Amtlich / Kantonale Mitteilungen

Aufforderung zur Fahrzeugprüfung

Fahrzeugdaten: ZG 67801, Citroen C3 (PW), Stammnummer: 647.836.859
Halter: Berglas André
Bisherige Adresse: Altgasse 40, 6340 Baar
Gemäss Art. 11 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 (SVG) darf der Fahrzeugausweis nur erteilt werden, wenn das Fahrzeug den Vorschriften entspricht, verkehrssicher ist und wenn die vorgeschriebene Haftpflichtversicherung besteht.
Die Fahrzeuge unterliegen der periodischen Prüfpflicht, gemäss Art. 33 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS).
Aufgrund des Sachverhalts wird das Fahrzeug für den 2. Mai 2019, 09.20 Uhr, Prüfbahn 4 zur periodischen Fahrzeugprüfung aufgefordert. Bleibt das Fahrzeug unentschuldigt der Fahrzeugprüfung fern, werden die Kontrollschilder und der Fahrzeugausweis kostenpflichtig entzogen.

Steinhausen, 18. April 2019 Strassenverkehrsamt des Kantons Zug
Bereich Zulassung

860706

Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte

Mit Verfügung des Präsidenten der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte vom 9. April 2019 wurde RA MLaw Raphael Baumann, Zug, in das Anwaltsregister des Kantons Zug eingetragen und zur öffentlichen Beurkundung im Sinne von § 2 des Gesetzes über die öffentliche Beurkundung und die Beglaubigung in Zivilsachen ermächtigt.
Mit Verfügung des Präsidenten der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte vom 9. April 2019 wurde RA MLaw Sabine Taxer, Zug, in das Anwaltsregister des Kantons Zug eingetragen.

Zug, 16. April 2019 Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte
I.A. des Präsidenten
Die Sekretärin

860846

Betriebsbewilligung

Der swiss Smile Schweiz AG wird die Bewilligung für den zahnärztlichen Betrieb Zahnärzte Bahnhof Zug - Partner of swiss smile Group, Bahnhofplatz, 6300 Zug, erteilt. Die operative und fachliche Leitung obliegt Dr. med. dent. Enrico M. Naldi, Zahnarzt.

Zug, 18. April 2019 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

860865

Bewilligungspflichtige Berufe im Gesundheitswesen

Steffi Möbes, in Beckenried, wird die Berufsausübungsbewilligung als Physiotherapeutin im Kanton Zug erteilt.

Zug, 18. April 2019 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

860864

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Hasanaj Bau AG in Liquidation, CHE-401.735.135, Ruessenstrasse 12, 6340 Baar
Datum der Konkurseröffnung: 21. August 2018
Datum der Einstellung: 11. April 2019
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise:
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 28. April 2019
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 18. April 2019 Konkursamt Zug

860773

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Jürg SPECK, Heimatort: Zug, Staatsbürgerschaft: Schweiz, Geburtsdatum: 27. Juli 1963, Todesdatum: 19. November 2018, wohnhaft gewesen: Letzistrasse 32, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 7. Januar 2019
Datum der Einstellung: 10. April 2019
Kostenvorschuss: Fr. 4000.-
Rechtliche Hinweise:
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 29. April 2019
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 18. April 2019 Konkursamt Zug

860777

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Softlizenz AG in Liquidation, CHE-103.418.230, Lettenstrasse 7, 6343 Rotkreuz
Datum des Auflösungsentscheids: 3. August 2018
Datum der Einstellung: 11. April 2019
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise:
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 28. April 2019
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 18. April 2019 Konkursamt Zug

860774

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Gasland Europe AG in Liquidation, CHE-197.526.944, Feldhof 11, 6300 Zug
Datum des Auflösungsentscheids: 14. August 2018
Datum der Einstellung: 11. April 2019
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise:
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 28. April 2019
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 18. April 2019 Konkursamt Zug

