Amtsblatt des Kantons Zug / Amtlich

Einstellung des Konkursverfahrens

Schuldnerin: INGENIUM Global Group Holding AG, Baarerstrasse 21, 6304 Zug
Datum des Auflösungsentscheids: 13. Dezember 2016
Datum der Einstellung: 24. November 2017
Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

    835576

    Einstellung des Konkursverfahrens

    Schuldnerin: Lagam Reinvent AG (vormals Sagrot SA, in Lugano), Blegistrasse 1, 6343 Rotkreuz
    Datum der Konkurseröffnung: 30. Mai 2017
    Datum der Einstellung: 1. Dezember 2017
    Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
    Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
    Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

    Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

      835570

      Einstellung des Konkursverfahrens

      Schuldnerin: Don Hidalgo GmbH, Bahnhofstrasse 21, 6304 Zug
      Datum der Konkurseröffnung: 29. November 2016
      Datum der Einstellung: 1. Dezember 2017
      Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
      Kostenvorschuss: Fr. 2500.-
      Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

      Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

        835571

        Einstellung des Konkursverfahrens

        Schuldnerin: Alba Commodities GmbH, ohne Domizil, 6300 Zug
        Datum des Auflösungsentscheids: 20. Dezember 2016
        Datum der Einstellung: 24. November 2017
        Frist für Kostenvorschuss: 19. Dezember 2017
        Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
        Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

        Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

          835572

          Einstellung des Konkursverfahrens

          Schuldnerin: Orthimo AG, Poststrasse 30, 6300 Zug
          Datum der Konkurseröffnung: 14. Juni 2017
          Datum der Einstellung: 30. November 2017
          Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
          Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
          Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

          Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

            835565

            Einstellung des Konkursverfahrens

            Schuldnerin: Swiss Nano Innovations AG, Neuhofstrasse 5A, 6340 Baar
            Datum des Auflösungsentscheids: 7. Februar 2017
            Datum der Einstellung: 30. November 2017
            Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
            Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
            Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

            Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

              835567

              Einstellung des Konkursverfahrens

              Schuldnerin: SG TECHNOLOGY AG, Bahnhofstrasse 7, 6300 Zug
              Datum der Konkurseröffnung: 17. Februar 2017
              Datum der Einstellung: 30. November 2017
              Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
              Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
              Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

              Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

                835568

                Einstellung des Konkursverfahrens

                Schuldnerin: MSB Bauten GmbH, Poststrasse 13, 6300 Zug, CHE-322.434.503
                Datum der Konkurseröffnung: 13. September 2017
                Datum der Einstellung: 24. November 2017
                Frist für Kostenvorschuss: 11. Dezember 2017
                Kostenvorschuss: Fr. 7500.-
                Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
                Bemerkungen: vorher: Niederholzstrasse 17, 8951 Fahrweid

                8049 Zürich, 7. Dezember 2017 Konkursamt Höngg-Zürich

                  835554

                  Einwohnergemeindeversammlung

                  vom Montag, 11. Dezember 2017, 20.00 Uhr, Saal «Heinrich von Hünenberg»

                  Traktanden

                  1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2017
                  2. Budget für das Jahr 2018 und Festsetzung des Steuerfusses
                  3. Investitions- und Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 und Finanzstrategie
                  4. Kreditbegehren für die Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeuges (TLF)
                  5. Kreditbegehren für die Ersatzbeschaffung der Gebäudetechnik und die Erweiterung der Gebäudeautomation im Bereich Dorf
                  6. Motion des Grünen Forums Hünenberg betreffend Kreditvorlage für die Erstellung eines Schwimmbeckens in der Badi Hünenberg - Bericht und Antrag des Gemeinderates
                  7. Interpellation der Sozialdemokratischen Partei Hünenberg betreffend Lohngleichheit - mündliche Antwort des Gemeinderates
                  Anschliessend Apéro für alle im Foyer.
                  Die Vorlagen mit den Berichten und Anträgen des Gemeinderates wurden allen Haushaltungen durch die Post zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese auf der Gemeindeverwaltung beziehen.
                  Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2017 liegt den Stimmberechtigten auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf.
                  Die Vorlagen und die Detailkonti zum Budget 2018 sowie das ausführliche Protokoll können auch auf unserer Website «www.huenenberg.ch» auf der Frontseite unter «Aktuell» (Gemeindeversammlung) oder unter «Politik» (Gemeindeversammlungen/nächste Versammlung) eingesehen bzw. abgerufen werden.

