Einwohnergemeinden / Stadt Zug

Baugesuche

Beim Baudepartement der Stadt Zug, St.-Oswalds-Gasse 20, am Auskunftsschalter im Erdgeschoss, liegen jeweils Montag bis Freitag von 7.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr, nachstehende Baugesuche zur Einsicht auf:
• Stadt Zug, Baudepartement, St.-Oswalds-Gasse 20, 6301 Zug: Instandstellungsarbeiten, Wellenbrecher, Blockwurf-/Satz, neue Brücke, GS Nrn. 2243, 205, 2211, Badi Siehbach, Vorstadtquai, Badi Seelikon, GS Nr. 110 Gemeinde Walchwil, Lotenbach Bootsanlegestelle. Der Entwurf der fischereirechtlichen Bewilligung liegt bei. Einsprachefrist bis und mit 14. Dezember 2016.
• Axess Architekten AG, Industriestrasse 8, 6300 Zug, in Vertretung: Abbruch Neubau Vordach Ostseite, Pergola mit Abstellraum Westseite, Fassaden- und Flachdachsanierung, Umbauten, verschieben von zwei Autoabstellplätzen, Gewerbebau Assek. Nr. 2996a, GS Nr. 4072, Industriestrasse 55-59. Einsprachefrist bis und mit 14. Dezember 2016.
• V-Zug Immobilien AG, Industriestrasse 66, 6301 Zug; vertreten durch Bachmann Architekten AG, Sonnenfeldstrasse 20, 8702 Zollikon: Abbruch Werkstatt, Assek. Nr. 2247a, GS Nr. 2751, Göblistrasse 11, Einfamilienhaus, Assek. Nr. 1359a, GS Nr. 368, Göblistrasse 13, 2-Familienhaus und Garage, Assek. Nr. 1373a+b, GS Nr. 2013, Göblistrasse 13a, 52 neue Autoabstellplätze und Umorganisation von 74 Autoabstellplätze, GS Nrn. 364, 365, 366, 367, 368, 2013, 2751, Göbli-/Industriestrasse. Einsprachefrist bis und mit 14. Dezember 2016.
• V-Zug Immobilien AG, Industriestrasse 66, 6301 Zug; Cerutti Partner Architekten AG, Lindauring 6, 6023 Rothenburg und Implenia Schweiz AG, An der Reuss 5, 6038 Gisikon: Abbruch 2-Familienhaus Assek. Nr. 890a, GS Nr. 360, Ahornstrasse 5, Warenannahme und Schreinerei Bau 15/15B Assek. Nr. 931u, Lagerschuppen Bau 14D und Halle 27, Autogarage und Trafostation Assek. Nr. 931m, Vordächer, Velounterstände und Autoabstellplätze, GS 1766, Industriestrasse, neue Velounterstände und 17 Autoabstellplätzen, GS Nrn. 1766 und 360, Industrie-/Ahornstrasse. Einsprachefrist bis und mit 14. Dezember 2016.
Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom 26. November 1998 innert der Auflagefrist schriftlich beim Baudepartement, St.-Oswalds-Gasse 20, Postfach 1258, 6301 Zug, einzureichen. Die Einsprachen haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Zug, 25. November 2016 Baudepartement Stadt Zug

    813987

    Baugesuche

    Beim Baudepartement der Stadt Zug, St.-Oswalds-Gasse 20, am Auskunftsschalter im Erdgeschoss, liegen jeweils Montag bis Freitag von 7.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr, nachstehende Baugesuche zur Einsicht auf:
    • Bliggenstorfer Immobilien AG, Unter Altstadt 12, 6300 Zug: Balkonanbauten im 1. und 2. Obergeschoss auf der Westseite, Teilunterkellerung, Umbauten, Wohnhaus mit Bar/ Lounge Assek. Nr. 10a, GS Nr. 1096, Unter Altstadt 12. Einsprachefrist bis und mit 21. Dezember 2016.
    • Einfache Gesellschaft Herti II, Strehler Markus, General-Guisan-Strasse 32, 6300 Zug: Neuer Fluchttreppenausgang, Sanierung Autoeinstellhalle, GS Nr. 3333, Letzi-/St.-Johannes-Strasse. Einsprachefrist bis und mit 21. Dezember 2016.
    • Schönbächler Ursula und Iuliano Maya c/o Schönbächler Armin, Graben 6, 6300 Zug; vetreten durch: Röck Baggenstos Architekten AG, Mühlegasse 18, 6340 Baar: Abbruch Mehrfamilienhaus Assek. Nr. 1211a, Löberenstrasse 24: Neubau Mehrfamilienhaus, 4 Autoabstellplätze, Velounterstand und Containerstandort, GS Nr. 733, Löberenstrasse. Einsprachefrist bis und mit 21. Dezember 2016.
    Einsprachen sind gemäss § 45 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom 26. November 1998 innert der Auflagefrist schriftlich beim Baudepartement, St.-Oswalds-Gasse 20, Postfach 1258, 6301 Zug, einzureichen. Die Einsprachen haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