860775

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: PBS Bauservice AG in Liquidation, CHE-104.747.311, Rosenweg 8B, 6340 Baar
Datum des Auflösungsentscheids: 9. Januar 2019
Datum der Einstellung: 10. April 2019
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise:
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 29. April 2019
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 18. April 2019 Konkursamt Zug

860776

Entzug der Kontrollschilder

Fahrzeugdaten/Halter/Bisherige Adresse:

ZG 90878 (PW)/SIM Gastro GmbH/Blegistrasse 2A, 6343 Rotkreuz
Gemäss Art. 16 Abs. 4 Bst. b des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 (SVG) sowie Art. 106 Abs. 2 Bst. c der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) sind der Fahrzeugausweis und die Kontrollschilder zu entziehen, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung bzw. Weiterverwendung nicht mehr bestehen. Aufgrund des Sachverhalts wird gestützt auf Art. 11 Abs. 2, Art. 16 Abs. 4 Bst. b SVG und Art. 106 Abs. 2 Bst. c VZV verfügt:
1. Die Kontrollschilder ZG 90878 werden entzogen.
2. Die Kontrollschilder sind innert 5 Tagen dem Strassenverkehrsamt abzugeben.
3. Die Kosten dieser Verfügung betragen Fr. 100.-.
4. Bei Nichtbefolgung wird die Polizei mit dem Einzug der Kontrollschilder beauftragt resp. das Kontrollschild im Polizeifahndungsregister Ripol ausgeschrieben. Die Gebühr dafür beträgt Fr. 150.- resp. Fr. 50.-.
5. Wer Ausweise oder Kontrollschilder verwendet, die nicht für sein Fahrzeug bestimmt sind, wer entzogene Ausweise oder Kontrollschilder trotz behördlicher Aufforderung nicht abgibt, wird gemäss Art. 97 Abs. 1 Bst. b SVG mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
6. Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach der Mitteilung beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag sowie eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen. Einer allfälligen Beschwerde kommt keine aufschiebende Wirkung zu, sofern sie ihr nicht vom Verwaltungsgericht ausdrücklich verliehen wird.

Steinhausen, 18. April 2019 Strassenverkehrsamt des Kantons Zug
Bereich Zentrale Dienste

860798

Gebäudeprogramm 2019

Attraktive Beiträge an Gebäudesanierungen und GEAK Plus

Im Rahmen des Gebäudeprogramms 2019 fördert der Kanton Zug:
- Erstellung eines GEAK Plus (Gebäudeenergieausweis der Kantone mit Beratungsbericht): pauschal Fr. 1500.-.
- Massnahmen zur Wärmedämmung von Fassade, Dach, Wand und Boden gegen Erdreich: Fr. 60.- pro Quadratmeter
- Umfassende Gesamtsanierungen mit Minergie-Zertifikat: Beitragshöhe je nach Gebäudekategorie und erreichtem Standard
Weitere Informationen und Gesuchsportal: www.dasgebaeudeprogramm.ch.

Energiefachstelle des Kantons Zug

855802

Gesundheitswesen

Genehmigung des Tarifvertrages zwischen der Klinik Meissenberg AG und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG betreffend Vergütung von stationären, psychiatrischen Behandlungen gemäss KVG rückwirkend ab 1. Januar 2018
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 9. April 2019 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1995 (PüG, SR 942.20),

beschlossen:

1. Der zwischen der Klinik Meissenberg AG und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG am 11./12. April 2018 vereinbarte Tarifvertrag betreffend Vergütung von stationären, psychiatrischen Behandlungen von spitalbedürftigen Patientinnen und Patienten in der allgemeinen Abteilung für Erwachsene gemäss KVG wird rückwirkend ab 1. Januar 2018 genehmigt.
2. Damit wird rückwirkend ab 1. Januar 2018 ein Basispreis von Fr. 645.- genehmigt.

