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Amtsblatt des Kantons Zug / Amtlich

Baugesuche

Im Erdgeschoss, Rathausstrasse 6, Baar, liegen folgende Baupläne zur Einsicht auf:
• Hegimmo AG, Baarerstrasse 112, 6300 Zug: Abbruch Gebäude Assek. Nr. 1014a sowie Neubau Mehrfamilienhaus mit Einstellhalle auf GS Nr. 1645, Heimatstrasse 13, geändertes Projekt. Einsprachefrist bis und mit 23. Mai 2018. Die Profile sind erstellt.
• Roman Gräzer, Oberdorfstrasse 30, 6340 Baar: Balkonverglasung im 2. OG des Gebäudes Assek. Nr. 2211a auf GS Nr. 3278, Oberdorfstrasse 30. Einsprachefrist bis und mit 23. Mai 2018.
• Heinz Bamert, Lättichstrasse 11, 6340 Baar: Photovoltaik-Anlage auf dem Gebäude Assek. Nr. 1607a auf GS Nr. 2007, Lättichstrasse 11. Einsprachefrist bis und mit 23. Mai 2018.
Einsprachen sind gemäss § 45 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes mit Antrag und Begründung beim Gemeinderat Baar einzureichen.

Baar, 4. Mai 2018 Einwohnergemeinde Baar Planung/Bau

843365

Betreibungsamt Baar - Zahlungsbefehle

Schuldner/Schuldnerin: Andermatt Josef, von Baar, geboren am 19. Mai 1941, unbekannt
Zahlungsbefehl Nr: 20182030 vom 25. April 2018
Art der Schuldbetreibungen: Betreibung auf Verwertung eines Grundpfandes
Gläubiger: Raiffeisenbank Zug Genossenschaft, Rathausstrasse 10, 6341 Baar
Vertreter: Raiffeisen Schweiz Genossenschaft, Abteilung Recovery, Raiffeisenplatz 8, 9001 St. Gallen
Forderungen:
Fr. 196000.- nebst Zins zu 2,50% seit 31. Dezember 2017
Fr. 6324.10
Fr. 240.18 nebst Zins zu 10,00% seit 31. Dezember 2017
Fr. 25.35
Fr. 500.-
zuzüglich: Publikationskosten
Forderungsgrund: 1. Grundpfandforderung aus Inhaberschuldbriefen im 1. bis 8. Rang, von total Fr. 196000.- im Umfange der Schuld aus dem Basiskreditvertrag Hypothek vom 18. Mai 2011 über Fr. 196000.-, nebst Zinsen, sichergestellt mit Sicherungsübereignung vom 18. Mai 2011.
Grundpfand: GB Baar Nr. 773, landwirtschaftliche Liegenschaft, Grossacher, Baar
2. Zinsen und Verzugszinsen vom 30. September 2016 - 31. Dezember 2017
3. Sollsaldo Konto
4. Sollzinsen und Gebühren Konto vom 31. Dezember 2016 - 31. Dezember 2017
5. Gebühren
Hinweis: Der Schuldner wird aufgefordert, den Gläubiger innert sechs Monaten seit Zustellung des Zahlungsbefehls für die angegebenen Forderungen samt Betreibungskosten zu befriedigen. Will der Schuldner, der Dritteigentümer oder, falls das verpfändete Grundstück als Familienwohnung dient (Art. 169 ZGB), der Ehegatte des Schuldners oder des Dritten die Forderung oder einen Teil derselben, das Recht, sie auf dem Betreibungswege geltend zu machen, oder das Pfandrecht insgesamt oder teilweise bestreiten, so hat er dies innert 10 Tagen nach der Veröffentlichung dem unterzeichneten Betreibungsamt mündlich oder schriftlich zu erklären (Rechtsvorschlag zu erheben). Wird die Forderung nur zum Teil bestritten, so ist der bestrittene Betrag ziffernmässig genau anzugeben, ansonst die ganze Forderung als bestritten gilt. Wird das Pfandrecht nur teilweise bestritten, so sind die Gegenstände, an denen das Pfandrecht, oder jener Teil der Forderung, für den das Pfandrecht bestritten ist, genau anzugeben, ansonst das Pfandrecht insgesamt als bestritten gilt. Sollte der Schuldner dem Zahlungsbefehl nicht nachkommen, so kann der Gläubiger die Verwertung des Pfandgegenstandes verlangen.

