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Amtlich / Kantonale Mitteilungen

Abschluss der Schweizerischen Bauernhausforschung

Referat und Buchvernissage TUGIUM 34/2018

Am Freitag, 21. September 2018, 18.00 Uhr, wird im Biohof Zug, Artherstrasse 59, die neue Nummer des Jahrbuchs TUGIUM der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Zentrum dieser Buchvernissage steht ein Referat von Bauernhausforscher Dr. Benno Furrer. Der Referent berichtet unter dem Titel «Sind iär öppä vom Heimatschutz?» über das grosse Forschungsprojekt «Schweizerische Bauernhausforschung», das im kommenden Jahr nach fast siebzig Jahren Zug erfolgreich abgeschlossen werden kann.
Der Anlass ist öffentlich. Die Redaktionskommission TUGIUM lädt alle Interessierten herzlich zum Referat, zur Präsentation des neuen TUGIUM und zum anschliessenden Apéro ein.

Zug, 14. September 2018 Redaktionskommission TUGIUM

850037

Aufruf

Art. 19 ZPO i.V.m. Art. 43 Abs. 1 ZPO, Art. 249 lit. d Ziff. 10 ZPO (Art. 865 ZGB) bzw. Art. 250 lit. d Ziff. 1 ZPO (Art. 971 ff. OR)
Titel: Aktienzertifikat Nr. 3 über 100 Inhaberaktien Nr. 234-Nr. 333 im Gesamtwert von nominal Fr. 100000.- der IB-Update AG mit Sitz in Baar
Auskündungsfrist: 6 Monate nach Erscheinen der ersten Publikation
Datum: 31. März 2019
Bemerkung: ES 2018 494

Zug, 14. September 2018 Kantonsgericht des Kantons Zug
Einzelrichter

849993

Aufruf

Art. 19 ZPO i.V.m. Art. 43 Abs. 1 ZPO, Art. 249 lit. d Ziff. 10 ZPO (Art. 865 ZGB) bzw. Art. 250 lit. d Ziff. 1 ZPO (Art. 971 ff. OR)
Titel: Aktienzertifikat Nr. 1 über 133 Inhaberaktien Nr. 1 bis Nr. 133 im Gesamtwert von nominal Fr. 133000.- der IB-Update AG mit Sitz in Baar
Auskündungsfrist: 6 Monate nach Erscheinen der ersten Publikation
Datum: 31. März 2019
Bemerkung: ES 2018 495

Zug, 14. September 2018 Kantonsgericht des Kantons Zug
Einzelrichter

849994

Ausschreibung

1. Auftraggeber

1.1 Offizieller Name und Adresse des Auftraggebers

Bedarfsstelle/Vergabestelle: Hochbauamt Kanton Zug
Beschaffungsstelle/Organisator: Hochbauamt Kanton Zug, zu Hdn. von René Meier, Aabachstrasse 5, 6300 Zug, Schweiz, Telefon 041 728 54 00, E-Mail: rene.meier@zg.ch, URL www.zug.ch/hochbauamt

1.2 Angebote sind an folgende Adresse zu schicken

Hochbauamt Kanton Zug, zu Hdn. von René Meier, Aabachstrasse 5, 6300 Zug, Schweiz, Telefon 041 728 54 00, E-Mail: rene.meier@zg.ch

1.3 Gewünschter Termin für schriftliche Fragen

Bemerkungen: Aufgrund der in den Unterlagen genannten Angaben

1.4 Frist für die Einreichung des Angebotes

Datum: 12. Oktober 2018, Uhrzeit: 16.00, Spezifische Fristen und Formvorschriften: Aufgrund der in den Unterlagen genannten Angaben

1.5 Datum der Offertöffnung

15. Oktober 2018, Uhrzeit: 10.00, Ort: Aufgrund der in den Unterlagen genannten Angaben, Bemerkungen: Aufgrund der in den Unterlagen genannten Angaben

