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Einwohnergemeinden / Stadt Zug

12. Sitzung des Grossen Gemeinderats von Zug

Dienstag, 12. Dezember 2017, 14.00 Uhr, Kantonsratssaal

Traktandenliste

1. Genehmigung der Traktandenliste und des Protokolls Nr. 11 vom 21. November 2017
2. Eingänge parlamentarische Vorstösse und Eingaben
3. Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission (Nachfolge Othmar Keiser)
4. Budget 2018 und Finanzplan 2018 bis 2021
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2465 vom 24. Oktober 2017
Bericht und Antrag der GPK Nr. 2465.1 vom 20. November 2017
5. Gebietsplanung Hertizentrum, 1. Lesung
- Bebauungsplan Hertizentrum, Plan Nr. 7507, einschliesslich Umweltverträglichkeitsbericht
- Zonenplanänderung Hertizentrum, Plan Nr. 7807
- Änderung der Bauordnung § 54 c Bauzone mit speziellen Vorschriften Hertizentrum
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2430 vom 21. Februar 2017
Bericht und Antrag der BPK Nr. 2430.1 aus den Sitzungen vom 28. März 2017, 2. Mai 2017, 22. August 2017 und 19. September 2017
6. Gebietsplanung Technologiecluster Zug, 1. Lesung
- Bebauungsplan Technologiecluster Zug, Plan Nr. 7506, einschliesslich Umweltverträglichkeitsbericht
- Zonenplanänderung Technologiecluster Zug, Plan Nr. 7809
- Änderung Bauordnung Technologiecluster Zug
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2445 vom 9. Mai 2017
Bericht und Antrag der BPK Nr. 2445.1 vom 23. Mai 2017, 20. Juni 2017, 22. August 2017, 19. September 2017 und 3. Oktober 2017
Bericht und Antrag der GPK Nr. 2445.2 vom 2. Oktober 2017
7. Postulat SVP-Fraktion vom 28. August 2017: Bondo braucht jetzt unsere Hilfe
Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2466 vom 24. Oktober 2017
8. Interpellation der FDP Fraktion vom 7. Juni 2017 betreffend Nachhaltigkeitsbericht
Antwort des Stadtrats Nr. 2467 vom 31. Oktober 2017
9. Interpellation SVP-Fraktion vom 18. Juli 2017: Sorgen lineare Abschreibungen im städtischen Haushalt zukünftig für weniger stille Reserven und mehr Transparenz zum Nutzen der Stadtzuger Steuerzahler?
Antwort des Stadtrats Nr.2468 vom 7. November 2017
10. Mitteilungen
Die GGR-Sitzungen sind öffentlich.

Zug, 29. November 2017 Hugo Halter, Präsident Grosser Gemeinderat
Martin Würmli, Stadtschreiber

    835289

    Alterszentren mit Leistungsvereinbarung der Stadt Zug

    - Alterszentren Zug, mit den Zentren Frauensteinmatt, Herti und Neustadt, Bewohneranmeldung, Hertizentrum 7, 6303 Zug
    Telefon 041 729 64 64, E-Mail: bewohneranmeldung@alterszentrenzug.ch
    - Seniorenzentrum Mülimatt, Mülimatt 3, 6317 Oberwil bei Zug
    Telefon 041 560 15 15, E-Mail: info@muelimatt.ch
    - Chlösterli, Chlösterli 1, 6314 Unterägeri
    Telefon 041 754 66 00, E-Mail: info@chloesterli.ch

