Amtlich / Kantonale Mitteilungen

Betriebsbewilligung

Dem Verein Schweizer Provinz der Schwestern vom Heiligen Kreuz, Menzingen, wird die Bewilligung für den Betrieb Physiotherapie St. Franziskus, Seminarstrasse 11, 6313 Menzingen, als Organisation der Physiotherapie erteilt. Die operative Leitung obliegt Christof Portmann, die fachliche Verantwortung trägt Claudia Thommen Bühler, Physiotherapeutin.

Zug, 7. Dezember 2017 Gesundheitsdirektion
Martin Pfister, Regierungsrat

    835588

    Büroschliessung

    Aus betrieblichen Gründen ist das Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Zug am Dienstag, 19. Dezember 2017, ab 14.30 Uhr geschlossen. Anmeldungen können am Empfang abgegeben werden.

    Zug, 7. Dezember 2017 Grundbuch- und Vermessungsamt

      835047

        835349

        Einstellung des Konkursverfahrens

        Schuldnerin: SENSEVEN Holding AG, Seckistrasse 4, 6318 Walchwil
        Datum des Auflösungsentscheids: 10. Januar 2017
        Datum der Einstellung: 24. November 2017
        Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
        Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
        Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

        Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

          835573

          Einstellung des Konkursverfahrens

          Schuldnerin: M&S Gips und Fassaden GmbH (vormals mit Sitz in Hünenberg ZG), Hochdorferstrasse 8, 6020 Emmenbrücke (mit Sitz in Emmen)
          Datum der Konkurseröffnung: 31. Januar 2017
          Datum der Einstellung: 27. November 2017
          Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
          Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
          Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

          Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

            835574

            Einstellung des Konkursverfahrens

            Schuldnerin: INGENIUM Global Group Holding AG, Baarerstrasse 21, 6304 Zug
            Datum des Auflösungsentscheids: 13. Dezember 2016
            Datum der Einstellung: 24. November 2017
            Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
            Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
            Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

            Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

              835576

              Einstellung des Konkursverfahrens

              Schuldnerin: Lagam Reinvent AG (vormals Sagrot SA, in Lugano), Blegistrasse 1, 6343 Rotkreuz
              Datum der Konkurseröffnung: 30. Mai 2017
              Datum der Einstellung: 1. Dezember 2017
              Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
              Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
              Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

              Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

                835570

                Einstellung des Konkursverfahrens

                Schuldnerin: Don Hidalgo GmbH, Bahnhofstrasse 21, 6304 Zug
                Datum der Konkurseröffnung: 29. November 2016
                Datum der Einstellung: 1. Dezember 2017
                Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
                Kostenvorschuss: Fr. 2500.-
                Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

                Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

                  835571

                  Einstellung des Konkursverfahrens

                  Schuldnerin: Alba Commodities GmbH, ohne Domizil, 6300 Zug
                  Datum des Auflösungsentscheids: 20. Dezember 2016
                  Datum der Einstellung: 24. November 2017
                  Frist für Kostenvorschuss: 19. Dezember 2017
                  Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
                  Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

                  Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

                    835572

                    Einstellung des Konkursverfahrens

                    Schuldnerin: Orthimo AG, Poststrasse 30, 6300 Zug
                    Datum der Konkurseröffnung: 14. Juni 2017
                    Datum der Einstellung: 30. November 2017
                    Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
                    Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
                    Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

                    Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

                      835565

                      Einstellung des Konkursverfahrens

                      Schuldnerin: Swiss Nano Innovations AG, Neuhofstrasse 5A, 6340 Baar
                      Datum des Auflösungsentscheids: 7. Februar 2017
                      Datum der Einstellung: 30. November 2017
                      Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
                      Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
                      Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

                      Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

                        835567

                        Einstellung des Konkursverfahrens

                        Schuldnerin: SG TECHNOLOGY AG, Bahnhofstrasse 7, 6300 Zug
                        Datum der Konkurseröffnung: 17. Februar 2017
                        Datum der Einstellung: 30. November 2017
                        Frist für Kostenvorschuss: 18. Dezember 2017
                        Kostenvorschuss: Fr. 5000.-
                        Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.