1.6 Art des Auftraggebers

Kanton

1.7 Verfahrensart

Offenes Verfahren

1.8 Auftragsart

Bauauftrag

1.9 Gemäss GATT/WTO-Abkommen resp. Staatsvertrag

Nein

2. Beschaffungsobjekt

2.1 Art des Bauauftrages

Ausführung

2.2 Projekttitel der Beschaffung

211 Baumeisterarbeiten, AZ Schönau

2.3 Aktenzeichen/Projektnummer

HB3060.0138

2.4 Aufteilung in Lose?

Nein

2.5 Gemeinschaftsvokabular

CPV: 45210000 - Bauleistungen im Hochbau
Baukostenplannummer (BKP): 211 - Baumeisterarbeiten
Normpositionen-Katalog (NPK): 310 - Baumeisterarbeiten

2.6 Detaillierter Projektbeschrieb

gemäss Ausschreibungsunterlagen

2.7 Ort der Ausführung

gemäss Ausschreibungsunterlagen

2.8 Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems

24 Monate nach Vertragsunterzeichnung
Dieser Auftrag kann verlängert werden: Nein

2.9 Optionen

Nein

2.10 Zuschlagskriterien

Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien

2.11 Werden Varianten zugelassen?

Ja
Bemerkungen: Varianten nach Vorschlag der Unternehmung sind als besondere Beilage einzureichen. Voraussetzung für die Beurteilung ist, dass das offizielle Angebot ebenfalls vollständig eingereicht wird. Die in der Unternehmervariante angebotenen Produkte und Leistungen müssen nachweisbar mit den ausgeschriebenen gleichwertig sein. Die Unternehmervariante muss hinsichtlich Betrieb, Nutzung, Sicherheit, Gebrauchstauglichkeit und Ökologie qualitativ mindestens gleichwertig und beurteilbar sein.

2.12 Werden Teilangebote zugelassen?

Nein

2.13 Ausführungstermin

Bemerkungen: Gemäss in den Unterlagen genannten Angaben

3. Bedingungen

3.1 Generelle Teilnahmebedingungen

gemäss in den Unterlagen genannten Angaben

3.2 Kautionen/Sicherheiten

gemäss in den Unterlagen genannten Angaben

3.3 Zahlungsbedingungen

gemäss in den Unterlagen genannten Angaben

3.4 Einzubeziehende Kosten

gemäss in den Unterlagen genannten Angaben

3.5 Bietergemeinschaft

gemäss in den Unterlagen genannten Angaben

3.6 Subunternehmer

gemäss in den Unterlagen genannten Angaben

3.7 Eignungskriterien

Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien

3.8 Geforderte Nachweise

Aufgrund der in den Unterlagen geforderten Nachweise

3.9 Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen

Kosten: Keine
Zahlungsbedingungen: gemäss in den Unterlagen genannten Angaben

3.10 Sprachen für Angebote

Deutsch

3.11 Gültigkeit des Angebotes

3 Monate ab Schlusstermin für den Eingang der Angebote

3.12 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen

unter www.simap.ch
Ausschreibungsunterlagen sind verfügbar ab: 14. September 2018
Sprache der Ausschreibungsunterlagen: Deutsch

4. Andere Informationen

4.7 Rechtsmittelbelehrung

Gegen diese Ausschreibung kann innert 10 Tagen nach der Publikation im Amtsblatt des Kantons Zug beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizufügen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Zug, 14. September 2018 Hochbauamt Kanton Zug

850111

Bewilligung für die Nutzung von Wärme aus der Unteren Lorze

Folgendes Projekt zur Nutzung von Wärme aus Gewässern ist gemäss § 37 des Gesetzes über die Gewässer vom 25. November 1999 während 20 Tagen, d.h. vom 14. September bis zum 3. Oktober 2018, bei der Einwohnergemeinde Cham, Abteilung Planung und Hochbau, Dorfplatz 6, öffentlich aufgelegt.
Gesuchsteller: Magnus und Gregor Sidler, Dorfstrasse 95a, 6332 Hagendorn
Gesuchgegenstand: Nutzung von Wärme aus der Unteren Lorze zur Energieversorgung des Mehrfamilienhauses Dorfstrasse 64 auf GS-Nr. 1015 in Hagendorn, Gemeinde Cham.
Wer in seiner Rechtsstellung betroffen ist, kann während der Auflagefrist gegen die Erteilung der Bewilligung beim Amt für Umweltschutz, Aabachstrasse 5, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Einsprache erheben. Einsprachen sind mit einem Antrag zu versehen und zu begründen.