    Zug, 2. Dezember 2016 Baudepartement Stadt Zug

      814498

        814398

        Konzessionswesen

        Zugersee, Gesuch um Erneuerung und Anpassung der Konzession für eine Anlegestelle der Kursschifffahrt auf Seegebiet beim GS Nr. 769, Unterer Landsgemeindeplatz, Stadt Zug

        Die Abteilung Immobilien der Stadt Zug stellte ein Gesuch um Erneuerung der Konzession für eine Anlegestelle der Kursschifffahrt, beim GS Nr. 769, Unterer Landsgemeindeplatz, Stadt Zug sowie um Aufnahme einer Stahlkonsole in die Konzession. Die Bauten und Anlagen liegen ausserhalb der Bauzonen (Koordinaten 681500 224600).
        Der Konzessionsentwurf liegt vom 25. November bis 14. Dezember 2016 beim Baudepartement der Stadt Zug, St.-Oswalds-Gasse 20, Zug, am Auskunftsschalter im Erdgeschoss sowie beim kantonalen Amt für Raumplanung, Verwaltungsgebäude 1, Aabachstrasse 5, in Zug, öffentlich auf.
        Während der Auflagefrist können Personen, deren Rechte oder Pflichten von der Konzession berührt sind und andere Personen, Organisationen oder Behörden, denen ein Rechtsmittel gegen den Entscheid zusteht, beim Amt für Raumplanung des Kantons Zug, Verwaltungsgebäude 1, Aabachstrasse 5, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Einsprache erheben. Die Einsprache muss eine Begründung und einen Antrag enthalten.

        Zug, 25. November 2016 Amt für Raumplanung Zug

          814051

          Längere Öffnungszeiten in gastgewerblichen Betrieben

          In der Abteilung Sicherheit und Verkehr der Einwohnergemeinde Stadt Zug, Zeughausgasse 9, liegt folgendes Gesuch betreffend generell längerer Öffnungszeiten zur Einsicht auf:
          Platzhirsch, Zeughausgasse 10, 6300 Zug; Gesuchstellerin: Platzhirsch Zug AG, Christoph Schmid, unter Altstadt 19, 6300 Zug.
          Beantragte längere Öffnungszeiten:
          Freitagabend bis Samstagmorgen 02.00 Uhr und Samstagabend bis Sonntagmorgen 02.00 Uhr.
          Einsprachen sind innert der Auflagefrist schriftlich und im Doppel dem Stadtrat von Zug,
          Postfach 1258, 6301 Zug, einzureichen. Die Einsprachen haben eine Begründung und einen
          Antrag zu enthalten.
          Die Auflage- und Einsprachefrist dauert bis und mit Mittwoch, 21. Dezember 2016

          Zug, 2. Dezember 2016 Sicherheit und Verkehr Stadt Zug

            813772

            Märlisunntig - Verkehrseinschränkungen

            Am Sonntag, 4. Dezember 2016, findet in der Stadt Zug der traditionelle Märlisunntig statt. Dazu wird in der Innenstadt von 13.00 bis ca. 19.00 Uhr verkehrsfrei gehalten. Die entsprechenden Absperrungen und Umleitungen sind signalisiert; eine weiträumige Umfahrung der Stadt Zug wird empfohlen. Die Veranstaltungsbesucher werden gebeten die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen.

