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Amtlich / Kantonale Mitteilungen

Aufruf

Art. 19 ZPO i.V.m. Art. 43 Abs. 1 ZPO, Art. 249 lit. d Ziff. 10 ZPO (Art. 865 ZGB) bzw. Art. 250 lit. d Ziff. 1 ZPO (Art. 971 ff. OR)
Titel: Inhaberaktien-Zertifikat Nr. 1 über 1000 Inhaberaktien im Nominalwert von je Fr. 1000.- der KIRK AG mit Sitz in Baar
Auskündungsfrist: 6 Monate nach Erscheinen der ersten Publikation
Datum: 31. Januar 2019
Bemerkung: ES 2018 364

Zug, 6. Juli 2018 Kantonsgericht des Kantons Zug
Einzelrichter

846834

Aufruf

Art. 19 ZPO i.V.m. Art. 29 Abs. 4 ZPO bzw. Art. 43 Abs. 2 ZPO, Art. 249 lit. d Ziff. 10 ZPO (Art. 865 ZGB) bzw. Art. 250 lit. d Ziff. 1 ZPO (Art. 971 ff. OR)
Titel: Inhaber-Papier-Schuldbriefe
Lastend auf: Liegenschaft GB Baar GS 235 (Eigentümer der Liegenschaft: Giovanni Di Sisto, Abtwil):
1. Inhaber-Papier-Schuldbrief ID.1000/075028 über Fr. 5000.-, im 12. Rang, Vorgang Fr. 55000.-, 7% Maximalzins, errichtet am 19. Oktober 1971
2. Inhaber-Papier-Schuldbrief ID.1000/075029 über Fr. 5000.-, im 13. Rang, Vorgang Fr. 60000.-, 7% Maximalzins, errichtet am 19. Oktober 1971
Auskündungsfrist: 6 Monate nach Erscheinen der ersten Publikation
Datum: 31. Januar 2019
Bemerkung: ES 2018 334

Zug, 6. Juli 2018 Kantonsgericht des Kantons Zug
Einzelrichter

846887

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: ECS Solution AG in Liquidation, ohne Domizil, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 9. Januar 2018
Datum der Einstellung: 25. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846908

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: Quality Peinture GmbH, Baarerstrasse 75, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 21. November 2017
Datum der Einstellung: 25. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 4000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846909

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: ecancermedicalscience AG, Gotthardstrasse 20, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 23. Januar 2018
Datum der Einstellung: 25. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 2000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846910

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: B.A.U.E.R. (Biologische Agrikultur Union Einbezogener Regionen) AG, ohne Domizil, 6300 Zug
Datum des Auflösungsentscheids: 27. Dezember 2017
Datum der Einstellung: 25. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846911

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: A - C Bau GmbH (vormals B & A Bau GmbH, in Baar ZG), ohne Domizil, 8047 Zürich
Datum der Konkurseröffnung: 13. Februar 2018
Datum der Einstellung: 25. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846912

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner/in: HODZIC Sanel, Staatsbürgerschaft Bosnien und Herzegowina, geboren am 6. Oktober 1979, Riedmatt 23, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 3. Oktober 2017
Datum der Einstellung: 27. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 4000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Bemerkungen: Kollektivgesellschafter der im Handelsregister des Kantons Zug am 18. September 2017 gelöschten Kollektivgesellschaft «DomestAir KIG», in Zug

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846913

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: I & B Bau GmbH, Ibelweg 18A, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 19. September 2017
Datum der Einstellung: 26. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846914

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: innoWave AG, Blegistrasse 25, 6340 Baar
Datum der Konkurseröffnung: 17. Oktober 2017
Datum der Einstellung: 26. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846915

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner/in: SCHOLLBACH Werner, Staatsbürgerschaft Deutschland, geboren am 18. November 1975, Altgasse 50, 6340 Baar
Datum der Konkurseröffnung: 28. November 2017
Datum der Einstellung: 28. Juni 2018
Frist für Kostenvorschuss: 16. Juli 2018
Kostenvorschuss: Fr. 4000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Bemerkungen: Inhaber der im Handelsregister des Kantons Zug eingetragenen Einzelunternehmungen: EDV-Beratung und Entwicklung W. Schollbach, in Cham und FX Technologie und Management Schollbach, in Cham