Zug, 10. September 2018 Amt für Umweltschutz
Roland Krummenacher, Amtsleiter

849960

Bewilligungspflichtige Berufe im Gesundheitswesen

Angelika Elisabeth Mutter-Würms, in Mollis, wird die Berufsausübungsbewilligung als Pflegefachfrau im Kanton Zug erteilt.
Cécile Fäh, in Amden, wird die Berufsausübungsbewilligung als Pflegefachfrau im Kanton Zug erteilt.

Zug, 14. Sepember 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

849959

Büro- und Schalterschliessung

Die Staatskanzlei und das Ausweisbüro des Kantons Zug, Regierungsgebäude, Seestrasse 2, Zug, sowie das Staatsarchiv, Verwaltungsgebäude 1, Aabachstrasse 5, Zug, sind am Donnerstag, 20. September 2018, nachmittags, geschlossen.

Zug, 7. September 2018 Staatskanzlei/Ausweisbüro
und Staatsarchiv des Kantons Zug

844241

Büros der Zivilschutzorganisation neu in Steinhausen

Das Ausbildungszentrum Schönau wird im Zeitraum vom 24. September 2018 bis Sommer 2020 umgebaut. Die Büros der Zivilschutzorganisation werden während dieser Zeit ins Amt für Zivilschutz und Militär, Hinterbergstrasse 43, 6312 Steinhausen, verlegt. Telefonisch ist die Zivilschutzorganisation mit den bisherigen Nummern erreichbar.
Öffnungszeiten Montag bis Freitag: 7.30-11.45/13.30-17.00 Uhr.
Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.zg.ch/azm

Steinhausen, 14. September 2018 Amt für Zivilschutz und Militär

849397

Eidgenössische Volksabstimmung vom 23. September 2018

A. Volksabstimmungen

Am Sonntag, 23. September 2018 (inkl. den gesetzlichen Vortagen), findet eine eidgenössische Volksabstimmung statt:

Eidgenössische Vorlagen
- Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]») (BBI 2018 1483);
- Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-lnitiative)» (BBI 2018 1475);
- Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle» (BBI 2018 1477).

B. Zustellung des Stimmmaterials

Jede stimmberechtigte Person erhält im Verlauf der viertletzten Woche vor dem Abstimmungssonntag das Stimmmaterial. Dieses besteht aus:
- dem Zustellkuvert (das zugleich als Rücksendekuvert dient);
- dem Stimmrechtsausweis;
- den eidgenössischen Abstimmungsvorlagen;
- dem Stimmzettelbogen und
- dem Stimmzettelkuvert.
Wer das Stimmmaterial oder Teile davon nicht rechtzeitig erhalten hat oder sonst vermisst, teilt dies bis zum Büroschluss am Freitagabend vor dem Wahl- oder Abstimmungssonntag der Gemeindekanzlei mit. Die Gemeindekanzlei ersetzt hierauf das fehlende Material. Ersatzweise abgegebene Stimmrechtsausweise sind durch die Gemeindekanzlei als Doppel zu bezeichnen und im Stimmregister vorzumerken. Sie berechtigen zur brieflichen Stimmabgabe oder zur Stimmabgabe an der Urne (Vorurne; Haupt- oder Nebenurne).
In gleicher Weise kann das Urnenbüro der Haupturne einer stimmberechtigten Person das Material noch am Sonntag abgeben, wenn diese glaubhaft macht, dass sie sich aus entschuldbaren Gründen nicht rechtzeitig an die Gemeindekanzlei wenden konnte.

C. Stimmabgabe
1. Persönliche Stimmabgabe an der Urne

Die Stimmberechtigten geben ihre Stimme persönlich in einem Abstimmungslokal ihrer Wohngemeinde ab. In Gemeinden mit Nebenurnen steht es ihnen frei, an der Haupturne oder an einer Nebenurne zu stimmen. Die Stimmabgabe erfolgt während den ordentlichen Abstimmungszeiten. Stimmlokale und Abstimmungszeiten sind auf dem Stimmrechtsausweis angegeben.
Für die Stimmabgabe an der Urne sind die Stimmzettel zu Hause handschriftlich auszufüllen. Nebst den handschriftlich ausgefüllten Stimmzetteln ist der Stimmrechtsausweis in das Stimmlokal mitzubringen. Der Stimmrechtsausweis ist dem Urnenbüro abzugeben. Anschliessend sind die Stimmzettel mit der Rückseite nach oben dem Urnenbüro zum Stempeln vorzulegen. Nach dem Stempeln sind die Stimmzettel in die Urne zu werfen.