Baar, 11. Mai 2018 Betreibungsamt Baar

843902

Brut- und Setzzeit der Wildtiere

Erholungssuchende beeinflussen nicht nur die Aktivität, sondern auch die Raumnutzung der Wildtiere. Freilaufende Hunde bewirken bei Wildtieren weitaus die heftigsten Fluchtreaktionen. In Geländeteilen mit hoher Besucherfrequenz können Wildtiere ihre Ansprüche auf Ruhen und Fressen nur mehr beschränkt decken und die Aufzucht der Jungen wird massiv tangiert. Wir müssen darauf hinweisen, dass gemäss § 32 der Jagdverordnung das Jagenlassen von Hunden ausserhalb der ordentlichen Jagdausübung verboten ist.
Leider kommt es durch wildernde Hunde immer wieder zu Angriffen auf Wild- und Nutztiere. Auch Spaziergängerinnen und Spaziergänger können sich durch freilaufende Hunde verunsichert fühlen. Wir bitten Hundehalterinnen und Hundehalter, ihre Tiere unter Kontrolle zu halten. Zudem sollen auch Hofhunde unter Aufsicht behalten, nachts zwingend an die Kette gelegt oder ins Haus genommen werden. Im Internet unter www.zg.ch/afw unter der Rubrik Mitteilungen finden Sie einen Auszug der gemeindlichen Hundereglemente als Download.
Wer sich an das Wegnetz hält und seinen Vierbeiner an der Leine oder unter direkter Aufsicht führt, trägt viel zum Schutz der Wildtier-Lebensgemeinschaft bei.

Zug, 11. Mai 2018 Amt für Wald und Wild

843032

Bürgergemeindeversammlung

Montag, 4. Juni 2018, 20.00 Uhr, im Burgbachsaal Zug

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Bürgergemeindeversammlung vom 12. Dezember 2017
2. Jahresrechnung 2017 - Berichte und Anträge des Bürgerrates und der Rechnungsprüfungskommission
3. Hertizentrum 1 und Untermüli 7 - Abrechnung der Verpflichtungskredite/Berichte und Anträge des Bürgerrates und der Rechnungsprüfungskommission
4. Hofstrasse 12 - Kreditbegehren für Sanierungs- und Brandschutzmassnahmen sowie Eventualverbindlichkeit/Bericht und Antrag des Bürgerrates
5. Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern durch den Bürgerrat, gemäss § 9 des kant. Bürgerrechtsgesetzes
6. Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern durch den Bürgerrat, gemäss § 10 des kant. Bürgerrechtsgesetzes
7. Mitteilung der erfolgten Einbürgerungen von jugendlichen Ausländerinnen und Ausländern der zweiten Generation durch den Bürgerrat, gemäss § 11 des kant. Bürgerrechtsgesetzes
8. Varia
Die Vorlagen für die Traktanden 1 bis 7 wurden versandt.

Hinweis betreffend Stimmrecht:

Stimmberechtigt sind die im Kanton Zug wohnhaften und aufgrund des Bürgerrechts steuerpflichtigen, gemäss § 27 der Kantonsverfassung stimmfähigen Bürgerinnen und Bürger.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Zug, 11. Mai 2018 Bürgerrat der Stadt Zug

843812

Bürgergemeindeversammlung

Montag, 4. Juni 2018, 20.00 Uhr, im Alterswohnheim Mütschi, Hinterbergstrasse 3

Traktanden

1. Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom 4. September 2017, Kurzfassung
2. Jahresrechnung 2017, Bericht und Antrag des Bürgerrates und der Rechnungsprüfungskommission
3. Budget 2019, Bericht und Antrag des Bürgerrates und der Rechnungsprüfungskommission
4. Finanzplan 2020-2023, Kenntnisnahme
5. Einbürgerungen von Ausländern
6. Verschiedenes
Das ausführliche Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom 4. September 2017 kann zu Öffnungszeiten bei der Bürgerkanzlei eingesehen bzw. angefordert werden.