                  Stimmberechtigung

                  An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Hünenberg wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

                  Rechtsmittelbelehrung

                  Gestützt auf § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

                  Hünenberg, 17. November 2017 Gemeinderat Hünenberg

                    833791

                    Einwohnergemeindeversammlung

                    Dienstag, 12. Dezember 2017, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal

                    Traktanden

                    1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 28. Juni 2017 - Genehmigung
                    2. Änderung des Strassenreglements der Gemeinde Walchwil - Genehmigung
                    3. Budget 2018 - Festsetzung des Steuerfusses - Genehmigung
                    4. Finanzplan 2018-2021 - Kenntnisnahme
                    Die Einladung mit dem enthaltenen Budget 2018 wird rechtzeitig an alle Haushaltungen verteilt. Zusätzliche Exemplare können am Schalter der Einwohnerkontrolle bezogen werden.

                    Hinweis betreffend Stimmrecht

                    An der Gemeindeversammlung stimmberechtigt sind die in der Gemeinde Walchwil wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft (Art. 398 ZGB) stehen.
                    Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung der erforderlichen Ausweisschriften ausgeübt werden.

                    Rechtsmittelbelehrung

                    Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit den §§ 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (BGS 162.1) innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
                    Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen kann gestützt auf § 17bis des Gemeindegesetzes (BGS 171.1) in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert 10 Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

                    Walchwil, 17. November 2017 Gemeinderat Walchwil

                      834289

                      Einwohnergemeindeversammlung (Budgetgemeinde)

                      Montag, 11. Dezember 2017, 20.00 Uhr in der AEGERIHALLE

                      1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2017
                      2. Kenntnisnahme Finanz- und Investitionsplan
                      3. Genehmigung des Budgets 2018, Festsetzen der Steuern
                      4. Kreditbegehren Friedhof-Erweiterung: Gemeinschafts- und Kindergräber sowie der Urnenwand Nord
                      Die Kurzfassung des Budgets 2018 mit Berichten und Anträgen des Gemeinderates zu den vorliegenden Traktanden wird allen Haushaltungen zugestellt. Weitere Exemplare können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden, wo auch die Unterlagen zu den einzelnen Geschäften ab Mittwoch, 15. November 2017, eingesehen werden können.
                      Um die Druck- und die Erstellungskosten einzusparen, wird die ausführliche Version des Budgets 2018 nicht mehr gedruckt. Das ausführliche Budget 2018 ist abrufbar auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterägeri unter http://www.unteraegeri.ch/publikationen. Sollte jemand keinen Zugriff auf das Internet haben, kann ein Exemplar des ausführlichen Budgets bei der Finanzabteilung der Einwohnergemeinde Unterägeri, Seestrasse 2, 6314 Unterägeri, Telefon 041 754 55 45, verlangt werden.
                      Gestützt auf § 17bis GG in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) vom 28. September 2006 kann wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG). Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

                      Stimmberechtigung

                      Stimmberechtigt an der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung (BGS 111.1) alle seit mindestens 5 Tagen in der Gemeinde Unterägeri wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und die nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (§ 398 ZGB, SR 210).

                      Unterägeri, 17. November 2017 Der Gemeinderat

                        834367

                        Entsorgung 2018 - Änderung der Abfallrouten

                        Aufgrund des Bevölkerungswachstums und zur weiteren Optimierung der Entsorgung musste die Einteilung der Entsorgungsrouten neu organisiert werden.
                        Dem Entsorgunsmerkblatt 2018, welches in den nächsten Tagen in alle Briefkästen verteilt wird, wurde aus diesem Grund ein separates Routenverzeichnis mit Strassenplan beigelegt. Die Bevölkerung wird gebeten, diese Unterlagen genau zu studieren und aufzubewahren.