2. Briefliche Stimmabgabe

Jede stimmberechtigte Person kann ihre Stimme brieflich abgeben. Die briefliche Stimmabgabe ist sofort nach Erhalt des Stimmmaterials zulässig. Für die briefliche Stimmabgabe sind die Stimmzettel von der stimmberechtigten Person handschriftlich auszufüllen. Die handschriftlich ausgefüllten Stimmzettel sind in das Stimmzettelkuvert zu legen. Das Stimmzettelkuvert ist zu verschliessen (zukleben; nur so gültig) und darf keine Angaben über die stimmberechtigte Person enthalten. Anschliessend ist das verschlossene Stimmzettelkuvert mit dem unterschriebenen Stimmrechtsausweis in das amtliche Rücksendekuvert zu legen. Bitte darauf achten, dass die Anschrift der Gemeinde korrekt im Zustellkuvert sichtbar ist. Das Rücksendekuvert (Zustellkuvert) ist zu verschliessen. Das verschlossene Zustellkuvert kann entweder per Post an die Gemeindekanzlei gesandt werden oder durch die stimmberechtigte oder eine andere Person bei der Gemeindekanzlei abgegeben oder während den ordentlichen Abstimmungszeiten in ein Stimmlokal überbracht werden. Die Gemeinde trägt die Portokosten im Inland. Die Postaufgabe hat rechtzeitig zu erfolgen, so dass das Rücksendekuvert noch vor dem Abstimmungssonntag bei der Gemeindekanzlei eintrifft.

3. Stimmabgabe behinderter Menschen

Urteilsfähige Stimmberechtigte, die wegen einer Behinderung dauernd unfähig sind, die für die Stimmabgabe nötigen Handlungen selbst vorzunehmen, können ihr Stimmrecht mit Hilfe der Gemeindeschreiberin bzw. des Gemeindeschreibers oder einer Stellvertretung ausüben. Ein entsprechendes Begehren ist bis spätestens zum drittletzten Tag vor dem Abstimmungssonntag einzureichen.

D. Stimmregister

Die Stimmregister liegen bei den Gemeindekanzleien für die Stimmberechtigten zur Einsicht auf.

Zug, 14. September 2018 Staatskanzlei des Kantons Zug

849937

Eidgenössische Volksabstimmung vom 23. September 2018

Urnenbüros, Abstimmungszeiten
Zug

Vorurne Stadthaus am Kolinplatz, Erdgeschoss: Donnerstag und Freitag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr
Haupturne Burgbachsaal: Sonntag, 9.00 bis 12.00 Uhr

Oberägeri

Vorurne Rathaus: Donnerstag und Freitag, 10.30 bis 11.30 Uhr
Haupturne Rathaus: Sonntag, 11.00 bis 12.00 Uhr

Unterägeri

Vorurne Gemeindehaus: Donnerstag und Freitag, 9.00 bis 11.45 Uhr und 14.00 bis 17.00 Uhr
Haupturne Gemeindehaus: Sonntag, 11.00 bis 12.00 Uhr

Menzingen

Vorurne Rathaus: Donnerstag, 16.00 bis 17.00 Uhr; Freitag 15.00 bis 16.00 Uhr
Haupturne Rathaus: Sonntag, 9.45 bis 11.30 Uhr

Baar

Vorurne Gemeindebüro, Rathausstrasse 6: Donnerstag und Freitag, 8.00 bis 11.45 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr
Haupturne Mehrzweckraum Sternmatt I: Sonntag, 9.00 bis 11.30 Uhr
Nebenurnen Inwil, Rainhalde: Sonntag, 10.00 bis 11.00 Uhr; Allenwinden, neues Schulhaus: Sonntag, 9.30 bis 11.00 Uhr

Cham

Vorurne Einwohnerdienste Mandelhof: Donnerstag und Freitag, 16.00 bis 17.00 Uhr
Haupturne Mandelhof: Sonntag, 10.00 bis 12.00 Uhr

Hünenberg

Vorurne Einwohnerkontrolle, Gemeindehaus: Donnerstag und Freitag, 8.00 bis 11.45 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr,
Haupturne Einwohnerkontrolle, Gemeindehaus: Sonntag, 10.00 bis 12.00 Uhr