Walchwil, 11. Mai 2018 Bürgerrat Walchwil

843989

Bürgergemeindeversammlung

vom Donnerstag, 24. Mai 2018

Traktanden

1. Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom 5. Oktober 2017 - Kurzfassung
2. Abrechnung Projektierungskredit MOVE, Baukredit MOVE mit Umgebung, Baukredit Unterhalt Bürgerheim, Baukredit Ausbau Mieter Gewerbe, Baukredit Aussensanierung Bürgerheim
3. Jahresrechnung 2017
4. Budget 2019
5. Kenntnisnahme Finanzplan 2020-2022
6. Kenntnisnahme der erfolgten Einbürgerungen von Schweizer Bürgern durch den Bürgerrat gemäss §§ 9 und 13 des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes
7. Kenntnisnahme der erfolgten Einbürgerungen von jugendlichen Ausländern der zweiten Generation durch den Bürgerrat gemäss §§ 10 bis 17 des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes
8. Kenntnisnahme der erfolgten Einbürgerungen von Ausländern durch den Bürgerrat gemäss §§ 10 bis 17 des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes
9. Verschiedenes
Im Anschluss an die Bürgergemeindeversammlung wird Dr. Dominik Meyer ein Referat zum Thema «Forschung in der Todeszone» halten.
Danach sind alle herzlich zum Apéro und kleinen Imbiss eingeladen.

Steinhausen, 7. Mai 2018 Bürgerrat Steinhausen

843861

Einladung GIBZ-Orientierungsabende 2018

Orientierungsabende für zukünftige Lernende, deren Eltern sowie Berufsbildner und Berufsbildnerinnen

An unseren Orientierungsabenden informieren wir über unsere Berufsfachschule, die organisatorischen Aspekte, den Pflichtunterricht, die Zusatzausbildungs- und Lernförderungsmassnahmen, die Berufsmaturitätsschule und vieles mehr. Mit einigen Tipps möchten wir den künftigen Lernenden den Start am GIBZ erleichtern. Zudem werden allfällige Fragen beantwortet.

Mittwoch, 16. Mai 2018, 19.00 bis zirka 20.30 Uhr

für folgende Berufe:
Assistent/in Gesundheit und Soziales, Coiffeur/Coiffeuse, Entwässerungspraktiker/in, Entwässerungstechnologe/login, Fachfrau/-mann Gesundheit, Fachfrau/-mann Hauswirtschaft, Hauswirtschaftspraktiker/in, Koch/Köchin, Küchenangestellte/r, Maurer/in, Sanitärinstallateur/in
Die Veranstaltungen finden in der Aula des GIBZ (Trakt 1, Parterre) statt. Wir bitten um die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel, da Parkplätze nur sehr beschränkt in der Tiefgarage des GIBZ zur Verfügung stehen.
Eingeladen sind Lernende, die im August 2018 eine der oben genannten Berufslehren beginnen oder sich dafür interessieren, deren Eltern, Lehrpersonen und Berufsbildner/innen. Wir schätzen es sehr, wenn alle Beteiligten die Informationsgelegenheit wahrnehmen.
Zusätzliche Information: Bitte beachten Sie, dass keine Einschreibung stattfindet.
Für zukünftige Berufslernende mit Lehrort im Kanton Zug gilt die Abgabe des Lehrvertrages an das Amt für Berufsbildung Zug gleichzeitig als Anmeldung für die Schule. Lernende mit ausserkantonalem Lehrort werden von den Berufsbildnern/Berufsbildnerinnen direkt beim GIBZ für den Pflichtunterricht angemeldet.
Das Anmeldeformular «Anmeldung für neueintretende Lernende (ausserkantonale Lehrbetriebe)» wird online ausgefüllt. Siehe Link: www.gibz.ch > Informationen > Anmeldung für Lernende ausserkantonaler Lehrbetriebe

