angefordert werden (marlene.friedrich@unteraegeri.ch).

Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Unterägeri, 6314 Unterägeri, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Unterägeri, 17. Juni 2022 Gemeindeverwaltung Unterägeri
Bau

903847

Baugesuche

In der Abteilung Bau der Einwohnergemeinde Menzingen liegen zu den Bürozeiten folgende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Karl Meienberg, Neuhusstrasse 6, 6313 Menzingen: Vertreten durch B+B Planer AG, Seemattweg 4, 6315 Oberägeri: Projektänderung zu Baugesuch ME-2022-003 Neubau Schnitzelheizung bei Assek.-Nr. 32e, Neuhusstrasse 6, 6313 Menzingen, Assek.-Nr. 32e, GS- Nr. 137. Ausserhalb der Bauzone Koordinaten: 1226031/2687196. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022. Die Profile sind erstellt.
• Analia Baumeler-Gomez, Bachweg 10, 6313 Edlibach, Marco Baumeler, Bachweg 10, 6313 Edlibach: Vertreten durch Insta AG, Sanitär u. Heizungen, Industriestrasse 8, Postfach 462, 6313 Menzingen: Rückbau Ölheizungsanlage - Einbau Luft/Wasser Wärmepumpe (Innenaufstellung) beim Gebäude Assek.-Nr. 662a, Bachweg 10, 6313 Edlibach, GS-Nr. 1605. Einsprachefrist bis und mit 6. Juli 2022.
Einsprachen gegen Bauvorhaben sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes im Doppel dem Gemeinderat Menzingen, 6313 Menzingen einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Menzingen, 17. Juni 2022 Einwohnergemeinde Menzingen

903867

Baulinienplan Waldheimstrasse/Alte Landstrasse

Beim Empfang der Einwohnergemeinde Unterägeri liegt folgender Baulinienplan im einfachen Verfahren inkl. Vorprüfungsbericht - gemäss § 38 Abs. 1 PBG - zur Einsicht auf:
Baulinienplan Waldheimstrasse/Alte Landstrasse, GS Nrn. 423, 424 und 1491
Während der Auflagefrist vom 10. Juni 2022 bis und mit 11. Juli 2022 kann - gemäss § 38 Abs. 2 PBG - beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Berechtigung dazu ist nicht beschränkt.
Die Baugesuchsunterlagen können auch digital bei der Abteilung Bau angefordert werden (marlene.friedrich@unteraegeri.ch).
Einsprachen sind beim Gemeinderat Unterägeri, Seestrasse 2, Postfach 79, 6314 Unterägeri einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Unterägeri, 10. Juni 2022 Einwohnergemeinde Unterägeri
Abteilung Bau

903720

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 20. Juni 2022, 19.30 Uhr, Lorzensaal Cham

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2021
2. Rechnung und Geschäftsbericht 2021
3. Arealentwicklung Pavatex Süd, Kreditvorlage Studienauftrag
4. Aufbau einer Ludothek in Cham
5. Politische Vorstösse:
a) Motion von Jean Luc Mösch, Adrian Kalt und Flavia Röösli, betreffend «flächendeckende Standorte von Defibrillatoren innerhalb der Gemeinde Cham und der Signalisation zwecks Auffindung dieser»
b) Motion Grünliberale Partei Cham betreffend «Elektromobilität»
c) Interpellation der SVP Cham betreffend «Verkehrssituation Sinserstrasse Abschnitt Autobahnauffahrt Lindencham bis Einmündung Dorfstrasse Hagendorn»
Die gedruckten Vorlagen sind allen Haushaltungen zugestellt worden. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese entweder bei der Gemeindeverwaltung beziehen oder auf www.cham.ch/gemeindeversammlungen einsehen bzw. herunterladen. Das ausführliche Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2021 liegt ab sofort, während der ordentlichen Öffnungszeiten im Mandelhof, Büro 1.11, zur Einsichtnahme auf.

Stimmrecht

An der Einwohnergemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Cham wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht wegen dauerhafter Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB) oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden. Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde

Gegen Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Einwohnergemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (sogenannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen (§ 67 Abs. 2 Wahl- und Abstimmungsgesetz).
Sollten Sie eine Frage zu einem der traktandierten Themen haben, so bitten wir Sie, diese bis Mittwoch, 15. Juni 2022, direkt bei der Gemeindeverwaltung einzureichen.

Cham, 27. Mai 2022 Gemeinderat Cham

902938