                        Baar, 7. Dezember 2017 Einwohnergemeinde Baar
                        Sicherheit/Werkdienst

                          835464

                          Entsorgung über die Festtage

                          a) Öffnungszeiten der Hünenberger Ökihöfe während den Festtagen

                          Montag, 25. Dezember 2017, Weihnachten: Ökihöfe geschlossen
                          Dienstag, 26. Dezember 2017, Stephanstag: Ökihöfe geschlossen
                          Mittwoch, 27. bis Samstag, 30. Dezember 2017: Normale Öffnungszeiten
                          Montag, 1. Januar 2018, Neujahr: Ökihöfe geschlossen
                          Dienstag, 2. Januar 2018, Berchtoldstag: Ökihöfe geschlossen

                          b) Sammeltouren während den Festtagen

                          Folgende Änderungen sind bei der Kehricht-Abfuhr zu beachten:
                          Route Dorf/Bösch: Montag, 25. Dezember 2017, Weihnachten: Ersatztermin: Samstag, 23. Dezember 2017
                          Route Hünenberg See: Dienstag, 26. Dezember 2017, Stephanstag: Ersatztermin: Donnerstag, 28. Dezember 2017
                          Route Dorf/Bösch: Montag, 1. Januar 2018, Neujahr: Ersatztermin: Samstag, 30. Dezember 2017
                          Folgende Änderungen sind bei der Grün-Abfuhr zu beachten:
                          Route Hünenberg Dorf: Dienstag, 26. Dezember 2017, Stephanstag: Ersatztermin: Mittwoch, 27. Dezember 2017
                          Route Hünenberg Dorf: Dienstag, 2. Januar 2018, Berchtoldstag: Ersatztermin: Tour entfällt
                          Bitte beachten Sie das Entsorgungsmerkblatt.

                          Hünenberg, 1. Dezember 2017 Sicherheit und Umwelt Hünenberg

                            835290

                            Entsorgungstour 2018 in Hünenberg See

                            Der Kehricht wird in Hünenberg See im Jahre 2018 anstatt am Dienstag neu am Donnerstag abgeholt.

                            Hünenberg, 1. Dezember 2017 Sicherheit und Umwelt

                              835253

                              Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 29. November 2017

                              An der Gemeindeversammlung vom 29. November 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

                              1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 31. Mai 2017

                              Das Protokoll wird grossmehrheitlich und ohne Gegenstimmen genehmigt.

                              2. Antrag Budget 2018

                              1. Die Anträge des Gemeinderats werden grossmehrheitlich und ohne Gegenstimmen genehmigt: Der Steuerfuss 2018 wird auf 71% des kantonalen Einheitssatzes belassen.
                              2. Das Budget 2018 wird unter Berücksichtigung allfälliger Änderungen oder Ergänzungen durch die Gemeindeversammlung genehmigt.

                              Änderungsanträge Herbert Keiser und Karl Nussbaumer

                              Budgetpositionen aus der Kostenstelle 108.00 Kommunikation:
                              1. Die Streichung der Budgetposition Begrüssungsmonitor im Rathaus wird mit 145 : 67 angenommen.
                              2. Die Streichung der Budgetposition Punktueller Einsatz einer Kommunikationsfachperson wird mit 102 : 105 abgelehnt.
                              3. Die Streichung der Budgetposition Erscheinungsbild (CI/CD) wird mit 136 : 71 angenommen.

                              Änderungsantrag Thomas Staub

                              Budgetpositionen aus der Kostenstelle 505.00 Landwirtschaft:
                              1. Die Streichung der Budgetposition LEK Massnahmen (Landschaftsentwicklungskonzept wird mit 113 : 67 abgelehnt.

                              Änderungsanträge Niklaus Elsener

                              Budgetposition aus der Kostenstelle 603.02 Feuerwehrdienst und 603.03 Feuerwehrausrüstung:
                              1. Die Streichung der Budgetposition Pikett-Entschädigung wird grossmehrheitlich mit 15 Gegenstimmen abgelehnt.
                              2. Die Streichung der Budgetposition Neue Kleiderschränke wird grossmehrheitlich mit 26 Gegenstimmen abgelehnt.
                              3. Die Streichung der Budgetposition Anteil neues Pikettfahrzeug wird grossmehrheitlich mit 26 Gegenstimmen abgelehnt.

                              3. Kenntnisnahme Finanz- und Investitionsplan 2018-2022

                              Die Gemeindeversammlung nimmt vom vorliegenden Finanz- und Investitionsplan Kenntnis.

                              4. Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr

                              Die Gemeindeversammlung stimmt dem Antrag grossmehrheitlich mit 1 Gegenstimme zu.
                              1. Für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges wird ein Kredit von Fr. 500000.- (inkl. MwSt.) zu Lasten der Investitionsrechnung gutgeheissen. Der zu erwartende Betrag ist gemäss der Vollziehungsverordnung zum Gesetz über den Feuerschutz dem Konto für die Ersatzbeschaffung gutzuschreiben.

