Einwohnergemeinden / Neuheim

Baugesuch

Auf der Gemeindekanzlei Neuheim, Dorfplatz 5, liegt folgendes Gesuch zur Einsicht auf:
• Tagesschule Elementa AG, Sarbachstrasse 8, 6345 Neuheim: Kunstwerk in Form Graffiti an Fassadenwand seitens Haupteingang (bereits erstellt), Sarbachstrasse 8, 6345 Neuheim, GS-Nr. 803, Assek.-Nr: 537a. Einsprachefrist bis und mit 5. Dezember 2018.
Einsprachen sind gemäss § 45 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Doppel dem Gemeinderat Neuheim, Dorfplatz 5, 6345 Neuheim, einzureichen. Sie haben eine Begründung und einen Antrag zu enthalten.

Neuheim, 16. November 2018 Abteilung Bau und Planung

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Einwohnergemeindeversammlung

Dienstag, 11. Dezember 2018, 20.00 Uhr, Lindenhalle Neuheim

Es gelangen folgende Traktanden zur Beschlussfassung:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 29. Mai 2018
2. Festsetzung der Steuern - Genehmigung des Budgets 2019 - Beantwortung der Motion der FDP.Die Liberalen Neuheim und der SVP Neuheim betreffend «Steuerrabatt»
3. Kenntnisnahme des Finanzplans und der Finanzstrategie für die Jahre 2019 bis 2022
4. Unbefristete Weiterführung der schulergänzenden Betreuung Neuheim
5. Kreditbegehren von Fr. 170000.- (exkl. MwSt.) für den Umbau des ehemaligen Werkraums in einen Musikraum
6. Verschiedenes
Die Versammlungsunterlagen werden in der Woche 47 in alle Haushaltungen versandt. Weitere Exemplare des Botschaftsberichts sowie des detaillierten Budgets 2019 können bei der Gemeindeverwaltung bezogen oder direkt über unsere Webseite www.neuheim.ch unter der Rubrik «Politik/Gemeindeversammlung» abgerufen werden. Das ausführliche Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 29. Mai 2018 liegt für die Stimmberechtigten ab dem 21. November 2018 während der Bürozeiten in der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf.

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde:

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Stimmrecht:

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung (KV; BGS 111.1) und § 3 WAG die in der Gemeinde Neuheim wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 398 des Schweizerischen Zivilgesetzbuch; ZGB; SR 210), stimmberechtigt. Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

Neuheim, 16. November 2018 Gemeinderat Neuheim

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Ersatzwahl des/der Friedensrichter-Stv. 2019-2024

Frau Rita Brandenberg, Friedensrichter-Stv., hat ihre Demission per 31. Dezember 2018 eingereicht. Somit ist eine Ersatzwahl für das Amt des/der Friedensrichter-Stv. für die Amtsperiode 2019-2024 durchzuführen, die nach dem Majorzverfahren erfolgt.

Wahltermin

Die Ersatzwahl findet am Sonntag, 10. Februar 2019, und ein allfälliger zweiter Wahlgang am Sonntag, 7. April 2019, statt.

Wahlanmeldeschluss

Die Wahlvorschläge sind bis spätestens Montag, 3. Dezember 2018, 17.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei der Einwohnergemeinde Neuheim einzureichen.

Inhalt der Wahlvorschläge

Bei Majorzwahlen darf ein Wahlvorschlag nicht mehr Namen enthalten, als Mandate zu vergeben sind. Weitere Wahlvorschläge für gleiche Personen sind ungültig (kumulieren nicht gestattet; § 32a Abs. 1 WAG).
Der Wahlvorschlag enthält eine allfällige Partei oder Gruppierung, die den Wahlvorschlag einreicht und auf dem Beiblatt gemäss § 39 Abs. 1a WAG aufzuführen ist (§ 32a Abs. 2 WAG).
Jede vorgeschlagene Person muss unterschriftlich bestätigen, dass sie den Wahlvorschlag annimmt. Fehlt die Bestätigung, fällt der Wahlvorschlag dahin (§ 32a Abs. 3 WAG).
Die Bestätigung, den Wahlvorschlag anzunehmen, kann nicht widerrufen werden (§ 43 der Verordnung zum WAG; BGS 131.2).
Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens zehn Stimmberechtigten des betreffenden Wahlkreises, die nicht selbst auf demselben Wahlvorschlag aufgeführt sind, unterzeichnet sein. Die Unterschrift kann nicht zurückgezogen werden. Hat eine Person mehr als einen Wahlvorschlag pro Wahlart unterzeichnet, werden ihre Unterschriften von allen Wahlvorschlägen für diese Wahlart gestrichen (§ 33 Abs. 1 WAG).
Die erstunterzeichnende Person gilt als Vertreterin des betreffenden Wahlvorschlages, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt wurde (§ 33 Abs. 2 WAG).
Die Unterzeichnenden der Wahlvorschläge müssen am Tag, an dem die Wahlvorschläge eingereicht werden, im Stimmregister eingetragen sein (vgl. § 41 Abs. 2 der Verordnung zum WAG).
Pro Person darf nur ein einziger Wahlvorschlag eingereicht werden. Weitere Wahlvorschläge für gleiche Personen sind ungültig (§ 32a Abs. 1 WAG).

