Amtsblatt des Kantons Zug / Amtlich

Einladung zur Bezirksversammlung

Sonntag, 9. Dezember 2018, 10.30 Uhr (nach dem Gottesdienst) in der Reformierten Kirche Zug

Traktanden:

1. Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler
2. Genehmigung der Traktandenliste
3. Genehmigung des Protokolls der Bezirksversammlung vom 18. März 2018
4. Nomination der Pfarrerinnen und Pfarrer zur Wiederwahl durch den Grossen Kirchengemeinderat für die Amtsperiode vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023
a. Vorstellung der Pfarrerinnen und Pfarrer im Gemeindepfarramt
b. Nomination der Pfarrpersonen. Die Nomination erfolgt gemeinsam, sofern nicht Einzelabstimmung verlangt wird.
5. Anträge
6. Varia
Alle Bezirksmitglieder sind stimm- und wahlberechtigt, die konfirmiert sind oder älter als 16. Jahre.
Das Protokoll der Bezirksversammlung vom 18. März 2018 ist im Internet (www.ref-zug.ch/zug-menzingen-walchwil/publikationen) und liegt vor der Bezirksversammlung in der Reformierten Kirche Zug aus.
Ihre allfälligen Anträge bitte schriftlich bis 27. November 2018 an den Präsidenten.
Ich lade Sie herzlich zu dieser kurzen Bezirksversammlung ein und freue mich sehr über Ihre Teilnahme.
Johannes Roth, Präsident

Zug, 16. November 2018 Reformierte Kirche Zug
Bezirk Zug Menzingen Walchwil

851855

Einladung zur Bürgergemeinde-Versammlung

Dienstag, 18. Dezember 2018, 20.00 Uhr, Foyer Dreifachhalle Hofmatt

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeinde-Versammlung vom Dienstag, 19. Juni 2018
2. Budget und Steuerfuss für das Jahr 2019, Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission, Anträge des Bürgerrates
3. Finanzplan 2020-2023
4. Dienst- und Besoldungsreglement, Bericht und Antrag des Bürgerrates Oberägeri
5. Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern durch den Bürgerrat Oberägeri, gemäss § 17bis des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes.
Der Bürgerrat wird an der Versammlung auf die mündliche Berichterstattung zu den Traktanden verzichten, sofern sich aufgrund der Entwicklung der Geschäfte keine weiteren Orientierungen aufdrängen.
Die Einladungen zur Bürgergemeinde-Versammlung werden in Oberägeri allen Bürgerhaushaltungen zugestellt. In die übrigen Gemeinden des Kantons erfolgt kein automatischer Versand. Interessenten können die obigen Unterlagen jedoch bei der Bürgerkanzlei Oberägeri anfordern oder direkt vom Internet unter www.buergergemeinde-oberaegeri.ch/aktuelles/versammlungen herunterladen.
Stimmberechtigt sind die im Kanton Zug wohnhaften und aufgrund des Bürgerrechts steuerpflichtigen, gemäss §27 der Kantonsverfassung stimmfähigen, Bürgerinnen und Bürger.
Die detaillierte Fassung des Budgets kann entweder auf der Bürgerkanzlei bestellt oder direkt vom Internet unter www.buergergemeinde-oberaegeri.ch/aktuelles/budget-2019 heruntergeladen werden.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- und Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Oberägeri, 16. November 2018 Bürgerrat Oberägeri

853132

Einladung zur ordentlichen Kirchgemeindeversammlung

(Budget 2019, Kreditantrag für Innenreinigung der Kirchen und Ersatzwahlen für ein Mitglied der Rechnungsprüfungskommission für die restliche Amtsperiode 2019-2021)
Dienstag, 20. November 2018, 20.00 Uhr im Pfarreizentrum St. Johannes, Walchwil

Traktanden

1. Genehmigung des Protokolls der vergangenen Kirchgemeindeversammlung vom 15. Mai 2018
2. Kreditantrag für die Innenreinigung der Pfarrkiche und der Antoniuskapelle
3. Budget 2019 und Festlegung des Steuerfusses
Bericht und Antrag des Kirchenrates und der Rechnungsprüfungskommission
4. Kenntnisnahme des Finanzplans 2019-2023
5. Ersatzwahlen für ein Mitglied der Rechnungsprüfungskommission für die restliche Amtsperiode 2019-2021
Die Vorlage der Kirchgemeindeversammlung wird allen Haushaltungen in Walchwil zugestellt. Diese Vorlage und das Protokoll der Kirchgemeindeversammlung vom 15. Mai 2018 ist beim Pfarramt erhältlich, auf www.kg-walchwil.ch aufgeschaltet und liegt im Schriftenstand der Pfarrkirche zur Einsichtnahme auf.