            Zug, 25. November 2016 Sicherheit und Verkehr Stadt Zug

              814076

              Neujahrsanlass für Zugerinnen und Zuger

              «MUSIK-music-MUSIG»
              Montag 2. Januar 2017, 17.00 Uhr
              Chollerhalle Zug, Chamerstrasse 177, Zug

              S-Bahn: S1 Richtung Luzern bis Chollermüli
              Mit der Tanzkapelle Ueli Moser und der Zuger Musicaldarstellerin, Schauspielerin und Sängerin Isabelle Flachsmann.
              In der Stadt Zug wohnhafte Personen können Billette für den Neujahrsanlass ab Dienstag, 6. Dezember 2016, 8.00 Uhr, im Stadthaus am Empfangsschalter beziehen. Zudem können Billette über www.stadtzug.ch/neujahrsanlass16 bezogen werden, ebenfalls frühestens ab Dienstag, 6. Dezember 2016, 8.00 Uhr; vorher eintreffende Reservationen werden nicht berücksichtigt.
              Pro Person und E-Mail-Absender werden maximal und solange vorhanden zwei Billette abgegeben. Über das Internet bestellte Billette werden per Post zugestellt; eine weitere Korrespondenz wird nicht geführt.

              Zug, 2. Dezember 2016 Präsidialdepartement der Stadt Zug

                814575

                Rücktritt von Vreny Landtwing-Gschwend

                als Friedensrichter-Stellvertreterin der Stadt Zug
                Ergänzungswahl, Anordnung des zweiten Wahlgangs
                1. Zweiter Wahlgang

                Infolge Rücktritts von Vreny Landtwing-Gschwend von ihrem Amt als Friedensrichter-Stellvertreterin der Stadt Zug auf den 31. Dezember 2016, ist für den Rest der Amtsperiode 2013 bis 2018 am 27. November 2016 folgende Ergänzungswahl an der Urne nach Massgabe des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen vom 28. September 2006 (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG; BGS 131.1) durchgeführt worden:
                - Friedensrichter-Stellvertreterin/Friedensrichter-Stellvertreter der Stadt Zug, für den Rest der Amtsperiode 2013-2018
                Im ersten Wahlgang hat keine Kandidatin bzw. kein Kandidat das zur Wahl erforderliche absolute Mehr erreicht.
                Demzufolge findet am 22. Januar 2017 ein zweiter Wahlgang statt, sofern bei der Stadtkanzlei vor dem Wahlanmeldeschluss mehr als ein Wahlvorschlag eingereicht wird.

                2. Wahltermin

                Der zweite Wahlgang findet am Sonntag, 22. Januar 2017, mit den gesetzlichen Vortagen statt.

                3. Wahlart

                Die Wahl wird im Majorzverfahren durchgeführt. Beim zweiten Wahlgang entscheidet das relative Mehr. Gewählt ist diejenige Kandidatin bzw. derjenige Kandidat, welche bzw. welcher am meisten Stimmen erhalten hat.

                4. Stimmberechtigung

                Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Zug niedergelassenen Schweizer Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und im Stimmregister (§ 4 WAG) eingetragen sind. Personen, die unter umfassender Beistandschaft (Art. 398 ZGB) stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden, haben kein Stimmrecht.

                5. Wahlanmeldeverfahren

                Das Wahlanmeldeverfahren richtet sich nach den §§ 31 ff. WAG.

                5.1 Wahlanmeldeschluss

                Wahlvorschläge für den zweiten Wahlgang müssen bis spätestens Montag, 5. Dezember 2016, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei Zug, Stadthaus am Kolinplatz, Zug, eingereicht werden (Wahlanmeldeschluss; § 56 Abs. 3 i.V.m. § 59 WAG). Es können auch neue Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen werden.
                Wahlvorschläge, die nach Montag, 5. Dezember 2016, 17.00 Uhr, eingereicht werden, werden nicht berücksichtigt.

                5.2 Auflage der Wahlvorschläge

                Die Wahlvorschläge liegen bei der Stadtkanzlei zur Einsicht auf bis Mittwoch, 7. Dezember 2016, 17.00 Uhr. Bis zu diesem Zeitpunkt können Mängel der Wahlvorschläge geltend gemacht werden (§ 35 Abs. 1 WAG).