                        Zug, 7. Dezember 2017 Konkursamt Zug

                          835568

                          Gesundheitswesen

                          Genehmigung des zwischen dem Schweizerischen Hebammenverband und der Sektionen des Schweizerischen Hebammenverbandes einerseits sowie der Einkaufsgemeinschaft HSK AG andererseits ab 1. Januar 2017 vereinbarten Tarifvertrags vom 6. Juli/7. August 2017 betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Hebammenleistungen gemäss KVG

                          Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 28. November 2017 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom 29. Februar 1996 (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),

                          beschlossen:

                          1. Der zwischen dem Schweizerischen Hebammenverband und der Sektionen des Schweizerischen Hebammenverbandes einerseits und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG andererseits am 6. Juli/7. August 2017 per 1. Januar 2017 vereinbarte unbefristete Tarifvertrag betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Hebammen-Leistungen gemäss KVG wird - rückwirkend ab dem 1. Januar 2017 - genehmigt.
                          2. Damit werden die folgenden Taxpunktwerte genehmigt:
                          - Fr. 1.29 vom 1. Januar bis 31. März 2017
                          - Fr. 1.28 ab 1. April 2017

                          Zug, 7. Dezember 2017 Gesundheitsdirektion
                          Martin Pfister, Regierungsrat

                            835461

                            Gesundheitswesen

                            Genehmigung der Tarmed-Taxpunktwerte zwischen der AndreasKlinik AG Cham und der tarifsuisse ag vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2017

                            Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2017 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),

                            beschlossen:

                            1. Die zwischen der AndreasKlinik AG Cham einerseits und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern andererseits vereinbarten Tarmed-Taxpunktwerte gemäss Tarifvertrag betreffend den Taxpunktwert zu TARMED vom 21./26. Juli 2017 werden - rückwirkend ab 1. Januar 2015 - genehmigt.
                            2. Damit werden die folgenden Tarmed-Taxpunktwerte rückwirkend genehmigt:
                            - Fr. 0.88 vom 1. Januar 2015 bis am 31. Dezember 2016
                            - Fr. 0.84 vom 1. Januar 2017 bis am 31. Dezember 2017

                            Zug, 7. Dezember 2017 Gesundheitsdirektion
                            Martin Pfister, Regierungsrat

                              835462

                              Gesundheitswesen

                              Prämienverbilligung 2018 in der Krankenpflegeversicherung

                              Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2017, gestützt auf das Gesetz betreffend individuelle Prämienverbilligung in der Krankenpflegeversicherung vom 15. Dezember 1994 (IPVG; BGS 842.6),

                              beschlossen:

                              Für die Verbilligung der Prämien in der Krankenpflegeversicherung gelten für das Durch-führungsjahr 2018 folgende Parameter:
                              - Massgebende Prämien (§ 5 IPVG):
                              Die Richtprämie beträgt Fr. 4275.60 für Erwachsene, Fr. 4026.- für junge Erwachsene von 19 bis 25 Jahren und Fr. 969.- für Kinder bis zu 18 Jahren.
                              - Belastungsgrenze (§ 6 Abs. 1 IPVG):
                              Die massgebenden Prämien werden verbilligt, soweit sie 8,5 Prozent des massgebenden Einkommens übersteigen.
                              - Kinderabzug (§ 6 Abs. 1 IPVG):
                              Der Kinderabzug beträgt Fr. 8500.- pro Kind.
                              - Minimaler Auszahlungsbetrag (§ 6 Abs. 3 IPVG):
                              Ein Prämienbeitrag unter Fr. 50.- pro Jahr wird nicht ausbezahlt.
                              - Obergrenzen für das massgebende Einkommen (§ 6 Abs. 3 IPVG):
                              Pro Fr. 100.-, die das massgebende Einkommen die Grenze von Fr. 60000.- übersteigt, wird der ordentliche Anspruch auf Prämienverbilligung um ein Prozent reduziert. Für die Berechnung des Reduktionsfaktors wird das massgebende Einkommen auf die nächsten Fr. 100.- aufgerundet. Übersteigt das massgebende Einkommen Fr. 69900.-, besteht kein Anspruch auf Prämienverbilligung mehr.

                              Zug, 7. Dezember 2017 Gesundheitsdirektion
                              Martin Pfister, Regierungsrat

                                835608

                                Kantonale Gesetzgebung

                                In die kantonale Gesetzessammlung, Band 36, wurden aufgenommen:
                                Nr. 2017/072. Finanzhaushaltverordnung (FHV) vom 21. November 2017 - 611.11.
                                Nr. 2017/073. Kantonsratsbeschluss betreffend Anzahl Kantonsratsmandate für die einzelnen Gemeinden (Wahlen 2018) vom 30. November 2017 - 131.11.
                                Nr. 2017/074. Verordnung über den Kostenersatz für polizeiliche Leistungen. Änderung vom 28. November 2017 - 512.26.
                                Die Erlasse können bei der Staatskanzlei bezogen werden.
                                Gegen kantonale Erlasse kann innert 30 Tagen beim Schweizerischen Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden. Die Be-schwerdefrist beginnt am Tage nach der Publikation im Amtsblatt zu laufen. Der ange-fochtene Erlass kann bei der Staatskanzlei bezogen werden und ist der Beschwerde zusammen mit allfälligen weiteren Beweismitteln beizulegen.