Steinhausen

Vorurne Einwohnerkontrolle, Bahnhofstrasse 3: Donnerstag, 8.00 bis 11.30 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr, Freitag, 8.00 bis 11.30 Uhr und 13.30 bis 16.00 Uhr
Haupturne Rathaus, Bahnhofstrasse 3: Sonntag, 10.00 bis 11.30 Uhr

Risch

Vorurne Schalter Einwohnerkontrolle, Zentrum Dorfmatt: Ab Erhalt der Stimmunterlagen von 8.00 bis 11.45 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr
Haupturne Rathaus, Zentrum Dorfmatt Rotkreuz: Sonntag, 10.30 bis 11.30 Uhr

Walchwil

Vorurne Gemeindeverwaltung, Dorfstrasse 23: Donnerstag und Freitag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 17.00 Uhr
Haupturne Gemeindeverwaltung, Dorfstrasse 23: Sonntag, 11.00 bis 12.00 Uhr

Neuheim

Vorurne Gemeindehaus: Donnerstag, 16.00 bis 17.00 Uhr; Freitag, 10.30 bis 11.30 Uhr
Haupturne Gemeindehaus: Sonntag, 10.00 bis 12.00 Uhr

Zug, 14. September 2018 Staatskanzlei des Kantons Zug

849938

850112

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: iQ-T AG in Liquidation, Baarerstrasse 10, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 9. März 2018
Datum der Einstellung: 4. September 2018
Kostenvorschuss: Fr. 4000.-
Frist: 10 Tag(e)
Ablauf der Frist: 24. September 2018
Anmeldestelle: Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 14. September 2018 Konkursamt Zug

850012

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Dani Total Unternehmung AG in Liquidation, Bösch 104, 6331 Hünenberg
Datum der Konkurseröffnung: 1. Februar 2017
Datum der Einstellung: 6. September 2018
Kostenvorschuss: Fr. 6000.-
Frist: 10 Tag(e)
Ablauf der Frist: 24. September 2018
Anmeldestelle: Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 14. September 2018 Konkursamt Zug

850013

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Eco Bau GmbH in Liquidation, Brunnmatt 14, 6330 Cham
Datum der Konkurseröffnung: 5. September 2017
Datum der Einstellung: 4. September 2018
Kostenvorschuss: Fr. 4000.-
Frist: 10 Tag(e)
Ablauf der Frist: 24. September 2018
Anmeldestelle: Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 14. September 2018 Konkursamt Zug

850014

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner: Opus Partners GmbH in Liquidation, Baarerstrasse 10, 6304 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 30. Januar 2018
Datum der Einstellung: 5. September 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Frist: 10 Tag(e)
Ablauf der Frist: 24. September 2018
Anmeldestelle: Konkursamt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, 6300 Zug
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 14. September 2018 Konkursamt Zug

850015

Gebäudeprogramm 2018

Attraktive Beiträge an Gebäudesanierungen und GEAK Plus

Im Rahmen des Gebäudeprogramms 2018 fördert der Kanton Zug:
- Erstellung eines GEAK Plus (Gebäudeenergieausweis der Kantone mit Beratungsbericht): pauschal Fr. 1500.-.
- Massnahmen zur Wärmedämmung von Fassade, Dach, Wand und Boden gegen Erdreich: Fr. 60.- pro Quadratmeter
- Umfassende Gesamtsanierungen mit Minergie-Zertifikat: Beitragshöhe je nach Gebäudekategorie und erreichtem Standard
Weitere Informationen und Gesuchsportal: www.dasgebaeudeprogramm.ch.

Zug, 31. August 2018 Energiefachstelle des Kantons Zug

849164

Gerichtliches Verbot

Gemeinde Baar

Unberechtigten ist das Abstellen von Fahrzeugen aller Art in der Tiefgarage Inwilerstrasse auf der Liegenschaft GB Baar GS 458 (im Grundbuch als «Quartier Dorf» bzw. «Sternmattstrasse 10» bzw. «Inwilerstrasse 4 + 6» bezeichnet) untersagt. Zuwiderhandlung wird auf Antrag mit Busse bis Fr. 2000.- bestraft.
Wer das Verbot nicht anerkennen will, hat binnen 30 Tagen seit dessen Publikation und Anbringung auf der Liegenschaft beim Kantonsgericht Zug, Aabachstrasse 3, 6300 Zug, Einsprache zu erheben. Die Einsprache bedarf keiner Begründung. Sie macht das Verbot gegenüber der einsprechenden Person unwirksam (Art. 260 ZPO).