    Alterszentren mit Leistungsvereinbarung der Stadt Zug

      723000

      Baugesuche

      Beim Baudepartement der Stadt Zug, St.-Oswalds-Gasse 20, am Auskunftsschalter im Erdgeschoss, liegen jeweils Montag bis Freitag von 7.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr, nachstehende Baugesuche auf:
      • CSL Partner Architekten, Marktgasse 15, 6340 Baar: Erweiterung Untergeschoss mit Schwimmhalle und Wintergarten, Dachflächenfenstereinbauten Ost- und Westseite, Umbauten Einfamilienhaus Assek. Nr. 1043a, neue Aussentreppen und Umgebungsgestaltung, GS Nr. 1699, Brüschrain 7. Einsprachefrist bis und mit 20. Dezember 2017.
      • Flueler Caroline, Räbmatt 6, 6317 Oberwil: Abbruch und Neubau Schopf, Verlängerung der Grenzmauer zu GS Nr. 2421, südlich Wohnhaus Assek. Nr. 1072a, GS Nr. 1614, Räbmatt 6/ bereits erstellt. Einsprachefrist bis 20. Dezember 2017.
      • Stadt Zug, Finanzdepartement, Immobilien, Zeughausgasse 9, 6301 Zug: Einzäunung des bestehenden Containerplatzes westlich Jugendbeiz Podium 41, Assek. Nr. 3490a, GS Nr. 205, Chamerstrasse 41.Einsprachefrist bis und mit 20. Dezember 2017.
      • Stadt Zug, Baudepartement, St.-Oswalds-Gasse 20, 6301 Zug; vertreten durch: Appert Zwahlen Partner AG, Zugerstrasse 4, 6330 Cham: Neue Umgebungsgestaltung des oberen Postplatzes, Unterflurcontainer, GS Nr. 1025, Postplatz. Einsprachefrist bis und mit 20. Dezember 2017.
      Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom 26. November 1998 innert der Auflagefrist schriftlich beim Baudepartement, St.-Oswalds-Gasse 20, Postfach 1258, 6301 Zug, einzureichen. Die Einsprachen haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

      Zug, 1. Dezember 2017 Baudepartement Stadt Zug

        835321

        Fachstelle Alter und Gesundheit der Stadt Zug

        Beratung und Information zum Wohnen im Alter und den Dienstleistungen
        Persönliche Beratungen auf Voranmeldung
        Zeughausgasse 9, Postfach 1258, 6300 Zug
        Telefon 041 728 23 87, E-Mail: alterundgesundheit@stadtzug.ch

        Fachstelle Alter und Gesundheit der Stadt Zug

          658764

          Märlisunntig - Verkehrseinschränkungen

          Am Sonntag, 10. Dezember 2017, findet in der Stadt Zug der traditionelle Märlisunntig statt. Dazu wird die Innenstadt von 13.00 bis ca. 19.00 Uhr verkehrsfrei gehalten. Die entsprechenden Absperrungen und Umleitungen sind signalisiert; eine weiträumige Umfahrung der Stadt Zug wird empfohlen. Die Veranstaltungsbesucher werden gebeten die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen.

          Zug, 1. Dezember 2017 Sicherheit und Verkehr Stadt Zug

            834660

            Spitex Kanton Zug

            Pflege, Hauswirtschaft und Betreuung, Mahlzeitendienst sowie Beratung und Anleitung zu diesen Bereichen. Neu: Nachtdienst für pflegerische Leistungen.
            Neuhofstrasse 21, 6340 Baar, Telefon 041 729 29 29, E-Mail: info@spitexzug.ch

            Spitex Kanton Zug

              722998

              Verkehrseinschränkung

              Wiederkehrende Verkehrsanordnung vom 1. Dezember bis 28. Februar
              Schliessung der Geissbodenstrasse «Schönegg - Zugerberg»

              Wie jedes Jahr wird ab 1. Dezember bis 28. Februar die Geissbodenstrasse ab Bergstation Zugerberg bis zur Station Schönegg in beide Richtungen für den Durchgangsverkehr gesperrt. Dies im Zusammenhang mit dem Betrieb der Schlittelstrasse am Zugerberg.
              Die eingeschränkte Zu- und Wegfahrt für Inhaber einer Sonderbewilligung der Abteilung Sicherheit und Verkehr der Stadt Zug bleibt gewährleistet. Aufgrund von sicherheitstechnischen Vorgaben ist nur das talwärts Fahren erlaubt. Die Berechtigten sind im Besitze einer gültigen Bewilligung. Es ist mit entsprechenden polizeilichen Kontrollen zu rechnen.