Auflage und Ergänzung der Wahlvorschläge

Die Wahlvorschläge liegen bis Mittwoch, 5. Dezember 2018, 17.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Neuheim zur Einsicht auf. Während dieser Zeit können Mängel der Wahlvorschläge geltend gemacht werden.
Ergänzungen von Wahlvorschlägen nach allfälliger amtlicher Streichung von Vorgeschlagenen können bis Mittwoch, 12. Dezember 2018, 17.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Neuheim eingereicht werden.
Nach Abschluss des Bereinigungsverfahrens werden die bereinigten Wahlvorschläge im Amtsblatt publiziert (§ 37a Abs. 1 WAG).

Stille Wahl

Wird nur ein Wahlvorschlag eingereicht, findet kein Wahlgang statt. Die vorgeschlagene Person wird in stiller Wahl vom Gemeinderat als gewählt erklärt (§ 40 WAG).

Rechtsmittelbelehrung

Gestützt auf § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Neuheim, 16. November 2018 Gemeinderat Neuheim

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Gemeindliche Urnenabstimmung vom 25. November 2018

Wie in den Amtsblättern vom 28. September 2018 und 5. Oktober 2018 angekündigt, findet am Sonntag, 25. November 2018, eine gemeindliche Urnenabstimmung statt betreffend:

Gemeindeordnung

Die Abstimmungserläuterungen wurden allen Haushaltungen rechtzeitig zugestellt. Wer aus Versehen das Stimmmaterial nicht oder nur unvollständig erhalten hat, kann dieses bei der Einwohnerkontrolle Neuheim beziehen.
Das Urnenbüro ist wie folgt geöffnet:
Donnerstag, 22. November 2018, 16.00 bis 17.00 Uhr (Vorurne)
Freitag, 23. November 2018, 10.30 bis 11.30 Uhr (Vorurne)
Sonntag, 25. November 2018, 10.00 bis 12.00 Uhr (Haupturne)

Neuheim, 16. November 2018 Gemeinderat Neuheim

853413

Planauflage Bebauungsplan «Im Blatt»

Gestützt auf § 39 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) des Kantons Zug vom 26. November 1998, liegen ab Freitag, 9. November bis und mit Montag, 10. Dezember 2018, auf der Gemeindekanzlei Neuheim, während den ordentlichen Büroöffnungszeiten (Montag bis Freitag 8.00-11.30 Uhr, Montag 14.00-17.30 Uhr, Dienstag und Donnerstag 14.00- 17.00 Uhr und Freitag 14.00-16.00 Uhr) folgende Pläne und Dokumente zur öffentlichen Einsichtnahme auf:

- Bebauungsplan «Im Blatt» mit Bestimmungen, Plan Nr. 422-08, 1:500 vom 1. Dezember 2017
- Ergänzungsplan 1, Plan Nr. 422-08/1, 1:500 vom 12. September 2018
- Ergänzungsplan 2, Plan Nr. 422-08/2, 1:2000 vom 12. September 2018
- Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV vom 12. September 2018
- Beschluss des Gemeinderates Nr. 389 vom 12. Dezember 2017 (Verabschiedung für die Vorprüfung)
- Vorprüfungsbericht der Baudirektion des Kantons Zug vom 4. April 2018
- Beschluss des Gemeinderates Nr. 225 vom 02.10.2018 (Verabschiedung der Anpassungen)

Während der Auflagefrist können gemäss § 39 Abs. 3 PBG beim Gemeinderat Neuheim, Dorfplatz 5, 6345 Neuheim schriftlich Einwendungen gegen den Bebauungsplan «Im Blatt» erhoben werden. Die Einwendungen müssen einen Antrag und eine Begründung enthalten.

Neuheim, 9. November 2018 Abteilung Bau und Planung

853039

Publikationen von Baugesuchen im Dezember 2018

Publikationen von Baugesuchen während der Weihnachtszeit führen häufig dazu, dass Betroffene von ihren Einsprachemöglichkeiten nicht - oder nur unter erschwerten Bedingungen - Gebrauch machen können.
Im Dezember 2018 gilt daher folgende Regelung:
Am Freitag, 28. Dezember 2018, erscheint kein Amtsblatt.
Am Freitag, 14. und Freitag, 21. Dezember 2018, werden keine Baugesuche im Amtsblatt publiziert.
Die letzte Möglichkeit zur Publikation von Baugesuchen für das Jahr 2018 sind die Ausgaben des Amtsblatts Nr. 48 und 49 vom 30. November beziehungsweise 7. Dezember 2018 (2. Publikation). Für diese Publikationen sind die Baugesuche bis spätestens Donnerstag, 22. November 2018, 17.00 Uhr, der Einwohnergemeinde Neuheim, Dorfplatz 5, 6345 Neuheim, einzureichen.
Nach dem 22. November 2018 eingereichte Baugesuche werden erst im Amtsblatt Nr. 1/2019 vom 4. Januar 2019 publiziert.
Für die Publikation vom 4. Januar 2019 sind die Baugesuche bis spätestens Montag, 17. Dezember 2018, der Einwohnergemeinde Neuheim, Dorfplatz 5, 6345 Neuheim, einzureichen.

Neuheim, 16. November 2018 Gemeinde Neuheim

853367

Verkehrseinschränkungen

Am Sonntag, 25. November 2018 findet der traditionelle Wiehnachtsmärt der Kulturkommission Neuheim statt.
Der Dorfplatz sowie der Parkplatz beim Gemeindehaus sind deshalb ab Donnerstag, 22. November 2018, von 6.00 Uhr bis und mit Montag, 26. November 2018, ca. 18.00 Uhr für jeglichen Verkehr gesperrt.

Neuheim, 16. November 2018 Abteilung Sicherheit
Infrastruktur und Verkehr

853205