Stimmrecht

Das Stimmrecht an der Kirchgemeindeversammlung haben alle auf dem Gebiet der Kirchgemeinde Walchwil wohnhaften katholischen Schweizerbürgerinnen und -bürger sowie katholische Ausländerinnen und Ausländer mit Niederlassungsbewilligung, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und den Heimatschein mindestens fünf Tage vor der Versammlung bei der Einwohnerkontrolle Walchwil hinterlegt haben.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Walchwil, 26. Oktober 2018 Kirchenrat Walchwil

852136

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: M & F Trading GmbH in Liquidation, CHE-110.302.213, Fabrikstrasse 5, 6330 Cham
Datum der Konkurseröffnung: 21. August 2018
Datum der Einstellung: 7. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853316

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Profex Consulting GmbH in Liquidation, CHE-213.168.408, Margel 1, 6340 Baar
Datum des Auflösungsentscheids: 7. August 2018
Datum der Einstellung: 8. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853317

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: SWISSTOK TELNET GLOBAL AG in Liquidation, CHE-240.931.986, Haldenstrasse 5, 6340 Baar
Datum der Konkurseröffnung: 10. August 2018
Datum der Einstellung: 8. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853318

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: 800Sky Traxx AG in Liquidation, CHE-108.026.653, ohne Domizil - sans domicile - senza indirizzo, 6340 Baar
Datum des Auflösungsentscheids: 25. Juli 2018
Datum der Einstellung: 8. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853319

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: DAT On GmbH in Liquidation, CHE-325.431.694, Grafenauweg 10, 6301 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 5. Dezember 2017
Datum der Einstellung: 12. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853320

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: IZEL Haustechnik GmbH in Liquidation, CHE-375.911.921, Mattenstrasse 22, 6330 Cham
Datum der Konkurseröffnung: 7. August 2018
Datum der Einstellung: 7. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853321

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: FidusCrypt Suisse GmbH in Liquidation, CHE-386.150.215, ohne Domizil - sans domicile - senza indirizzo, 6312 Steinhausen
Datum des Auflösungsentscheids: 7. August 2018
Datum der Einstellung: 7. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853322

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: planetTFM AG in Liquidation, CHE-115.150.494, Poststrasse 24, 6300 Zug
Datum des Auflösungsentscheids: 26. Juni 2018
Datum der Einstellung: 7. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853323

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Spectre 007 GmbH in Liquidation, CHE-114.098.968, Gewerbestrasse 5, 6330 Cham
Datum des Auflösungsentscheids: 12. Juni 2018
Datum der Einstellung: 8. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853324

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Euro Building AG in Liquidation, CHE-101.737.569, Riedstrasse 7, 6330 Cham
Datum der Konkurseröffnung: 7. November 2017
Datum der Einstellung: 7. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853325

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: SWISSPICES sarl in Liquidation, CHE-115.761.373, Blegistrasse 11B, 6340 Baar
Datum der Konkurseröffnung: 7. August 2018
Datum der Einstellung: 9. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853326

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: TCTM OIL FIELD AND ENVIRONMENTAL TECHNOLOGIES SA in Liquidation, CHE-438.131.090 Sumpfstrasse 15 6312 Steinhausen
Datum der Konkurseröffnung: 14. November 2017
Datum der Einstellung: 12. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853327

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Jürg-Peter MAURER, Heimatort: Erlinsbach und Moosleerau AG, Staatsbürger: Schweiz, Geburtsdatum: 15. Januar 1941, Todesdatum: 6. November 2017, wohnhaft gewesen: Rigistrasse 1, 6330 Cham
Datum der Konkurseröffnung: 11. Dezember 2017
Datum der Einstellung: 12. November 2018
Kostenvorschuss: Fr. 4000.-
Rechtliche Hinweise
Frist: 10 Tage
Ablauf der Frist: 26. November 2018
Anmeldestelle für Forderungen, Einsprachen oder Rekurse
Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 16. November 2018 Konkursamt Zug

853328

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 10. Dezember 2018, 20.00 Uhr, Saal «Heinrich von Hünenberg»

Traktanden

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. Juni 2018
2. Budget für das Jahr 2019 und Festsetzung des Steuerfusses
3. Investitions- und Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2023
4. Kenntnisnahme der neuen Finanzstrategie
5. Kreditbegehren für die Sanierung des Nichtschwimmerbeckens (inkl. Wasseraufbereitungsanlage) in der Badi Hünenberg
6. Ortsbildschutzzone Wart: Teilrevision des Zonenplans und der Bauordnung
7. Teilrevision des Personalreglements
8. Teilrevision des Entschädigungsreglements
Verabschiedung von Behördenmitgliedern
Anschliessend Apéro für alle im Foyer.
Die Vorlagen mit den Berichten und Anträgen des Gemeinderates wurden allen Haushaltungen durch die Post zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese auf der Gemeindeverwaltung beziehen.
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 liegt den Stimmberechtigten auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf.
Die Vorlagen und die Detailkonti zum Budget 2019 sowie das ausführliche Protokoll können auch auf unserer Website «www.huenenberg.ch» auf der Frontseite unter «Aktuell» (Gemeindeversammlung) oder unter «Politik» (Gemeindeversammlungen/nächste Versammlung) eingesehen bzw. abgerufen werden.

