Einwohnergemeinden / Steinhausen

Baugesuch

Im Foyer der Abteilung Bau und Umwelt liegen folgende Baugesuchsunterlagen zur Einsichtnahme auf:
• B. Beeler Architekt HTL AG, Lettenstrasse 9, 6343 Rotkreuz: Rahmenbewilligung Balkonerweiterungen, Assek.-Nrn. 08.00670a, 671a, 672a, 673a, 674a, GS-Nrn. 1131, 1132, 1133, 1134, 1135, Kirchmattstrasse 14/16, 18/20, 22/24, Bahnhofstrasse 23/25, 27/29. Einsprachefrist bis und mit 28. November 2018.
Einsprachen mit Antrag und Begründung sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zug schriftlich beim Gemeinderat Steinhausen einzureichen.

Steinhausen, 9. November 2018 Gemeinde Steinhausen
Bau und Umwelt

852990

Gemeindeversammlung

Mittwoch, 5. Dezember 2018, 20.00 Uhr, Gemeindesaal Steinhausen

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2018
2. Budget 2019 und Motion der SVP Steinhausen betreffend nachhaltige Steuerfuss-Senkung
3. Finanzplan 2019 bis 2022
4. Nachtrag zum Baurechtsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde Steinhausen und der Stiftung Alterssiedlung Steinhausen
5. Rahmenkredit Ortsplanungsrevision
6. Motion betreffend Abgabe der Grundstücke Nr. 822 oder Nrn. 127 und 829 im Baurecht an eine Wohnbaugenossenschaft - Zwischenbericht
7. Interpellation der Piratenpartei Steinhausen betreffend Stromausfälle
8. Interpellation der Piratenpartei Steinhausen betreffend Onlineschalter
9. Interpellation der Grünen Steinhausen betreffend «Wie steht es um die Wasserversorgung von Steinhausen»
Nach der Gemeindeversammlung werden die zurückgetretenen Behördenmitglieder verabschiedet. Im Anschluss sind Sie zum Apéro eingeladen.
Die Berichte und Anträge zu den Traktanden wurden an alle Haushaltungen versandt. Weitere Exemplare können im Rathaus bezogen werden. Die detaillierten Budgets können auf der Website www.steinhausen.ch unter der Rubrik «Verwaltung/Finanzen und Volkswirtschaft/Budget und Rechnung» bzw. «Verwaltung/Wasser- und Elektrizitätswerk» abgerufen werden. Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2018 liegt ab dem 14. November 2018 während der Öffnungszeiten im Rathaus zur Einsicht auf.

Hinweis betreffend Stimmrecht

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Steinhausen wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und die nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB), sofern sie den Heimatschein mindestens fünf Tage vor der Gemeindeversammlung hinterlegt haben.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit §§ 67 ff. des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Steinhausen, 6. November 2018 Gemeinde Steinhausen
Präsidiales

852929

Gemeindliche Urnenabstimmung vom 25. November 2018

Wie im Amtsblatt vom 28. September 2018 angekündigt, findet am Sonntag, 25. November 2018 eine gemeindliche Urnenabstimmung über folgende Vorlage statt:

Gemeindeordnung - Teilrevision

Den Stimmzettel und die Abstimmungsvorlage haben die Stimmberechtigten zusammen mit dem Stimmrechtsausweis und dem Stimmmaterial der eidgenössischen Volksabstimmung erhalten. Wer aus Versehen die Vorlage oder den Stimmzettel nicht erhalten hat, kann diese bei der Gemeindeverwaltung beziehen.
Die Vorlage kann auch auf der gemeindlichen Website www.steinhausen.ch unter der Rubrik «Gemeinde/Politik/Wahlen und Abstimmungen/25. November 2018» eingesehen bzw. heruntergeladen werden.
In Bezug auf die Abstimmungszeiten und -modalitäten wird auf die im Amtsblatt enthaltene Publikation der Staatskanzlei zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 25. November 2018 verwiesen.

Steinhausen, 13. November 2018 Gemeinde Steinhausen
Präsidiales

852953