Zug, 11. Mai 2018 Gewerblich-industrielles
Bildungszentrum Zug

841460

Einladung zur ordentlichen Kirchgemeindeversammlung

Dienstag, 15. Mai 2018, 20.00 Uhr im Pfarreizentrum St. Johannes, Walchwil

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Kirchgemeindeversammlung vom 28. November 2017
2. Rechnungsabnahme für das Jahr 2017 - Bericht und Antrag des Kirchenrates und der Rechnungsprüfungskommission
3. Information über die neuen Strukturen der Katholischen Kirche Zug und die nötigen Statutenänderungen der VKKZ
Die Vorlage der Kirchgemeindeversammlung wird allen Haushaltungen in Walchwil zugestellt. Diese Vorlage und das Protokoll der Kirchgemeindeversammlung vom 28. November 2017 sind beim Pfarramt erhältlich, auf www.kg-walchwil.ch aufgeschaltet resp. liegen im Schriftenstand der Pfarrkirche zur Einsichtnahme auf.

Stimmrecht

Das Stimmrecht an der Kirchgemeindeversammlung haben alle auf dem Gebiet der Kirchgemeinde Walchwil wohnhaften katholischen Schweizerbürgerinnen und -bürger sowie katholische Ausländerinnen und Ausländer mit Niederlassungsbewilligung, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und den Heimatschein mindestens fünf Tage vor der Versammlung bei der Einwohnerkontrolle Walchwil hinterlegt hat.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde:

Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Walchwil, 20. April 2018 Kirchenrat Walchwil

842765

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: IHBS AG, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 10. Oktober 2017
Datum der Einstellung: 1. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 7000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843924

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: SWISS KRAFT CARGO GmbH, Baarerstrasse 34, 6300 Zug
Datum der Konkurseröffnung: 22. August 2017
Datum der Einstellung: 3. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843925

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: Drini Trans GmbH, Bösch 81, 6331 Hünenberg
Datum der Konkurseröffnung: 10. Oktober 2017
Datum der Einstellung: 3. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843926

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldner/in: BLAGAJCEVIC Jasmin, Staatsbürgerschaft Bosnien und Herzegowina, geboren am 8. Juli 1980, Haldenstrasse 26, 6343 Rotkreuz
Datum der Konkurseröffnung: 9. Januar 2018
Datum der Einstellung: 2. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 4000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843927

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: XDream Cars GmbH, Ruessenstrasse 11, 6340 Baar
Datum der Konkurseröffnung: 9. Mai 2017
Datum der Einstellung: 2. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843928

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: Guta Bau GmbH, Friedenstrasse 4, 6340 Baar
Datum der Konkurseröffnung: 23. Mai 2017
Datum der Einstellung: 4. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843930

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: LCG Swiss Consult GmbH, Neuhofstrasse 5A, 6340 Baar
Datum des Auflösungsentscheids: 19. Dezember 2017
Datum der Einstellung: 4. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843931

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: Access Health Care AG, Heinrichstrasse 10, 6331 Hünenberg
Datum der Konkurseröffnung: 9. Januar 2018
Datum der Einstellung: 4. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843932

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: JBB Treuhand GmbH, ohne Domizil, 6300 Zug
Datum des Auflösungsentscheids: 5. Dezember 2017
Datum der Einstellung: 4. Mai 2018
Frist für Kostenvorschuss: 22. Mai 2018
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 11. Mai 2018 Konkursamt Zug

843933

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 11. Juni 2018, 20.00 Uhr, Aula der Mehrzweckanlage Maienmatt

Traktanden

1. Protokollgenehmigung Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017
2. Rechnungsergebnis der Einwohnergemeinde pro 2017
3. Schlussabrechnung über Investitionen
4. Bebauungsplan Riedmattli, Erweiterung Baufelder bei den Häusern A, C, D und F
5. Motion der CVP Oberägeri zur Optimierung des ÖV-Angebots zwischen dem Ägerital und Menzingen
6. Motion des Forum Oberägeri betreffend Tempo-30-Zonen in Oberägeri
7. Seeufergestaltung Teilbereich Studenhütte, Variantenabstimmung Restauration
8. Motion der FDP.Die Liberalen Oberägeri, Realisierung einer öffentlichen Sommer- Restauration am Seeplatz
9. Beantwortung der Interpellation der CVP Oberägeri zur Schul- und Schulraumplanung in Oberägeri
Nach der Gemeindeversammlung offeriert die Einwohnergemeinde einen Apéro.
Die Botschaft zur Einwohnergemeindeversammlung wird allen Haushaltungen zugestellt. Botschaft und weitere Unterlagen zur Einwohnergemeindeversammlung können beim Kundendienst der Gemeindeverwaltung bezogen oder auf der Homepage der Einwohnergemeinde heruntergeladen werden.