Zug, 6. Juli 2018 Konkursamt Zug

846917

Entzug der Kontrollschilder

Fahrzeugdaten: ZG 54661
Halter: NK Fassaden und Gips GmbH
Bisherige Adresse: Sumpfstrasse 24, 6312 Steinhausen
Gemäss Art. 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 (SVG) sowie Art. 106 Abs. 1 lit. a der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) sind der Fahrzeugausweis und die Kontrollschilder zu entziehen, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung bzw. Weiterverwendung nicht mehr bestehen resp. kein Fahrzeug auf die zugeteilten Kontrollschilder zugelassen ist. Aufgrund des Sachverhalts wird gestützt auf Art. 16 Abs. 1 SVG i. V. mit Art. 106 Abs. 1 lit. a VZV verfügt:
1. Der Fahrzeugausweis und die Kontrollschilder ZG 54661 werden entzogen.
2. Die Kontrollschilder sind spätestens nach unbenutztem Ablauf der Beschwerdefrist (vgl. unter Ziffer 6) dem Strassenverkehrsamt abzugeben.
3. Die Kosten dieser Verfügung betragen Fr. 100.-.
4. Bei Nichtbefolgung wird die Polizei mit dem Einzug der Kontrollschilder und des Fahrzeugausweises beauftragt resp. die Kontrollschilder im Polizeifahndungsregister Ripol ausgeschrieben. Die Gebühr dafür beträgt 150 Franken resp. 50 Franken.
5. Wer Ausweise/Kontrollschilder verwendet, die nicht für sein Fahrzeug bestimmt sind, wer entzogene Ausweise/Kontrollschilder trotz behördlicher Aufforderung nicht abgibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 97 Abs. 1 lit. b SVG)
6. Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach der Mitteilung beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag sowie eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizufügen.

Steinhausen, 6. Juli 2018 Strassenverkehrsamt des Kantons Zug
Bereich Zulassung

846774

Gerichtliches Verbot

Gemeinde Risch

Privat. Unberechtigten ist das Parkieren von Fahrzeugen aller Art sowie das Deponieren von Materialien aller Art auf den Liegenschaften GB Risch GS 1408 (im Grundbuch als «Holzhäusern» bezeichnet) und GB Risch GS 1505 (im Grundbuch als «Holzhäusern» bezeichnet) verboten. Zuwiderhandlung wird auf Antrag mit Busse bis Fr. 2000.- bestraft.
Wer das Verbot nicht anerkennen will, hat binnen 30 Tagen seit dessen Publikation und Anbringung auf den Liegenschaften beim Kantonsgericht Zug, Aabachstrasse 3, 6300 Zug, Einsprache zu erheben. Die Einsprache bedarf keiner Begründung. Sie macht das Verbot gegenüber der einsprechenden Person unwirksam (Art. 260 ZPO).

Zug, 6. Juli 2018 Kantonsgericht Zug
Einzelrichter

846781

Gesundheitswesen

Genehmigung des Tarifvertrags KVG betreffend Vergütung der ärztlichen Leistungen nach TARMED zwischen der Klinik Adelheid AG, der Zuger Kantonsspital AG, der Triaplus AG (Klinik Zugersee, Ambulante Psychiatrie und Psychotherapie Zug, Kinder- und Jugendpsychiatrie Zug) sowie der Klinik Meissenberg AG einerseits und der CSS Kranken-Versicherung AG andererseits gültig ab 1. Januar 2018

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2018, gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom 29. Februar 1996 (EG KVG, BGS 842.1), sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),

beschlossen:

1. Der mit dem Tarifvertrag KVG betreffend Vergütung der ärztlichen Leistungen nach TARMED für die ambulante Behandlung von Patientinnen und Patienten vom 6./13. Februar/8. März 2018 zwischen der Klinik Adelheid AG, der Zuger Kantonsspital AG, der Triaplus AG (Klinik Zugersee, Ambulante Psychiatrie und Psychotherapie Zug, Kinder- und Jugendpsychiatrie Zug) sowie der Klinik Meissenberg AG einerseits und der CSS Kranken-Versicherung AG andererseits vereinbarte Taxpunktwert wird rückwirkend ab 1. Januar 2018 genehmigt. Damit gilt ab 1. Januar 2018 wie bisher ein Taxpunktwert von Fr. 0.88.

Zug, 6. Juli 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

846866

Gesundheitswesen

Genehmigung des Tarifvertrags betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Leistungen der Chiropraktoren gemäss KVG zwischen der Schweizerischen Chiropraktoren-Gesellschaft (SCG) ChiroSuisse und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG gültig ab 1. Januar 2018

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2018, gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom 29. Februar 1996 (EG KVG, BGS 842.1), sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),

beschlossen:

1. Der zwischen der Schweizerischen Chiropraktoren-Gesellschaft (SCG) ChiroSuisse und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG vereinbarte kantonale Taxpunktwert gemäss An- hang 3 des Tarifvertrags betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Leistungen der Chiropraktoren gemäss KVG vom 20./28. März 2018 wird rückwirkend ab 1. Januar 2018 genehmigt. Damit gilt im Kanton Zug ab 1. Januar 2018 ein Taxpunktwert von Fr. 4.84.