                5.3 Inhalt des Wahlvorschlages

                - Bei Majorzwahlen darf ein Wahlvorschlag nicht mehr Namen enthalten, als Mandate zu vergeben sind. Weitere Wahlvorschläge für gleiche Personen sind ungültig (kumulieren nicht gestattet; § 32a Abs. 1 WAG).
                - Der Wahlvorschlag enthält eine allfällige Bezeichnung der Partei oder Gruppierung, die den Wahlvorschlag einreicht und auf dem Beiblatt gemäss § 39 Abs. 1a WAG aufzuführen ist (§ 32a Abs. 2 WAG).
                - Jede vorgeschlagene Person muss unterschriftlich bestätigen, dass sie den Wahlvorschlag annimmt. Fehlt die Bestätigung, fällt der Wahlvorschlag dahin (§ 32a Abs. 3 WAG).
                - Die Bestätigung, den Wahlvorschlag anzunehmen, kann nicht widerrufen werden (§ 43 der Verordnung zum WAG; BGS 131.2).

                5.4 Unterzeichnung der Wahlvorschläge

                Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens zehn in der Stadt Zug Stimmberechtigten, die nicht selbst auf demselben Wahlvorschlag aufgeführt sind, unterzeichnet sein. Die Unterschrift kann nicht zurückgezogen werden. Hat eine Person mehr als einen Wahlvorschlag unterzeichnet, werden ihre Unterschriften von allen Wahlvorschlägen gestrichen (§ 33 Abs. 1 WAG).
                Die erstunterzeichnende Person gilt als Vertreterin des betreffenden Wahlvorschlages, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt wurde (§ 33 Abs. 2 WAG).

                5.5 Eintrag im Stimmregister

                Die Vorgeschlagenen und die Unterzeichnenden der Wahlvorschläge müssen am Tag, an dem die Wahlvorschläge eingereicht werden, im Stimmregister eingetragen sein (vgl. § 41 Abs. 2 der Verordnung zum WAG; BGS 131.2).

                5.6 Mehrfach Vorgeschlagene

                Für eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten darf nur ein einziger Wahlvorschlag eingereicht werden. Weitere Wahlvorschläge für gleiche Personen sind ungültig (§ 32a Abs. 1 WAG).

                5.7 Ergänzung von Wahlvorschlägen

                Ergänzungen von Wahlvorschlägen nach allfälliger amtlicher Streichung von Vorgeschlagenen können bis Mittwoch, 14. Dezember 2016, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei eingereicht werden.

                6. Bereinigungsverfahren

                Nach Abschluss des Bereinigungsverfahrens (Mittwoch, 14. Dezember 2016, 17.00 Uhr) werden die bereinigten Wahlvorschläge im Amtsblatt publiziert (§§ 37 und 37a WAG).

                7. Stille Wahl

                Werden für eine Behörde nur gleich viele oder weniger Personen vorgeschlagen, als Sitze zu vergeben sind, findet kein Wahlgang statt (§ 40 Abs. 1 WAG). Bei kommunalen Wahlen erklärt der Stadtrat die so Vorgeschlagenen für gewählt, teilt ihnen die Wahl mit und veröffentlicht sie im Amtsblatt.

                8. Rechtsmittelbelehrung

                Gegen diese Wahlanordnung kann innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung im Amtsblatt beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden (§ 67 WAG). Die Beweismittel, auf die sich die Beschwerdeführerin oder der Beschwerdeführer beruft, sind zu bezeichnen und soweit möglich beizufügen. In der Beschwerde ist glaubhaft zu machen, dass die behaupteten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet sind, das Abstimmungsergebnis wesentlich zu beeinflussen (§ 68 Abs. 2 WAG).