Hinweis betreffend Stimmrecht

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Oberägeri wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und die nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB), sofern sie den Heimatschein mindestens fünf Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Einwohnerkontrolle Oberägeri hinterlegt haben.

Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (sogenannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss §17bis des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit § 67 des Wahl- und Abstimmungsgesetzes (WAG; BGS 131.1) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG; BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Oberägeri, 11. Mai 2018 Gemeinderat Oberägeri

843940

Einwohnergemeindeversammlung

Montag, 4. Juni 2018, um 19.30 Uhr im Saal Dorfmatt in Rotkreuz

Traktanden:

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 28. November 2017
2. Rechnung 2017
3. Bebauungsplan Chäsimatt
4. Realisierung des Trennsystems für Abwasser auf dem Schulareal Waldegg
5. Beantwortung der Interpellation der FDP.Die Liberalen betreffend Portfolio der Steuerpflichtigen und möglichen Klumpenrisiken bei den Steuereinnahmen der Gemeinde Risch
Die Botschaft mit den Berichten und Anträgen des Gemeinderates wurde allen Haushaltungen um den 4. Mai 2018 zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese bei der Gemeindekanzlei beziehen oder unter www.rischrotkreuz.ch einsehen.
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2017 sowie weitere Akten zu den Traktanden liegen ab Freitag, 4. Mai 2018 auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Dort kann auch die ausführliche Rechnung mit den Detailkonti bezogen werden.

Stimmrecht

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Risch wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens 5 Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit als möglich beizufügen.

Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechtes wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (so genannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes innert folgender Fristen Beschwerde beim Regierungsrat geführt werden: Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert 10 Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit als möglich beizufügen.

Rotkreuz, 9. Mai 2018 Gemeinderat Risch

843945

Entzug des Fahrzeugausweises und der Kontrollschilder

Fahrzeugdaten: ZG 61084 (PW)
Halterin: St. Christophorus Autofahrer und Chauffeur Club
Bisherige Adresse: Baarerstrasse 77, 6300 Zug
Gemäss Art. 68 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG) sowie Art. 7 Abs. 2 der Verkehrsversicherungsverordnung (VVV) sind der Fahrzeugausweis und die Kontrollschilder zu entziehen, sobald die Haftpflichtversicherung erloschen ist. Aufgrund des Sachverhalts wird gestützt auf Art. 16 Abs. 1 SVG verfügt:
1. Der Fahrzeugausweis und die Kontrollschilder ZG 61084 werden entzogen.
2. Der Fahrzeugausweis und die Kontrollschilder sind innert 5 Tagen dem Strassenverkehrsamt abzugeben.
3. Innert derselben Frist kann ein neuer Versicherungsnachweis (Prämienquittung genügt nicht) hinterlegt werden. Der Entzug wird dann hinfällig.
4. Die Kosten dieser Verfügung betragen Fr. 100.-.
5. Bei Nichtbefolgung wird die Polizei mit dem Einzug der Kontrollschilder und des Fahrzeugausweises beauftragt resp. die Kontrollschilder im Polizeifahndungsregister Ripol ausgeschrieben. Die Gebühr dafür beträgt Fr. 150.- resp. Fr. 50.-.
6. Wer Ausweise/Kontrollschilder verwendet, die nicht für sein Fahrzeug bestimmt sind, wer entzogene Ausweise/Kontrollschilder trotz behördlicher Aufforderung nicht abgibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 97 Abs. 1 lit. b SVG)

Rechtsmittel

Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach der Mitteilung beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag sowie eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizufügen. Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

Steinhausen, 11. Mai 2018 Strassenverkehrsamt des Kantons Zug
Bereich Zulassung

843794