              Zug, 1. Dezember 2017 Sicherheit und Verkehr Stadt Zug

                835052

                Wettbewerb

                1. Auftraggeber
                1.1 Offizieller Name und Adresse des Auftraggebers
                Bedarfsstelle/Vergabestelle: Stadt Zug, Baudepartement, Abteilung Städtebau
                Beschaffungsstelle/Organisator: Stadt Zug, Baudepartement, Abteilung Städtebau, zu Hdn. von Dajana Bässler, Projektleiterin Städtebau, St.-Oswalds-Gasse 20, Postfach 1258, 6301 Zug, Schweiz, Telefon 041 728 21 80, E-Mail: vergabewesen@stadtzug.ch
                1.2 Teilnahmeanträge sind an folgende Adresse zu schicken
                Pius Wipraechtiger Bauökonom, zu Hdn. von Pius Wipraechtiger, Buergenstrasse 4, 6005 Luzern, Schweiz, Telefon 041 360 89 77, E-Mail: pius.wipraechtiger@bluewin.ch
                1.4 Schlusstermin für die Einreichung der Teilnahmeanträge
                Datum: 16. Januar 2018
                Spezifische Fristen und Formvorschriften: gemäss Ausschreibungsunterlagen
                1.5 Typ des Wettbewerbs
                Projektwettbewerb
                1.6 Art des Auftraggebers
                Gemeinde/Stadt
                1.7 Verfahrensart
                Selektives Verfahren
                1.8 Gemäss GATT/WTO-Abkommen resp. Staatsvertrag
                Ja
                2. Wettbewerbsobjekt
                2.1 Art der Wettbewerbsleistung
                Andere
                2.2 Projekttitel des Wettbewerbes
                Neugestaltung Alpen- und Gotthardstrasse Zug Projektwettbewerb im selektiven Verfahren
                2.4 Gemeinschaftsvokabular
                CPV: 71000000 - Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen
                2.5 Projektbeschrieb
                Die Stadt Zug veranstaltet über die Alpen- und die Gotthardstrasse sowie über die Pilatus- und die Erlenstrasse einen Projektwettbewerb mit Präqualifikation nach der Ordnung SIA 142. Angesprochen sind Teams aus Landschaftsarchitektur (Federführung) und Verkehrsplanung. Es ist beabsichtigt, aus den Bewerbungen 6 bis 8 Teams zum Projektwettbewerb einzuladen. Übergeordnet untersteht der Wettbewerb dem öffentlichen Beschaffungswesen.
                Ziel des Wettbewerbs ist die Erlangung eines soliden und sinnvollen Vorschlags zur Verbesserung der Gestaltung, der verkehrlichen Infrastruktur, der Organisation und Abwicklung aller Verkehrseilnehmer sowie der Bewegungssicherheit und -qualität für Fussgänger und Velofahrer auf der Basis einer aktuellen Untersuchung zu den verkehrlichen Anforderungen. Auf der Grundlage des Siegerprojekts soll dem Stadtrat (SR; Exekutive) und dem Grossen Gemeinderat (GGR; Legislative) am Jahresende 2018 ein Projektierungs- und im Jahr 2019 ein Ausführungskredit beantragt werden. Die Ausführung soll ab dem Jahr 2020 erfolgen.
                2.6 Realisierungsort
                Stadt Zug
                2.7 Aufteilung in Lose?
                Nein
                2.8 Werden Varianten zugelassen?
                Nein
                2.9 Werden Teilangebote zugelassen?
                Nein
                2.10 Realisierungstermin
                Beginn 1. Januar 2020 und Ende 31. Dezember 2020
                3. Bedingungen
                3.1 Generelle Teilnahmebedingungen
                Bewerben um eine Teilnahme am Projektwettbewerb können sich Büros mit Wohn- oder Geschäftssitz in der Schweiz und in Ländern, die dem GATT/WTO Abkommen beigetreten sind und Gegenrecht gewähren.
                Dabei ist folgendes als Vorgaben zwingend zu beachten:
                Teambildung aus Landschaftsarchitektur- und Verkehrsplanungsbüros
                Die Federführung liegt beim Landschaftsarchitekturbüro
                Weitere Nennungen (Spezialisten) sind in der Bewerbung nicht zulässig
                Mehrfachbewerbungen sind nicht zulässig
                Es können sich auch Nachwuchs-Landschaftsarchitekturbüros mit der Federführung bewerben, dessen Büroinhaber nicht älter als 40 Jahre (Jahrgang 1977) sind und deren Bürogründung nicht länger als 10 Jahre (Bürogründung ab 2007) vergangen ist. Entsprechende Nachweise sind der Bewerbung beizulegen.
                Bewerbungen, in denen Personen (Firmeninhaber und Angestellte) beider Büros zur Auftraggeberin oder zu einem Mitglied des Preisgerichts in einem beruflichen Abhängigkeits- oder Zusammengehörigkeitsverhältnis stehen oder nahe verwandt sind, sind nicht zulässig (SIA 142, Art. 12.2). Die Verantwortung dazu liegt bei den Bewerbern (SIA 142i, Befangenheit und Ausstandsgründe, Art. 3).
                3.7 Eignungskriterien
                Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
                3.8 Geforderte Nachweise
                Aufgrund der in den Unterlagen geforderten Nachweise
                3.9 Entscheidkriterien
                Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
                3.10 Bedingungen für den Erhalt der Teilnahmeunterlagen
                Anmeldung zum Bezug der Teilnahmeunterlagen bis spätestens: 15. Januar 2018
                Kosten: Keine
                3.11 Anzahl max. zugelassener Teilnehmer
                8
                3.12 Vorgesehener Termin für die Bestimmung der ausgewählten Teilnehmer
                28. Februar 2018
                3.13 Vorgesehene Frist für die Einreichung des Angebotes
                5. Juli 2018
                3.14 Sprachen für Teilnahmeanträge
                Deutsch
                3.15 Gültigkeit des Angebotes
                bis: 31. Dezember 2018
                3.16 Bezugsquelle für Teilnahmeunterlagen zur Präqualifikation
                unter www.simap.ch
                Teilnahmeunterlagen für die Präqualifikation sind verfügbar ab: 7. Dezember 2017 bis 15. Januar 2018
                Sprache der Teilnahmeunterlagen: Deutsch
                4. Andere Informationen
                4.1 Namen der Mitglieder und der Ersatzleute der Jury sowie allfälliger Experten
                Sachpreisgericht mit Stimmrecht:
                Christian Schnieper, Stadt Zug, Stadtarchitekt, Zug (Vorsitz)
                Jascha Hager, Stadt Zug, Stadtingenieur, Zug
                Claudius Berchtold, Stadt Zug, Projektleiter Öffentliche Anlagen, Zug (Ersatz)
                Fachpreisgericht mit Stimmrecht:
                Patrick Altermatt, Landschaftsarchitekt, Zürich
                Ingo Golz, Landschaftsarchitekt, Wettingen
                Oskar Merlo, Verkehrsingenieur, Cham
                Remy Frommenwiler, stv. Stadtplaner, Zug (Ersatz)
                4.2 Ist der Entscheid der Jury verbindlich?
                Ja
                Bemerkung: Der Entscheid über die Auftragserteilungen für die Projektierung und Realisierung liegt bei der Stadt Zug und erfolgt unter Vorbehalt der Genehmigungen der Kredite durch den SR und GGR.
                4.3 Gesamtpreissumme
                Fr. 100000.- exkl. MwSt.
                4.4 Besteht ein Anspruch auf feste Entschädigung?
                Ja
                Betrag: 5000.-
                4.5 Anonymität
                Ja
                4.6 Art und Umfang der gemäss Wettbewerbsprogramm zu vergebenden weiteren planerischen Aufträge oder Zuschläge
                Siehe Wettbewerbsprogramm
                4.7 Voraussetzungen für nicht dem WTO-Abkommen angehörige Länder
                Keine Zulassung
                4.10 Offizielles Publikationsorgan
                simap und Amtsblatt Zug
                4.11 Rechtsmittelbelehrung
                Gegen diese Ausschreibung kann innert 10 Tagen nach der Publikation im Amtsblatt des Kantons Zug beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizufügen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.
                Concours (résumé)
                1. Pouvoir adjudicateur
                1.1 Nom officiel et adresse du pouvoir adjudicateur
                Service demandeur/Entité adjudicatrice: Stadt Zug, Baudepartement, Abteilung Städtebau
                Service organisateur/Entité organisatrice: Stadt Zug, Baudepartement, Abteilung Städtebau, à l’attention de Dajana Bässler, Projektleiterin Städtebau, St.-Oswalds-Gasse 20, Post-fach 1258, 6301 Zug, Suisse, Téléphone 041 728 21 80, E-Mail: vergabewesen@stadtzug.ch
                1.2 Obtention des documents de participation pour la phase de sélection
                sous www.simap.ch
                2. Objet du concours
                2.1 Titre du projet du concours
                Neugestaltung Alpen- und Gotthardstrasse Zug
                Projektwettbewerb im selektiven Verfahren
                2.2 Description du projet
                Die Stadt Zug veranstaltet über die Alpen- die und Gotthardstrasse sowie über die Pilatus- und die Erlenstrasse einen Projektwettbewerb mit Präqualifikation nach der Ordnung SIA 142. Angesprochen sind Teams aus Landschaftsarchitektur (Federführung) und Verkehrsplanung. Es ist beabsichtigt, aus den Bewerbungen 6 bis 8 Teams zum Projektwettbewerb einzuladen. Übergeordnet untersteht der Wettbewerb dem öffentlichen Beschaffungswesen.
                Ziel des Wettbewerbs ist die Erlangung eines soliden und sinnvollen Vorschlags zur Verbesserung der Gestaltung, der verkehrlichen Infrastruktur, der Organisati