                              5. Zukünftige Nutzung des Spritzenhauses

                              Der Antrag wird mit 167 : 45 Stimmen gutgeheissen.
                              1. Für die zukünftige Nutzung des Spritzenhauses wird ein Kredit von Fr. 125000.- zu Lasten der Investitionsrechnung genehmigt.

                              6. Tempo 30 Zonen

                              Der Antrag wird mit 126 : 123 Stimmen abgelehnt.
                              1. Ein Kredit von Fr. 46000.- für die Ausarbeitung des nach Art. 32 Abs. 3 SVG erforderlichen verkehrstechnischen Gutachtens zur Einführung von Tempo 30 im Gemeindegebiet Menzingen wird abgelehnt.

                              Ordnungsantrag Andreas Etter

                              Anstatt über die geforderte Nachzählung wurde irrtümlicherweise nochmals über das Sachgeschäft abgestimmt.

                              Nach erfolgter Beratung und Feststellung von offensichtlichen Verfahrensfehlern durch den Gemeinderat wird das Sachgeschäft der Tempo 30 Zonen auf die nächste Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2018 vertagt.

                              7. Weitere Informationen aus dem Gemeinderat

                              Die Gemeindeversammlung nimmt die Informationen des Gemeinderates zur Kenntnis.

                              Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

                              Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit den § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen.
                              Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.
                              Hinsichtlich des Zustandekommens von Gemeindeversammlungsbeschlüssen steht darüber hinaus die Stimmrechtsbeschwerde offen.

                              Stimmrechtsbeschwerde

                              Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (sogenannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit den § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes (WAG) beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert zehn Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach dem Abstimmungstag verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag (§ 67 Abs. 2 WAG).

                              Menzingen, 4. Dezember 2017 Gemeinderat Menzingen

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                                Ergebnisse der Kirchgemeindeversammlung

                                vom Dienstag, 28. November 2017

                                Die Kirchgemeindeversammlung vom 28. November 2017 hat folgende Beschlüsse gefasst:
                                1. Genehmigung des Protokolls der Kirchgemeindeversammlung vom 16. Mai 2017

                                Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

                                2. Budget 2018 und Festlegung des Steuerfusses
                                Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission und des Kirchenrates

                                Dem Budget 2018 und dem Steuerfuss von 13% des kantonalen Ansatzes wird zugestimmt.

                                3. Kenntnisnahme des Finanzplans 2018-2022

                                Der Finanzplan 2018-2022 wird zur Kenntnis genommen.

                                4. Erneuerungswahlen für die Amtsperiode 2018-2021

                                Es wurden folgende Personen gewählt:
                                Mitglieder des Kirchenrates:

                                Karl Huwyler (bisher)
                                Maria Dubacher (bisher)
                                Barbara Schmuki (bisher)
                                David Odermatt (neu)

                                Präsident des Kirchenrates:

                                Karl Huwyler (bisher)

                                Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission:

                                Monika Hürlimann-Iten (bisher)
                                Marc Sels (bisher)
                                Joseph Jung (neu)

                                Präsidentin der Rechnungsprüfungskommission:

                                Monika Hürlimann-Iten (bisher)

                                Rechtsmittelbelehrung für Verwaltungsbeschwerde

                                Gegen Kirchgemeindebeschlüsse kann, gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes, innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Kirchgemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizufügen.

                                Rechtsmittelbelehrung für Stimmrechtsbeschwerde

                                Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen kann, gestützt auf § 17 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen, beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. Tritt der Beschwerdegrund vor dem Abstimmungstag ein, ist die Beschwerde innert 10 Tagen seit der Entdeckung einzureichen. Ist diese Frist am Abstimmungstag noch nicht abgelaufen, wird sie bis zum 20. Tag nach der Abstimmung verlängert. In allen übrigen Fällen beträgt die Beschwerdefrist 20 Tage seit dem Abstimmungstag. Bei Abstimmungs- und Wahlbeschwerden ist ausserdem glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Abstimmungs- oder Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen.