Zug, 14. September 2018 Kantonsgericht Zug
Einzelrichter

849875

Gesundheitswesen

Zwischenverfügung; provisorische Genehmigung des Tarifvertrags KVG rückwirkend ab 1. Januar 2018 zwischen der Triaplus AG (Klinik Zugersee) und der CSS Kranken-Versicherung AG betreffend Leistungsabgeltung für stationäre psychiatrische Behandlungen

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 28. August 2018 gestützt auf § 17 Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG, BGS 161.1) in Verbindung mit Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1),

beschlossen:

1. Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme wird für die Dauer des Genehmigungsverfahrens der zwischen der Triaplus AG (Klink Zugersee) und der CSS Kranken-Versicherung AG am 27./30. Juli 2018 vereinbarte Tarifvertrag KVG betreffend Leistungsabgeltung für stationäre psychiatrische Behandlungen gemäss KVG mit einem Basispreis von Fr. 655.- rückwirkend ab 1. Januar 2018 provisorisch genehmigt.
2. Wenn der definitive Tarif später von dem provisorisch genehmigten Tarif abweichen sollte, bleibt die rückwirkende Geltendmachung der Tarifdifferenz durch die Berechtigten vorbehalten.
3. Die Vertragsbestimmungen des Tarifvertrags vom 27./30. Juli 2018 zwischen der Triaplus AG (Klinik Zugersee) und der CSS Kranken-Versicherung AG gelten einstweilen bis zum Abschluss des Verfahrens.
4. [...]
5. Einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

Zug, 14. September 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

849862

Gesundheitswesen

Genehmigung des Tarifvertrags zwischen der Konferenz der Curaviva Verbände der Zentralschweizer Kantone und der CSS Kranken-Versicherung AG betreffend Abgeltung von medizinischen Nebenleistungen im Rahmen der Langzeitpflege im Pflegeheim ab 1. April 2018

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 28. August 2018 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10), Art. 7 ff. Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV, SR 832.112.31) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),

beschlossen:

1. Der zwischen der Konferenz der Curaviva Verbände der Zentralschweizer Kantone - für die kantonalen Verbände Luzern, Nidwalden, Obwalden, Schwyz, Uri und Zug - und der CSS Kranken-Versicherung AG am 24. April 2018 abgeschlossene Tarifvertrag KVG- Nebenleistungen betreffend Abgeltung von medizinischen Nebenleistungen (Arzt, Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Ernährungs- und Diabetesberatung, Analysen, Medikamente) im Rahmen der Langzeitpflege im Pflegeheim wird rückwirkend ab 1. April 2018 genehmigt.
2. [...]

Zug, 14. September 2018 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

849869

Kantonale Gesetzgebung

In die kantonale Gesetzessammlung, Band 37, wurden aufgenommen:
Nr. 2018/028. Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Amt für Berufsberatung (Anhang 1: Tarifliste). Änderung vom 30. August 2018 - 413.116-A1.
Nr. 2018/029. Kantonsratsbeschluss betreffend Anpassung des kantonalen Richtplans (Kapitel V 6 Busverkehr/Feinverteiler, u.a. auf Eigentrassee). Änderung vom 6. September 2018 - 711.31, 711.32.
Nr. 2018/030. Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Kündigung der Vereinbarung über den Ausbau und Betrieb der Interkantonalen Försterschule Maienfeld vom 30. Januar 1992 durch den Kanton Zug vom 5. Juli 2018 - 413.42.
Die Erlasse können unter bgs.zg.ch heruntergeladen werden oder bei der Staatskanzlei eingesehen und bezogen werden.
Gegen kantonale Erlasse kann innert 30 Tagen beim Schweizerischen Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdefrist beginnt am Tage nach der Publikation im Amtsblatt zu laufen. Der angefochtene Erlass kann unter bgs.zg.ch heruntergeladen werden oder bei der Staatskanzlei eingesehen und bezogen werden und ist der Beschwerde zusammen mit allfälligen weiteren Beweismitteln beizulegen.

Zug, 12. September 2018 Staatskanzlei des Kantons Zug

850083