                                Zug, 4. Dezember 2017 Staatskanzlei des Kantons Zug

                                  835641

                                  Kantonsgericht des Kantons Zug

                                  In Sachen Handelsregisteramt des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, Postfach 857, 6301 Zug, Gesuchsteller, gegen MOBBOLO GmbH, c/o Borsa Trading AG, Hinterbergstrasse 21, 6330 Cham, Gesuchsgegnerin, betreffend Massnahmen gemäss Art. 731b OR (ES 2017 611), liess der Gesuchsteller am 22. November 2017 folgende Anträge einreichen:
                                  1. Es seien in Anwendung von Art. 941a OR die für die Behebung des nachfolgend beschriebenen Organisationsmangels erforderlichen Massnahmen zu treffen. Auf diese Massnahme kann nur verzichtet werden, sofern die Gesellschaft während der Dauer dieses Verfahrens den gesetzmässigen Zustand wieder herstellt und gegenüber dem Gericht den Nachweis der entsprechenden Eintragung im Handelsregister erbringt.
                                  2. Eventualantrag: Sollte die Gesellschaft zur Durchführung der angeordneten Massnahmen und zu deren Eintragung in das Handelsregister nicht Hand bieten, so sei die Gesellschaft aufzulösen und es sei, gestützt auf Art. 731b OR, gegebenenfalls ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen.
                                  3. Alles unter Kostenfolgen zulasten der Gesellschaft.
                                  Die Gesuchsgegnerin erhält die Gelegenheit, dazu innert 10 Tagen seit Publikation eine schriftliche Stellungnahme (im Doppel) einzureichen. Diese Frist steht während der Gerichtsferien nicht still (Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO). Unterbleibt eine Stellungnahme innert Frist, gelten Begehren und Tatsachendarstellung des Gesuchstellers als unbestritten. Diese Publikation erfolgt zudem unter der Androhung, dass die Gesuchsgegnerin aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet würde, wenn keine Stellungnahme bzw. Wiederherstellung des rechtsmässigen Zustandes innert Frist erfolgt.

                                  Zug, 7. Dezember 2017 Kantonsgericht des Kantons Zug
                                  Einzelrichter

                                    835535

                                    Kantonsgericht des Kantons Zug

                                    In Sachen Handelsregisteramt Zug, Aabachstrasse 5, 6301 Zug, Gesuchsteller, gegen JBB Treuhand GmbH, ohne Domizil, 6300 Zug, Gesuchsgegnerin, betreffend Massnahmen gemäss Art. 731b OR (ES 2017 590), hat der Einzelrichter des Kantonsgerichtes des Kantons Zug am 5. Dezember 2017 entschieden:
                                    1. Die JBB Treuhand GmbH, ohne Domizil, 6300 Zug, wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet.
                                    Datum der Auflösung: 5. Dezember 2017, 10.00 Uhr.
                                    2. Die Gerichtskosten betragen
                                    Fr. 800.- Entscheidgebühr
                                    und werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
                                    3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit der Zustellung schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen unter Beilage des angefochtenen Entscheides Berufung beim Obergericht des Kantons Zug eingereicht werden. Gerügt werden kann die unrichtige Rechtsanwendung und/oder die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (Art. 310 ZPO). Die Berufungsschrift kann in Papierform (je ein Exemplar für das Gericht und jede Gegenpartei) oder elektronisch, versehen mit einer anerkannten elektronischen Signatur, eingereicht werden (Art. 130 Abs. 1 und 2 ZPO).
                                    In summarischen Verfahren gelten gemäss Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO die Bestimmungen über den Stillstand der Fristen («Gerichtsferien») nicht.
                                    4. Mitteilung an:
                                    - Parteien, an die Gesuchsgegnerin mittels Publikation des Dispositivs im Amtsblatt des Kantons Zug
                                    - Konkursamt Zug zum Vollzug (nach Eintritt der Rechtskraft)
                                    - Betreibungsamt Zug (vorab zur Kenntnisnahme und nach Eintritt der Rechtskraft)
                                    - Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Zug (nach Eintritt der Rechtskraft)
                                    - Gerichtskasse (im Dispositiv)