Zug, 6. Juli 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

846867

Gesundheitswesen

Zwischenverfügung; provisorische Genehmigung des Tarifvertrags rückwirkend ab 1. Januar 2018 zwischen der Triaplus AG (Klinik Zugersee) und der tarifsuisse ag betreffend die Leistungsabgeltung für stationäre psychiatrische Behandlungen

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2018, gestützt auf § 17 Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG, BGS 161.1) in Verbindung mit Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1),

beschlossen:

1. Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme wird für die Dauer des Genehmigungsverfahrens der zwischen der Triaplus AG (Klink Zugersee) und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern am 2./23. Mai 2018 vereinbarte Tarifvertrag betreffend die Leistungsabgeltung für stationäre psychiatrische Behandlungen gemäss KVG mit einem Basispreis von Fr. 655.- und einer Gültigkeit vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019 provisorisch genehmigt.
2. Wenn der definitive Tarif später von dem provisorisch genehmigten Tarif abweichen sollte, bleibt die rückwirkende Geltendmachung der Tarifdifferenz durch die Berechtigten vorbehalten.
3. Die Vertragsbestimmungen des Tarifvertrags vom 2./23. Mai 2018 zwischen der Triaplus AG (Klinik Zugersee) und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern gelten einstweilen bis zum Abschluss des Verfahrens.
4. Einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

Zug, 6. Juli 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

846868

Gesundheitswesen

Genehmigung des Tarifvertrags ab 1. Januar 2018 zwischen der Zuger Kantonsspital AG und der CSS Kranken-Versicherung AG für die Leistungsabgeltung nach SwissDRG für akut-stationäre Behandlungen gemäss KVG

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2018, gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),

beschlossen:

1. Der zwischen der Zuger Kantonsspital AG und der CSS Kranken-Versicherung AG am 6./13. Februar 2018 vereinbarte Tarifvertrag KVG betreffend Leistungsabgeltung nach SwissDRG für akut-stationäre Behandlungen gemäss KVG wird rückwirkend auf den 1. Januar 2018 genehmigt.
2. Damit wird rückwirkend auf den 1. Januar 2018 eine Baserate von Fr. 9595.- genehmigt.

Zug, 6. Juli 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

846873

Kantonale Beratung in Mietsachen/Formulare

Neue Beratungszeiten ab 1. Januar 2018

Von der Volkwirtschaftsdirektion beauftragte Fachpersonen bieten Mieterinnen und Mietern sowie Vermieterinnen und Vermietern eine kantonale Beratung in allen Mietfragen an.
Montag, Dienstag und Donnerstag, 14.30 bis 17.30 Uhr, beantwortet Ihnen eine Juristin oder ein Jurist unentgeltlich mietrechtliche Fragen. Diese persönliche Beratung findet im Erdgeschoss des Amtes für Wohnungswesen, Industriestrasse 24, Zug, statt. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Bitte nehmen Sie alle Unterlagen, die das Mietverhältnis betreffen, zur Beratung mit. Telefonische Mietauskünfte werden keine erteilt.
Für ihre Mitglieder stehen zur Verfügung:
Hauseigentümerverband Zugerland, Montag bis Freitag, 8.30 bis 11.30 Uhr (Telefon 041 710 65 20), Mieterinnen- und Mieterverband des Kantons Zug; telefonische Beratung nur für Mitglieder (Montag 17.30 bis 19.30 Uhr, Telefon 041 710 00 88); persönliche Beratung nur auf Terminvereinbarung (Anmeldung: Montag 14.00 bis 17.00 Uhr, Dienstag bis Freitag 9.00 bis 11.30 Uhr, Telefon 041 710 00 88).
Hotline des schweizerischen Mieterverbandes: Montag von 9.00 bis 15.00 Uhr, Dienstag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12.30 Uhr, (Telefon 0900 900 800, Fr. 4.40/Min.).
Unsere beiden amtlichen Formulare «Kündigung des Mietvertrages» und «Mietvertragsänderung/Anfangsmietzins» stehen den Nutzern im Internet unter www.zg.ch/mietsachen kostenlos zur Verfügung.

Zug, 15. Dezember 2017 Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zug

834795

Kantonale Gesetzgebung

In die kantonale Gesetzessammlung, Band 37, wurde aufgenommen:
Nr. 2018/024. Kantonsratsbeschluss betreffend Anpassung des kantonalen Richtplans 16/3 (Kapitel Grundzüge der räumlichen Entwicklung, Siedlung, Landschaft, Verkehr) vom 28. Juni 2018 - 711.31, 711.32
Der Erlass kann unter bgs.zg.ch heruntergeladen werden oder bei der Staatskanzlei eingesehen und bezogen werden.
Gegen kantonale Erlasse kann innert 30 Tagen beim Schweizerischen Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden. Die Be-schwerdefrist beginnt am Tage nach der Publikation im Amtsblatt zu laufen. Der ange-fochtene Erlass kann unter bgs.zg.ch heruntergeladen werden oder bei der Staatskanzlei eingesehen und bezogen werden und ist der Beschwerde zusammen mit allfälligen weiteren Beweismitteln beizulegen.

Zug, 4. Juli 2018 Staatskanzlei des Kantons Zug

846971

846745