                  835631

                  Zuger Weihnachtsmarkt - Verkehrseinschränkungen

                  Vom Mittwoch, 13. bis und mit Sonntag, 17. Dezember 2017, findet auf der Zeughausgasse, dem Hirschenplatz und rund um den Postplatz, der Zuger Weihnachtsmarkt statt. Die Zeughausgasse ist deshalb für den Durchgangsverkehr wie folgt gesperrt (einschliesslich der Sperrung der Parkplätze auf dem oberen Postplatz).
                  Dienstag, 12. Dezember 2017, 7.00-21.00 Uhr
                  Mittwoch, 13. Dezember 2017, 9.00-21.30 Uhr
                  Donnerstag, 14. Dezember 2017, 10.30-21.30 Uhr
                  Freitag, 15. Dezember 2017, 10.30-21.30 Uhr
                  Samstag, 16. Dezember 2017, 10.30-21.30 Uhr
                  Sonntag, 17. Dezember 2017, 10.30-21.30 Uhr
                  Montag, 18. Dezember 2017, 7.00-15.00 Uhr
                  Die Anlieferung bzw. Zufahrt für Anwohner sowie Gewerbebetriebe zum Güterumschlag ist gestattet.

                  Zug, 1. Dezember 2017 Sicherheit und Verkehr Stadt Zug

                    834658

                    Öffentliche Auflage

                    Reglement über die Planung und Erstellung von Hochhäusern (Hochhausreglement)

                    Gestützt auf § 41 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) des Kantons Zug vom 26. November 1998, liegen ab Freitag, 1. Dezember 2017, bis und mit Mittwoch, 20. Dezember 2017, auf dem Baudepartement Stadt Zug, St.-Oswalds-Gasse 20, bei der Planauflage im Erdgeschoss, jeweils Montag bis Freitag, von 7.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr, folgende Dokumente zur öffentlichen Einsichtnahme auf:
                    - Reglement über die Planung und Erstellung von Hochhäusern (Hochhausreglement) vom 29. August 2017
                    - Hochhauszonen: Anhang zum Hochhausreglement (Ergänzungsplan zum Zonenplan) vom 29. August 2017
                    Während der Auflagefrist kann beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erheben, wer von den Vorschriften oder Plänen berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Beschlusses hat. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
                    Zur weiteren Information - und damit ohne Beschwerdemöglichkeit - liegen ebenfalls auf:
                    - Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission, Nr. 2392.3, vom 14. August 2017
                    - Bericht und Antrag des Stadtrats, Nr. 2392.2, vom 31. Januar 2017 an den Grossen Gemeinderat, 2. Lesung
                    - Hochhausreglement und Anhang zum Reglement gemäss Stand 1. Lesung vom 30. August 2016 (1. Öffentliche Auflage)
                    - Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission, Nr. 2392.1, vom 5. Juli 2016
                    - Bericht und Antrag des Stadtrats, Nr. 2392, vom 29. März 2016 an den Grossen Gemeinderat, 1. Lesung, inklusive Hochhausreglement und Anhang zum Reglement
                    - Planungsbericht Hochhausreglement vom 28. November 2017
                    - Masterplan Hochhausgebiete I, Stadt Zug, Juli 2009
                    - Legal Memorandum zu den sachenrechtlichen Aspekten der Erstellung von Hochhäusern, September 2011
                    - Hochhausleitbild Stadt Zug, Dezember 2010
                    - Analyse und städtebauliche Prinzipien für ein Hochhausleitbild in Zug, Juni 2009
                    - Städtebauliches Entwicklungskonzept Zug/Baar: Hochhauskonzept und Leitplan Hochhausstandorte Zug/Baar, März 2003
                    Alle Unterlagen können zudem auf www.stadtzug.ch eingesehen werden. Bei allfälligen Fragen steht während der Auflagefrist der Stadtplaner Harald Klein, zur Verfügung.

                    Zug, 1. Dezember 2017 Baudepartement Stadt Zug

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                      Öffentliche Ruhetage und Ladenöffnungszeiten

                      Generelle Öffnung der Verkaufsgeschäfte am Freitag, 8. Dezember 2017 (Mariä Empfängnis) sowie Sonntag, 17. Dezember 2017
                      Gestützt auf § 5 Abs. 2 des Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetzes bewilligt der Stadtrat die generelle Öffnung der Verkaufsgeschäfte am Freitag, 8. Dezember 2017 (Mariä Empfängnis) sowie Sonntag, 17. Dezember 2017. Es gelten die gesetzlichen Rahmenöffnungszeiten von 10.00 bis längstens 17.00 Uhr.

                      Zug, 1. Dezember 2017 Sicherheit und Verkehr Stadt Zug

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