                                    Zug, 7. Dezember 2017 Kantonsgericht des Kantons Zug
                                    Einzelrichter

                                      835690

                                      Kantonsgericht des Kantons Zug

                                      In Sachen Handelsregisteramt Zug, Aabachstrasse 5, 6301 Zug, Gesuchsteller, gegen EuroKaution Holding AG, ohne Domizil, 6340 Baar, Gesuchsgegnerin, betreffend Massnahmen gemäss Art. 731b OR (ES 2017 589), hat der Einzelrichter des Kantonsgerichtes des Kantons Zug am 5. Dezember 2017 entschieden:
                                      1. Die EuroKaution Holding AG, ohne Domizil, 6340 Baar, wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet.
                                      Datum der Auflösung: 5. Dezember 2017, 10.00 Uhr.
                                      2. Die Gerichtskosten betragen
                                      Fr. 800.- Entscheidgebühr
                                      und werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
                                      3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit der Zustellung schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen unter Beilage des angefochtenen Entscheides Berufung beim Obergericht des Kantons Zug eingereicht werden. Gerügt werden kann die unrichtige Rechtsanwendung und/oder die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (Art. 310 ZPO). Die Berufungsschrift kann in Papierform (je ein Exemplar für das Gericht und jede Gegenpartei) oder elektronisch, versehen mit einer anerkannten elektronischen Signatur, eingereicht werden (Art. 130 Abs. 1 und 2 ZPO).
                                      In summarischen Verfahren gelten gemäss Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO die Bestimmungen über den Stillstand der Fristen («Gerichtsferien») nicht.
                                      4. Mitteilung an:
                                      - Parteien, an die Gesuchsgegnerin mittels Publikation des Dispositivs im Amtsblatt des Kantons Zug
                                      - Konkursamt Zug zum Vollzug (nach Eintritt der Rechtskraft)
                                      - Betreibungsamt Baar (vorab zur Kenntnisnahme und nach Eintritt der Rechtskraft)
                                      - Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Zug (nach Eintritt der Rechtskraft)
                                      - Gerichtskasse (im Dispositiv)

                                      Zug, 7. Dezember 2017 Kantonsgericht des Kantons Zug
                                      Einzelrichter

                                        835681

                                        Kantonsgericht des Kantons Zug

                                        In Sachen Handelsregisteramt Zug, Aabachstrasse 5, 6301 Zug, Gesuchsteller, gegen ANDYGA AG, Haldenstrasse 1, 6340 Baar, Gesuchsgegnerin, betreffend Massnahmen gemäss Art. 731b OR (ES 2017 583), hat der Einzelrichter des Kantonsgerichtes des Kantons Zug am 5. Dezember 2017 entschieden:
                                        1. Die ANDYGA AG, Haldenstrasse 1, 6340 Baar, wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet.
                                        Datum der Auflösung: 5. Dezember 2017, 10.00 Uhr.
                                        2. Die Gerichtskosten betragen
                                        Fr. 800.- Entscheidgebühr
                                        und werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
                                        3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit der Zustellung schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen unter Beilage des angefochtenen Entscheides Berufung beim Obergericht des Kantons Zug eingereicht werden. Gerügt werden kann die unrichtige Rechtsanwendung und/oder die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (Art. 310 ZPO). Die Berufungsschrift kann in Papierform (je ein Exemplar für das Gericht und jede Gegenpartei) oder elektronisch, versehen mit einer anerkannten elektronischen Signatur, eingereicht werden (Art. 130 Abs. 1 und 2 ZPO).
                                        In summarischen Verfahren gelten gemäss Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO die Bestimmungen über den Stillstand der Fristen («Gerichtsferien») nicht.
                                        4. Mitteilung an:
                                        - Parteien, an die Gesuchsgegnerin mittels Publikation des Dispositivs im Amtsblatt des Kantons Zug
                                        - Konkursamt Zug zum Vollzug (nach Eintritt der Rechtskraft)
                                        - Betreibungsamt Baar (vorab zur Kenntnisnahme und nach Eintritt der Rechtskraft)
                                        - Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Zug (nach Eintritt der Rechtskraft)
                                        - Gerichtskasse (im Dispositiv)

                                        Zug, 7. Dezember 2017 Kantonsgericht des Kantons Zug
                                        Einzelrichter

                                          835686