                                Walchwil, 28. November 2017 Der Kirchenrat

                                  835604

                                  Eröffnung Lichterweg und Lichterweg-Apéro

                                  Während der ganzen Adventszeit brennen die Lichter des Hünenberger Lichterweges ab sofort bis und mit Sonntag, 7. Januar 2018 jede Nacht. Der 1,5 km lange Weg führt vom gemeindlichen Werkhof an der Zentrumstrasse in Hünenberg Dorf über die Obstanlage Hubel bis zur Huobstrasse in Hünenberg See. Er bietet eine besinnliche Stimmung und einen wunderbaren Ausblick auf den Zugersee sowie in Richtung Reusstal. Er ist sowohl via öffentlichen Verkehr (Linien 41 und 51 Haltestelle «Dorf» sowie Linien 8 und S1 Haltestelle «Zythus») als auch mit Privatfahrzeugen (Parkplätze Zentrumstrasse und Zythus) bestens erreichbar.
                                  Der Apéro-Lichterweg findet am Donnerstag, 14. Dezember 2017, zwischen 18.00 und 20.30 Uhr, auf dem Lichterweg mitten in der Obstanlage Hubel, statt. Das Team des Werkdienstes schenkt alkoholfreien Punsch und Glühwein aus. Es besteht die Möglichkeit, Würste zu kaufen und diese am offenen Feuer zu grillieren.
                                  Es wird wie immer eine Kollekte zu Gunsten benachteiligter Mitmenschen durchgeführt. Der Werkdienst spendet dabei seinen Lohn und die Gemeinde verdoppelt diesen.

                                  Hünenberg, 1. Dezember 2017 Sicherheit und Umwelt

                                    835224

                                    Fachstelle Alter und Gesundheit der Stadt Zug

                                    Beratung und Information zum Wohnen im Alter und den Dienstleistungen
                                    Persönliche Beratungen auf Voranmeldung
                                    Zeughausgasse 9, Postfach 1258, 6300 Zug
                                    Telefon 041 728 23 87, E-Mail: alterundgesundheit@stadtzug.ch

                                    Fachstelle Alter und Gesundheit der Stadt Zug

                                      658764

                                      Gesundheitswesen

                                      Genehmigung des zwischen dem Schweizerischen Hebammenverband und der Sektionen des Schweizerischen Hebammenverbandes einerseits sowie der Einkaufsgemeinschaft HSK AG andererseits ab 1. Januar 2017 vereinbarten Tarifvertrags vom 6. Juli/7. August 2017 betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Hebammenleistungen gemäss KVG

                                      Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 28. November 2017 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom 29. Februar 1996 (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),

                                      beschlossen:

                                      1. Der zwischen dem Schweizerischen Hebammenverband und der Sektionen des Schweizerischen Hebammenverbandes einerseits und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG andererseits am 6. Juli/7. August 2017 per 1. Januar 2017 vereinbarte unbefristete Tarifvertrag betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Hebammen-Leistungen gemäss KVG wird - rückwirkend ab dem 1. Januar 2017 - genehmigt.
                                      2. Damit werden die folgenden Taxpunktwerte genehmigt:
                                      - Fr. 1.29 vom 1. Januar bis 31. März 2017
                                      - Fr. 1.28 ab 1. April 2017

                                      Zug, 7. Dezember 2017 Gesundheitsdirektion
                                      Martin Pfister, Regierungsrat

                                        835461

                                        Gesundheitswesen

                                        Genehmigung der Tarmed-Taxpunktwerte zwischen der AndreasKlinik AG Cham und der tarifsuisse ag vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2017

                                        Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2017 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),

                                        beschlossen:

                                        1. Die zwischen der AndreasKlinik AG Cham einerseits und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern andererseits vereinbarten Tarmed-Taxpunktwerte gemäss Tarifvertrag betreffend den Taxpunktwert zu TARMED vom 21./26. Juli 2017 werden - rückwirkend ab 1. Januar 2015 - genehmigt.
                                        2. Damit werden die folgenden Tarmed-Taxpunktwerte rückwirkend genehmigt:
                                        - Fr. 0.88 vom 1. Januar 2015 bis am 31. Dezember 2016
                                        - Fr. 0.84 vom 1. Januar 2017 bis am 31. Dezember 2017

                                        Zug, 7. Dezember 2017 Gesundheitsdirektion
                                        Martin Pfister, Regierungsrat

                                          835462