                Zug, 29. November 2016 Stadt Zug
                Präsidialdepartement

                  814472

                  Signalisation: Alte Baarerstrasse

                  Signalisation Fussweg, Fahrrad gestattet

                  Der Stadtrat hat am 2. November 2016, gestützt auf Art. 3 Abs. 2 SVG und § 5 der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr und die Strassensignalisation sowie nach der Genehmigung durch die Sicherheitsdirektion des Kantons Zug, folgende Verkehrsanordnung erlassen (Beschluss Nr. 585.16):
                  1. Auf dem Fussweg entlang der Alten Baarerstrasse, ab Lüssiweg bis zur Ausfahrt der Einstellhalle Alte Baarerstrasse 1 und 3 und Loretohöhe 2:
                  Vorschriftssignal «Fussweg» (Signal 2.61 SSV) mit dem Zusatz «Fahrrad gestattet» (5.31 SSV) bzw. «Ende Fahrrad gestattet» und «Distanztafel» (5.01 SSV)
                  2. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Publikation im Amtsblatt des Kantons Zug beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizufügen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.
                  3. Der Entscheid tritt nach unbenutztem Ablauf der Beschwerdefrist bzw. nach der rechtskräftigen Erledigung allfälliger Beschwerden mit dem Aufstellen der Signale in Kraft (Art. 107 Abs. 1 SSV).
                  4. Widerhandlungen gegen die Verkehrsanordnung werden nach Art. 27 und 90 SVG geahndet.

                  Zug, 2. Dezember 2016 Stadtrat von Zug

                    814424

                    Traktandenliste - 11. Sitzung des Grossen Gemeinderats von Zug

                    Dienstag, 13. Dezember 2016, 15.00 Uhr, Kantonsratssaal

                    Traktanden

                    1. Genehmigung der Traktandenliste und der Protokolle Nr. 9 vom 8. November 2016 und Nr. 10 vom 22. November 2016
                    2. Eingänge parlamentarische Vorstösse und Eingaben
                    3. Motion der FDP-Fraktion vom 9. November 2016 betreffend Pflege der Rechtssammlung Stadt Zug
                    Überweisung
                    4. Postulat Fraktion Alternative-CSP vom 23. November 2016 betreffend Postulat betreffend TiSA (Trade in Services Agreement)
                    Überweisung
                    5. Budget 2017 und Finanzplan 2017 bis 2020
                    Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2415 vom 25. Oktober 2016
                    Bericht und Antrag der GPK Nr. 2415.1 vom 21. November 2016
                    6. Interpellation SVP-Fraktion vom 16. August 2016: Jahresbericht der Energiekommission - schludrig und fehlerhaft!
                    Antwort des Stadtrats Nr. 2419 vom 22. November 2016
                    7. Wahl eines Mitglieds der Bau- und Planungskommission (Nachfolge Willi Vollenweider)
                    8. Wahl des Büros 2017-2018:
                    8.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten
                    8.2 Wahl der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten
                    8.3 Wahl der zwei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler
                    8.4 Wahl der Beisitzerin/des Beisitzers
                    9. Mitteilungen
                    Die GGR-Sitzungen sind öffentlich.

                    Zug, 30. November 2016 Karin Hägi, Präsidentin Grosser Gemeinderat
                    Martin Würmli, Stadtschreiber

                      814499

                      Zuger Weihnachtsmarkt - Verkehrseinschränkungen

                      Zwischen dem Mittwoch, 7. und Sonntag, 11. Dezember 2016 findet rund um den Postplatz und die Zeughausgasse/Hirschenplatz/Landsgemeindeplatz sowie in der Altstadt der Zuger Weihnachtsmarkt statt. Die Zeughausgasse ist deshalb für den Durchgangsverkehr wie folgt gesperrt (einschliesslich Parkplatzsperrung oberen Postplatz am Montag, 5. Dezember 2016, ab 7.00 Uhr).
                      Dienstag, 6. Dezember 2016, 9.00-21.00 Uhr
                      Mittwoch, 7. Dezember 2016, 9.00-21.30 Uhr
                      Donnerstag, 8. Dezember 2016, 10.30-21.30 Uhr
                      Freitag, 9. Dezember 2016, 10.30-21.30 Uhr
                      Samstag, 10. Dezember 2016, 10.30-21.30 Uhr
                      Sonntag, 11. Dezember 2016, 10.30-21.30 Uhr
                      Montag, 12. Dezember 2016, 9.00-12.00 Uhr
                      Die Anlieferung bzw. Zufahrt für Anwohner sowie Gewerbebetriebe zum Güterumschlag ist gestattet.

                      Zug, 2. Dezember 2016 Sicherheit und Verkehr

                        814060