Zug, 18. April 2019 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Statthalter

860861

Gesundheitswesen

Genehmigung des Tarifvertrages zwischen der Klinik Meissenberg AG und der CSS Kranken-Versicherung AG und den von ihr vertretenen Versicherern betreffend Vergütung von stationären, psychiatrischen Behandlungen gemäss KVG rückwirkend ab 1. Januar 2018.
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 9. April 2019 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1995 (PüG, SR 942.20),

beschlossen:

1. Der zwischen der Klinik Meissenberg AG und der CSS Kranken-Versicherung AG am 5./14. Dezember 2018 vereinbarte Tarifvertrag betreffend Vergütung von stationären, psychiatrischen Behandlungen von spitalbedürftigen Patientinnen und Patienten in der allgemeinen Abteilung für Erwachsene gemäss KVG wird rückwirkend ab 1. Januar 2018 genehmigt.
2. Damit wird rückwirkend ab 1. Januar 2018 ein Basispreis von 650 Franken genehmigt.

Zug, 18. April 2019 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Statthalter

860862

Kantonales Referendum

Dem kantonalen Referendum unterstehen folgende Erlasse, die von den Stimmberechtigten auf den Gemeindekanzleien und der Staatskanzlei eingesehen werden können.
Gesetz über Geoinformation im Kanton Zug (Geoinformationsgesetz, GeoIGZG) - Vorlage Nr. 2899.5 - 16042
Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches für den Kanton Zug (EG ZGB) - Vorlage Nr. 2903.5 - 16043
Ablauf der Referendumsfrist: 17. Juni 2019

Zug, 11. April 2019 Staatskanzlei des Kantons Zug

860705

Kantonsgericht des Kantons Zug

In Sachen Benjamin Lakatos, Felsenrainstrasse 32, 8832 Wollerau, vertreten durch RA lic.iur. Dieter Hofmann, Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach, 8034 Zürich, Kläger, gegen Camilo Andres Salomon Marin, 765 Crandon Boulevard, Apartment 605, 33149 Key Biscayne, Florida, USA, Beklagter, betreffend Forderung (A3 2018 41), hat die 3. Abteilung des Kantonsgerichtes des Kantons Zug am 28. März 2019 entschieden (schriftlich begründete Ausfertigung gemäss Art. 239 Abs. 2 ZPO vom 10. April 2019):
1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger EUR 251227.74 nebst Zins zu 5% seit 30. Juni 2018 zu bezahlen.
2. Die Gerichtskosten werden wie folgt festgesetzt:
Fr. 6000.- Entscheidgebühr
Die Gerichtskosten werden dem Beklagten auferlegt und mit dem vom Kläger geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 10000.- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 4000.- wird dem Kläger von der Gerichtskasse zurückerstattet. Der Beklagte hat dem Kläger den Kostenvorschuss im Umfang von Fr. 6000.- zu ersetzen.
3. Der Beklagte hat dem Kläger eine Parteientschädigung von Fr. 8000.- (MwSt. inbegriffen) zu bezahlen.
4. Gegen diesen Entscheid kann binnen 30 Tagen seit der Zustellung schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen unter Beilage des angefochtenen Entscheides Berufung beim Obergericht des Kantons Zug eingereicht werden. Gerügt werden kann die unrichtige Rechtsanwendung und/oder die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (Art. 310 ZPO). Die Berufungsschrift kann in Papierform (je ein Exemplar für das Gericht und jede Gegenpartei) oder elektronisch, versehen mit einer anerkannten elektronischen Signatur, eingereicht werden (Art. 130 Abs. 1 und 2 ZPO).
5. Mitteilung an:
- Parteien, an den Beklagten unter Publikation des Dispositivs des begründeten Entscheids im Amtsblatt des Kantons Zug
- Gerichtskasse