Stimmberechtigung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Hünenberg wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Gestützt auf § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Hünenberg, 16. November 2018 Gemeinderat Hünenberg

852846

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 10. Dezember 2018, 20.00 Uhr, Aula der Mehrzweckanlage Maienmatt

Traktanden

1. Protokollgenehmigung der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2018
2. Finanzplanung 2019-2023
3. Voranschlag 2019
4. Finanzstrategie 2019
5. Sanierung Eggstrasse, Objektkredite für Sanierungen (Instandstellung Strasse Fr. 750000.-, Sanierung Kanalisationsleitungen Fr. 150000.-, Realisierung Trinkwasserleitung Fr. 325000.-)
6. Sanierung Trinkwasserleitungen im Gebiet Ländli, Objektkredit Fr. 512000.-
7. Energie-Fördermassnahmen 2019-2022
8. Entschädigungsreglement der Einwohnergemeinde Oberägeri, Revision
9. Information zum ÖV-Angebot zwischen dem Ägerital und Menzingen
10. Verabschiedungen und Begrüssungen von Behördenmitgliedern
Nach der Gemeindeversammlung offeriert die Einwohnergemeinde einen Apéro.
Die Botschaft zur Einwohnergemeindeversammlung wird allen Haushaltungen zugestellt. Botschaft und weitere Unterlagen (Langfassung Budget 2019, Protokoll vom 11. Juni 2018) zur Einwohnergemeindeversammlung können beim Kundendienst der Gemeindeverwaltung bezogen oder auf der Homepage der Einwohnergemeinde heruntergeladen werden.
Das Stimmregister liegt zur Einsicht beim Kundendienst im Rathaus auf.

Hinweis betreffend Stimmrecht

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Oberägeri wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und die nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB), sofern sie den Heimatschein mindestens fünf Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Einwohnerkontrolle Oberägeri hinterlegt haben.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (sogenannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss §17bis des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit § 67 des Wahl- und Abstimmungsgesetzes (WAG; BGS 131.1) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Oberägeri, 9. November 2018 Gemeinderat Oberägeri

852092

Einwohnergemeindeversammlung

Dienstag, 11. Dezember 2018, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2018 - Genehmigung
2. Kreditbegehren Ortsplanungsrevision 2024 - Genehmigung
3. Kreditbegehren Panoramaweg - Genehmigung
4. Gemeindeordnung - Genehmigung
5. Budget 2019 - Festsetzung des Steuerfusses - Genehmigung
6. Finanzplan 2019-2022 - Kenntnisnahme
Anschliessend findet die Verabschiedung statt von:
Gemeindepräsident und Gemeinderat Tobias Hürlimann und Gemeinderat René Loosli.
Die Einladung mit dem enthaltenen Budget 2019 wird rechtzeitig an alle Haushaltungen verteilt. Zusätzliche Exemplare können am Schalter der Einwohnerkontrolle bezogen werden.

Hinweis betreffend Stimmrecht

An der Gemeindeversammlung stimmberechtigt sind die in der Gemeinde Walchwil wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 398 ZGB).
Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen kann gestützt auf § 17bis des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert 10 Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Walchwil, 16. November 2018 Gemeinderat Walchwil

853232

Einwohnergemeindeversammlung

Dienstag, 11. Dezember 2018, 20.00 Uhr, Lindenhalle Neuheim

Es gelangen folgende Traktanden zur Beschlussfassung:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 29. Mai 2018
2. Festsetzung der Steuern - Genehmigung des Budgets 2019 - Beantwortung der Motion der FDP.Die Liberalen Neuheim und der SVP Neuheim betreffend «Steuerrabatt»
3. Kenntnisnahme des Finanzplans und der Finanzstrategie für die Jahre 2019 bis 2022
4. Unbefristete Weiterführung der schulergänzenden Betreuung Neuheim
5. Kreditbegehren von Fr. 170000.- (exkl. MwSt.) für den Umbau des ehemaligen Werkraums in einen Musikraum
6. Verschiedenes
Die Versammlungsunterlagen werden in der Woche 47 in alle Haushaltungen versandt. Weitere Exemplare des Botschaftsberichts sowie des detaillierten Budgets 2019 können bei der Gemeindeverwaltung bezogen oder direkt über unsere Webseite www.neuheim.ch unter der Rubrik «Politik/Gemeindeversammlung» abgerufen werden. Das ausführliche Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 29. Mai 2018 liegt für die Stimmberechtigten ab dem 21. November 2018 während der Bürozeiten in der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf.

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde:

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Stimmrecht:

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung (KV; BGS 111.1) und § 3 WAG die in der Gemeinde Neuheim wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 398 des Schweizerischen Zivilgesetzbuch; ZGB; SR 210), stimmberechtigt. Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Neuheim, 16. November 2018 Gemeinderat Neuheim

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