Zug, 18. April 2019 Kantonsgericht des Kantons Zug
3. Abteilung

860652

Kantonsgericht des Kantons Zug

In Sachen Handelsregisteramt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug, Gesuchsteller, gegen Mordent AG, Weinreben 1, 6300 Zug, Gesuchsgegnerin, betreffend Massnahmen gemäss Art. 731b OR (ES 2019 199), liess der Gesuchsteller am 26. März 2019 folgende Anträge einreichen:
1. Es seien in Anwendung von Art. 941a OR die für die Behebung des nachfolgend beschriebenen Organisationsmangels erforderlichen Massnahmen zu treffen. Auf diese Massnahme kann nur verzichtet werden, sofern die Gesellschaft während der Dauer dieses Verfahrens den gesetzmässigen Zustand wieder herstellt und gegenüber dem Gericht den Nachweis der entsprechenden Eintragung im Handelsregister erbringt.
2. Eventualantrag: Sollte die Gesellschaft zur Durchführung der angeordneten Massnahmen und zu deren Eintragung in das Handelsregister nicht Hand bieten, so sei die Gesellschaft aufzulösen und es sei, gestützt auf Art. 731b OR, gegebenenfalls ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen.
3. Alles unter Kostenfolgen zulasten der Gesellschaft.
Die Gesuchsgegnerin erhält die Gelegenheit, dazu innert 10 Tagen seit Publikation eine schriftliche Stellungnahme (im Doppel) einzureichen. Diese Frist steht während der Gerichtsferien nicht still (Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO). Unterbleibt eine Stellungnahme innert Frist, gelten Begehren und Tatsachendarstellung des Gesuchstellers als unbestritten. Diese Publikation erfolgt zudem unter der Androhung, dass die Gesuchsgegnerin aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet würde, wenn keine Stellungnahme bzw. Wiederherstellung des rechtsmässigen Zustandes innert Frist erfolgt.

Zug, 18. April 2019 Kantonsgericht des Kantons Zug
Einzelrichter

860814

Kollokationsplan und Inventar

Schuldner: arcoiris-ch ag in Liquidation, CHE-114.509.925, Untermüli 6, 6300 Zug
Rechtliche Hinweise:
Auflagefrist Kollokationsplan: 20 Tage
Ablauf der Frist: 8. Mai 2019
Anfechtungsfrist Inventar: 10 Tage
Ablauf der Frist: 28. April 2019

Zug, 18. April 2019 Konkursamt Zug

860781

Konkurspublikation/Schuldenruf

Schuldner: A & S Bau GmbH in Liquidation, CHE-243.506.711, Chamerstrasse 42A, 6331 Hünenberg
Art des Konkursverfahrens: summarisch
Datum der Konkurseröffnung: 7. August 2018
Rechtliche Hinweise:
Frist: 30 Tage
Ablauf der Frist: 18. Mai 2019
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse:
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug

Zug, 18. April 2019 Konkursamt Zug

860772

Kraftloserklärung

Aktienzertifikat, lautend auf IB-Update AG mit Sitz in Baar

Aktienzertifikat Nr. 1 über 133 Inhaberaktien Nr. 1 - Nr. 133 im Gesamtwert von nominal Fr. 133000.- der IB-Update AG mit Sitz in Baar
Rechtliche Hinweise:
Art. 19 ZPO i.V.m. Art. 43 Abs. 1 ZPO, Art. 249 lit. d Ziff. 10 ZPO (Art. 865 ZGB) bzw. Art. 250 lit. d Ziff. 1 ZPO (Art. 971 ff. OR)
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse:
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter, Aabachstrasse 3, 6300 Zug
Bemerkungen:
ES 2018 495

Zug, 18. April 2019 Kantonsgericht Zug
Einzelrichter

860768

Kraftloserklärung

Aktienzertifikat, lautend auf IB-Update AG mit Sitz in Baar

Aktienzertifikat Nr. 3 über 100 Inhaberaktien Nr. 234 - Nr. 333 im Gesamtwert von nominal Fr. 100000.- der IB-Update AG mit Sitz in Baar
Rechtliche Hinweise:
Art. 19 ZPO i.V.m. Art. 43 Abs. 1 ZPO, Art. 249 lit. d Ziff. 10 ZPO (Art. 865 ZGB) bzw. Art. 250 lit. d Ziff. 1 ZPO (Art. 971 ff. OR)
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse:
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter, Aabachstrasse 3, 6300 Zug
Bemerkungen:
ES 2018 494

Zug, 18. April 2019 Kantonsgericht Zug
Einzelrichter

860770